Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ bringt schriftliche Anfrage zur aktuellen Situation rund um die Wohnbeihilfe ein. SPÖ-Wohnbausprecher Binder Der gestern präsentierte Arbeiterkammer-Wohnzufriedenheitsindex zeigt einmal mehr den hohen Einkommensanteil auf, den die Oberösterreicher:innen mittlerweile fürs […]
In OÖ kommt nur ein:e Polizist:in auf 417 Einwohner:innen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner Neu begrüßt jede Initiative zur Personalaufstockung bei der Polizei in Oberösterreich. Jedoch sind die […]
Haberlander säumig – Aufstockung auf 100 Dienstposten bereits vor 15 Jahren beschlossen. SPÖ-Engleitner-Neu In der heutigen Sitzung der Oö. Landesregierung wurde auf Antrag von Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander die Schulsozialarbeit […]
Industriesprecher Schaller: „Nun Reform der Vergaberichtlinien auf Bundesebene zum Schutz unserer Standards notwendig!“ SPÖ-Industriesprecher Schaller begrüßt im Vorfeld der heutigen Landtagssitzung die Entscheidung von Landeshauptmann Stelzer und Verkehrsreferent Steinkellner, die […]
Stelzer und Haberlander ziehen sich aus der Verantwortung und lassen Gemeinden im Stich! Am heutigen Tag der Elementarbildung lud Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander zu einem Presserundgang und stellt dabei die Frage: […]
Hohe Anzahl und Steigerung bei den Förderanträgen erfreulich! SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger Zum heutigen Landesrechnungshofbericht zu Förderungen des Landes für den Heizkesseltausch nimmt SPÖ-Energiesprecher Antlinger zu allererst den Landeshauptmann in die […]
Gesundheitssprecher Peter Binder: „OÖGKK-Rücklagen für bessere Gesundheitsversorgung einsetzen!“ SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder fordert in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag das Recht auf einen Facharzttermin binnen 14 Tagen und schlägt vor, dass […]
SPÖ fordert Antworten von Stelzer, Haimbuchner und Hattmannsdorfer Der SPÖ Klub konfrontiert in der Landtagssitzung am Donnerstag drei Regierungsmitglieder mittels mündlicher Anfragen mit zentralen OÖ-Themen: SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder möchte von […]
Heutige Zusage der Finanzdirektion wichtig, um Gemeindefinanzen nachhaltig zu entfesseln. 3. Landtagspräsident Binder Eine Zusage der Landesfinanzdirektion bekam der Dritte Landtagspräsident Peter Binder im heutigen Ausschuss für Finanzen auf seine […]
Jedes Kind muss gleich viel wert sein! Sabine Engleitner-Neu Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer präsentierte in seiner heutigen Pressekonferenz zur Sozialhilfe erneut einen Rückgang unter den Sozialhilfe-Bezieher:innen. Zwar begrüßt SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu […]
Fehlende Landesförderung setzt Gemeinden kräftig unter Druck! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Die Gemeinden als Schulerhalterinnen haben die Kosten für die Schüler:innen-Beaufsichtigung am Morgen vor Unterrichtsbeginn und in der Mittagspause zu tragen, was […]
Werde erneut nachfragen! SPÖ-Klimaschutzsprecher Antlinger Mittels schriftlicher Anfrage forderte SPÖ-Klimaschutzsprecher Thomas Antlinger Antworten von LH Stelzer zur Klimabilanz der Oö. Landesverwaltung und musste mit Erschütterung feststellen: Nach wie vor werden […]
