Für ein gerechtes Oberösterreich
Vertane Chance zu Stärkung von Konjunktur und Wirtschaftsstandort! SPÖ-LAbg. Höglinger In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags stand die SPÖ-Initiative für soziale und ökologische Mindeststandards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge […]
Konjunkturpolitische Ansätze beim verschleppten ‚Schulbaurucksack‘ bleiben weiter ungenutzt! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Mut- und Ideenlos, ohne wirksame Ansätze, welche wirklich die drängenden Probleme der Menschen im Land, wie die steigende Arbeitslosigkeit angehen, […]
Patient:innenlenkung im niedergelassenen Bereich noch ausbaufähig! SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder teilt die Ansicht des Landesrechnungshofes, dass ein Angebot wie die telefonische Gesundheitsberatung 1450 für die Patient:innensteuerung unabdingbar ist, sieht […]
Neue Bundesregierung muss Änderung des Wasserrechtsgesetzes in Regierungsprogramm aufnehmen! SPÖ-LAbg. Haas In der Landtagssitzung vom Donnerstag konnte die SPÖ mit dem von ihr angeregten Initiativantrag für eine Entbürokratisierung von Feuerwehrübungen […]
FPÖ und ÖVP legalisieren Hetze gegen Minderheiten unter dem Deckmantel der Immunität! SPÖ-LAbg. Haas Mit der heutigen Bestätigung des Berichts des Immunitätsausschusses im Landtagsplenum hat Schwarzblau dem freiheitlichen Landtagsabgeordneten Michael […]
SPÖ-LAbg. Haas: „Fraktionsübergreifender Schulterschluss vorab ist ein erster Schritt in die richtige Richtung!“ SPÖ-LAbg. Mario Haas initiierte für die morgige Landtagssitzung eine fraktionsübergreifende Bundesresolution, damit sich Feuerwehren zukünftig ohne bürokratische […]
SPÖ fordert Antworten von LR Achleitner und LH-Stv.in Haberlander Mittels mündlicher Anfragen thematisiert der SPÖ-Klub in der Landtagssitzung am Donnerstag die Kürzungen des AMS-Budgets, den Ausbau von Gendermedizin in Oberösterreich […]
Stärkt heimischen Unternehmen mit hohen Standards gegenüber Billigkonkurrenz aus dem Ausland! SPÖ-LAbg. Höglinger Mittels Dringlichkeitsinitiative fordert SPÖ-LAbg. Höglinger in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag soziale und ökologische Mindeststandards bei der […]
Menschen mit niedrigerem Einkommen droht die Armutsfalle! Menschen mit niedrigerem Einkommen droht die Armutsfalle! SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu Obwohl die Inflation laut den jüngsten Daten der Statistik Austria mit 1,8 % im […]
Lade alle Klubs zur Mitunterzeichnung ein. SP-Feuerwehrsprecher Haas Wie ein Fall aus dem Mühlviertel zeigt, stellt die Löschwasserentnahme für Übungszwecke unsere Feuerwehren vor rechtliche Herausforderungen. Bei Oberflächengewässern wie Bächen, Flüssen […]
Jedes Kind muss gleich viel wert sein! Klubchefin Engleitner-Neu Im Jahr 2023 bezogen im Jahresdurchschnitt 5.370 Personen Sozialhilfe, davon waren rund ein Drittel (33,1 Prozent) Kinder – das geht aus […]
Aktuell noch 60% nicht-ökologische Heizungen. SP-LAbg. Antlinger Die Prüfung des LRH hat entscheidende Wahrheiten zusammengefasst: Die kommunale Ebene hat die engste Bindung zur Bevölkerung und kann daher durch ökologische Maßnahmen […]
