Für ein gerechtes Oberösterreich
Verkehrslandesrat will Schuld für Verzögerungen auf Gerichte abschieben. SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger ist erstaunt über die von Verkehrsreferent Steinkellner heute präsentierte sogenannte „duale Lösungsstrategie“ für die Donaubrücke Mauthausen: „Schon 2015 […]
Für gesetzliche Valorisierung! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ-Druck der vergangenen Wochen zeigt erste Wirkung im Budget-Voranschlag 2025: Waren für den Heizkostenzuschuss 2024 vier Millionen vorgesehen, so sind für das Jahr 2025 […]
Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen pfeifen! SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu und Frauensprecherin Renate Heitz Der SPÖ Klub möchte mit kleinen Alarm-Pfeiferl-Schlüsselanhängern dazu beitragen, dass Gewalt an Frauen durch einen lautstarken Pfiff […]
Schwarzblau lässt Gemeinden im Stich! SPÖ-Haas In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des Oö. Landtags stand auch der Landesrechnungshofbericht zum Kommunalen Klima- und Energiemanagement zur Debatte. Dazu wurden fünf oberösterreichische […]
Die Werkzeuge sind da – es ist Zeit zuzugreifen! SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl Vor dem Hintergrund massiv steigender rechtsextremer und antisemitischer Straftaten in Oberösterreich im ersten Halbjahr 2024 fordert SPÖ-Extremismussprecher Wahl […]
Einkommensgrenze für Heizkostenzuschuss liegt unter der Armutsgefährdungsschwelle! Klubvorsitzende Engleitner-Neu Um sicherzustellen, dass der Heizkostenzuschuss jährlich erhöht wird, forderte SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Engleitner-Neu in der letzten Landtagssitzung die gesetzliche Verankerung des […]
VP/FP-Veto gegen Zugriff auf ÖGK-Gelder! SPÖ-KV Engleitner-Neu Die heutige Debatte im Oö. Landtag hat gezeigt, dass nur SPÖ, Grüne, MFG und Neos konsequent für kostenlose Zahnfüllungen kämpfen und dazu bereit […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter stellt mündliche Anfrage an Bildungsreferentin Haberlander in morgiger Landtagssitzung Mittels mündlicher Anfrage thematisiert SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter in der morgigen Landtagssitzung den Schulsanierungsrucksack in der Höhe von einer knappen Milliarde […]
500 Millionen der OÖ GKK zurückholen und für Patient:innen einsetzen – Fälle von Zwei-Klassen-Medizin abstellen! SPÖ-KV Engleitner-Neu Wie medial bekannt wurde, hat die Zahnärztekammer die Verhandlungen mit der Krankenkasse über […]
„Gesamtreform der Wohnbeihilfe zusammen mit Arbeiterkammer und Mietervereinigung ist wegen schleichender Entwertung überfällig!“ „Ich sehe gute und richtige Ansätze in der heute von Wohnbaureferent Haimbuchner präsentierten Gesamtreform des mehrgeschossigen Wohnbaus. […]
ÖVP und FPÖ bevorzugen Köpferl-in-Sand-Politik und verweigern Transparenz über Bildung! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter … Hinter meiner, vorder meiner, links, rechts güts nix, ober meiner, unter meiner siach i nix, spür nix, […]
Klubchefin Engleitner-Neu fühlt Soziallandesrat Dörfel in der November-Landtagssitzung nächsten Donnerstag auf den Zahn Mittels mündlicher Anfrage hinterfragt SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Engleitner-Neu in der Landtagssitzung nächsten Donnerstag, wie der frisch angelobte […]
