Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ gegen Schnellschüsse zur Herabsenkung des Strafalters SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu begrüßt, dass Landesrat Dörfel das Thema Jugendkriminalität gemeinsam mit Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis angeht, betont jedoch, dass […]
Klubchefin Sabine Engleitner-Neu und Gesundheitssprecher Peter Binder: „Der unermüdliche Einsatz für die Beschäftigten wurde belohnt!“ Am 13.01.2025 wurde der Zentralbetriebsrat des Kepler Universitätsklinikums neu gewählt. Dabei kam es zu einer […]
Patient:innen müssen rasch und unkompliziert einen Behandlungstermin bekommen! SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder Der SPÖ-Antrag zur Stärkung der Patient:innenorientierung im Gesundheitswesen wurde im heutigen Ausschuss für Gesundheit einstimmig beschlossen. Konkret forderte SPÖ-Gesundheitssprecher […]
„Sonderpädagogisches Angebot muss tatsächlichen Bedarf decken!“ Damit Kinder mit sonderpädagogischen Bedürfnissen ausreichend im Regierungsprogramm der zukünftigen Bundesregierung berücksichtigt werden, drängen SPÖ, Grüne und NEOS im morgigen Ausschuss für Gesellschaft auf […]
SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu kritisiert das jahrelange Aushungern der Polizei in Oberösterreich durch Innenminister Karner Nachdem sich gestern im Linzer Stadtteil Neue Heimat ein Schussattentat ereignete, kritisiert SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine […]
Entflechtung der Zahlungsströme und Entlastung von Landesumlage Voraussetzung für lebensfähige Gemeinden!“ LAbg. Höglinger Im heute präsentierten Landesrechnungshofbericht „Umsetzung offener Empfehlungen an das Land OÖ im Gemeindebereich“ sieht SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu: „Lade alle Parteien ein, gemeinsam ein starkes Signal an den Bund zu senden“ Im kommenden Verfassungsausschuss am Donnerstag lädt Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu alle im Landtag vertretenen Parteien […]
Folgekosten hoher Arbeitslosigkeit sind teurer! Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller appelliert an die zukünftige Bundesregierung Aufgrund der seit Monaten steigenden Arbeitslosigkeit in Oberösterreich fordert SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller im Ausschuss für Standortentwicklung am […]
„Atomkraft ist keine Zukunftstechnologie – SMR-Reaktor in Temelín birgt unkalkulierbare Risiken“ Anlässlich der heute veröffentlichten Stellungnahme von GLOBAL 2000 zur laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Errichtung eines Small Modular Reactors (kurz […]
Gemeinsames Ziel für 2025 sollte ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen sein! SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Mittels schriftlicher Anfrage (Beilage 11326/2024) fordert SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Informationen von Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu begrüßt den heutigen Vorstoß aus der Landeshauptstadt Linz zur Mobilisierung von Wohnungsleerstand und erhöht den Druck auf die schwarzblaue Landesspitze, allen voran LH Stelzer und Wohnbaureferenten LH-Stv. […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert Budgetanpassung Das Jahr 2024 endete mit einem erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit: Laut den heute veröffentlichten AMS-Zahlen waren im Dezember 2024 um 5.036 Oberösterreicher:innen mehr, bzw. um […]
