SPÖ Landtagsklub

Ausländischer Online-Versandhandel muss in Hinkunft gerechter besteuert werden, fordert SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner mit einer dringlichen Landtagsinitiative, die heute mit den Stimmen aller Landtagsfraktionen gemeinsam eingebracht wurde. „Das gemeinsame konstruktive […]

In der gestrigen Sitzung der Landesregierung wurde der Beitrag des Landes und der Gemeinden für die Rettungsorganisationen beschlossen – ohne die Stimme von SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer. „Ich bin froh, dass […]

Obwohl die Hundehaltegesetzesnovelle erst am kommenden Donnerstag formal in den Landtag eingeht, spricht ÖVP-Klubvorsitzender Dörfel bereits heute von einem raschen Abschluss und der zuständige Landesrat Klinger sieht das Gesetz auf […]

Es geht um die Bildung unserer Kinder! SPÖ-LAbg. Promberger Damit die Schulen in Oberösterreich „pandemiefit“ werden, legt die SPÖ ein 5-Punkte-Programm in der Landtagssitzung am 11. März 2021 vor. Der […]

Heute hat SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner alle Landtagsfraktionen um Unterstützung für eine Initiative für eine gerechte Steuer für ausländische Online-Versandhändler ersucht. Damit soll der unfaire Wettbewerb zulasten des heimischen Einzelhandels […]

Nur 191,2 Millionen Euro aus Stelzers 5-Jahres-Plan sind für das Hauptkrisenjahr 2021 vorgesehen – und nur von einem Drittel dieses Volumens ist aktuell bekannt, wofür es eingesetzt werden soll. „Damit […]

Meist sind es Ältere, vielfach mit gesundheitlichen Einschränkungen, die in der Corona-Krise ihren Arbeitsplatz verloren haben und seit mehr als 12 Monaten beschäftigungslos sind. „Langzeitarbeitslosigkeit ist ein menschliches und gesellschaftliches […]

Frist läuft morgen ab! SPÖ-Klubvorsitzender Lindner Geheim blieb in der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags die Liste der Projekte, die Oberösterreich morgen an die Bundesregierung liefern muss, um sich den […]

Die halbe Fusion der Bezirkshauptmannschaften Eferding und Grieskirchen steht morgen im Landtagsausschuss einmal mehr auf der Tagesordnung. Auf Basis des bereits im Jahr 2017 eingebrachten SPÖ-Initiativantrags für eine Verwaltungs- und […]

Initiativantrag am Donnerstag in der Ausschussrunde des Landtags Das Anmeldedesaster von LH-Stv.in Haberlander bei den ersten Impfungen der über 80-Jährigen im Dezember 2020 weckt bei den Betroffenen auch Wochen später […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner für Ende des Sport-Lockdowns Leere Sporthallen, keine Trainingsmöglichkeiten für Mannschaftssportarten, extrem erschwerte Jugendarbeit: die Perspektiven für die Sportvereine im Land waren schon besser. Für SPÖ-Klubvorsitzenden Mag. Michael Lindner […]

Negative Pandemie-Folgen für Feuerwehren bestmöglich ausgleichen „Wenn wirklich viel Arbeit im Land zu tun ist, dann macht das bei uns die Feuerwehr. Dafür gebührt den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen […]