Für ein gerechtes Oberösterreich
Klubvorsitzender Lindner: „Rasche Krisengespräche sind notwendig, um Abwanderung von Spitzenforschern zu verhindern“ Noch immer sorgt die Ausgestaltung der künftigen Linzer TU durch intransparentes Vorgehen der ressortzuständigen ÖVP-Politiker für so große […]
Land bedient sich mit Rekordsaldo von 382 Mio. Euro an Gemeinden Wie der Landesrechnungshof in seiner heute präsentierten Prüfung des Rechnungsabschlusses 2021 sichtbar macht, wurden 140 Millionen Euro aus dem […]
Gute Zusammenarbeit aller Parteien. Abg Engleitner-Neu Mit 1. September tritt das neue Hundehaltegesetz in Kraft. Die Vorberatungen im heutigen Unterausschuss waren lösungsorientiert. Auf Basis eines SPÖ-Initiativantrages wurde heute mit Vertreter:innen […]
Brauchen rasch Ergebnisse! Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu Erstmals in dieser Legislaturperiode tritt morgen der Landtags-Unterausschuss Extremismus zusammen. SPÖ-Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu fordert ein wirksames Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und erwartet sich konstruktives Arbeiten und […]
Alles wird teurer, nur die Ausreden der ÖVP werden billiger! Klubvorsitzender Mag. Lindner Die SPÖ hat zum wiederholten Male die Teuerungswelle zum Hauptthema der heutigen Landtagssitzung gemacht. „Neben der Aktuellen […]
Alle an einem Tisch, Erfolg sichern! Klubvorsitzender Lindner Die Forderung der SPÖ nach einer Landtags-Enquete fand in der heutigen Präsidiale Zustimmung – diese wird voraussichtlich im Oktober stattfinden. „Dass die […]
LH Stelzer muss endlich aktiv werden! Klubvorsitzender Lindner Die SPÖ wird am Donnerstag im Landtag einmal mehr die aktuelle Teuerungswelle in den Mittelpunkt der Sitzung rücken und fordert ein Landes-Maßnahmenpaket […]
Angesichts der heute von LH-Stv. Haimbuchner präsentierten finanziellen Unterstützung bei Nachhilfe für Pflichtschüler:innnen, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Knauseder auf: „Es ist erfreulich, dass das Land OÖ Geld für die oberösterreichischen Familien […]
Für die kommende Landtagssitzung am Donnerstag hat der SPÖ Landtagsklub drei mündliche Anfragen eingebracht. 3. Landtagspräsident und SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hinterfragt bei Gesundheitsreferentin Haberlander fünf versprochene MRT-Geräte. Personalsprecherin Renate Heitz […]
Inflation auf Rekordniveau – Entlastungen jetzt. Klubvorsitzender Lindner Während andere Bundesländer bereits Entlastungspakete für ihre Bevölkerung vorgelegt haben, blockieren ÖVP und FPÖ seit Monaten eine Teuerungsbremse für die Oberösterreicher:innen. Daher […]
Vier Jahre nach Grundsatzbeschluss immer noch kein klarer Zeitplan SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger hat eine schriftliche Anfrage an Verkehrslandesrat Steinkellner mit insgesamt 34 Fragen rund um die neue Donaubrücke Mauthausen eingebracht. […]
Landeshauptmann Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner feiern den Rechnungsabschluss 2021 mit 283 Millionen Euro mehr als budgetiert. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner kann den Budgetjubel nicht nachvollziehen: „Es ist irritierend, wenn sich Stelzer […]
