Für ein gerechtes Oberösterreich
Alleine seit letztem Schuljahr sind in OÖ 310 Kinder mehr auf sonderpädagogische Förderung angewiesen! LAbg. Margreite Der SPÖ-Landtagsklub hat erneut eine schriftliche Anfrage an Bildungsreferentin Haberlander zum Themenkreis Sonderpädagogik an […]
Traum vom Eigenheim muss wieder möglich sein! SPÖ-Wohnbausprecher Binder Anlässlich der heute verkündeten Erhöhung der Einkommensgrenzen für den Erhalt der Wohnbauförderung fordert SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder die Verdoppelung des Landesdarlehens auf […]
SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz schlägt Alarm: „Weiterführung des Vorzeigeprojekts gegen Gewalt an Frauen in OÖ gefährdet!“ SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz beriet kürzlich gemeinsam mit Vertreterinnen von StoP – Stadteile ohne Partnergewalt über […]
Durch die Sanierung von öffentlichen Gebäuden Arbeitsplätze sichern und Klima schützen. Klubchefin Engleitner-Neu Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung forderte SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu einen Sanierungsplan für öffentliche Gebäude in Oberösterreich – insbesondere […]
Viele Fragen blieben im Ausschuss ungeklärt! LAbg. Margreiter In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurde auch ein gemeinsamer Antrag von Grünen, SPÖ und Neos für volle Transparenz rund um […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder: „Ziel ist die Einführung einer Termingarantie binnen 14 Tagen“ Im morgigen Ausschuss für Gesundheit und Soziales steht die von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder geforderte Termingarantie bei Fachärzt:innen binnen […]
Lösung mit EU-Abgeordneten suchen. SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Der Kauf bzw. das Leasen von Elektroautos des chinesischen Herstellers BYD für den Landesdienst sorgt im Verfassungsausschuss am kommenden Donnerstag erneut für Diskussionsbedarf: […]
Vor Hintergrund weiterer Ausbaupläne braucht es klare Prioritäten Vor dem kommenden 6-Parteien-Gespräch zur Oö. Anti-Atom-Politik am Montag fordert SPÖ-Anti-Atomsprecher Thomas Antlinger eine Fokussierung der einzelnen Initiativen gegen Temelin: „Aufgrund der […]
Stundenkapazität pro Kind ist gesunken! LAbg. Margreiter Die jährliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs zur Situation der Sonderpädagogik an Oberösterreichs Schulen zeigt eine kritische Entwicklung auf: Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem […]
Ohne Lieferkettengesetz wird bald ganz Europa von chinesischen Elektroautos überschwemmt sein. LAbg. Haas SPÖ-Europasprecher Mario Haas kann die nunmehrige Positionierung der schwarzblauen Landeskoalition gegen ein EU-Lieferkettengesetz kaum fassen: „Transparente Lieferketten […]
Schon 2022 waren 10% der Heimplätze wegen Personalmangel unbelegt. LAbg. Knauseder Eine erneute schriftliche Anfrage richtet SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder an Landesrat Hattmannsdorfer zur Personalsituation in der Pflege und mobilen Betreuung. […]
Gedenkstätte Mauthausen hat nötige Kapazitäten. LAbg. Wahl In der heutigen Sitzung des Landtags-Unterausschusses „Extremismus“ haben die geladenen Expert:innen über die Gedenkstätte Mauthausen, ihre Programme und die Besucherströme informiert. SPÖ-Menschenrechtssprecher Erich […]
