SPÖ Landtagsklub

Heute hat das Land Oberösterreich verkündet, dass im Bezirk Braunau ab Samstag dieser Woche der Hochinzidenz-Erlass gelten wird – sprich der Bezirk muss mit Ausreisekontrollen abgeriegelt werden. „Das ist die […]

Keine Info von LH Stelzer! Aufsichtsrätin Gerda Weichsler-Hauer Probleme im Kulturressort von LH Stelzer gab es in den vergangenen Jahren zuhauf: Vom jahrelangen Drama um Burgen- und Schlösserförderungen über die […]

Zu den heute von der OÖ-Landesspitze verkündeten „5 Thesen für Oberösterreich“ ergänzt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner eine sechste These: „Oberösterreich durch optimale Familien- und Bildungspolitik voranbringen“. Denn tatsächlich haben die […]

Neben den Betten ist das ausgebildete Personal in der Intensivpflege der entscheidende Faktor für die Hilfe bei schweren Covid-19-Erkrankungen. Angesichts der stark steigenden Zahl der Covid-19-Kranken in den OÖ-Krankenhäusern warnt […]

Danke sagt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner allen Lehrkräften in Oberösterreich, die sich gegen das Coronavirus impfen ließen und so einen aktiven Beitrag gegen einen weiteren Bildungslockdown geleistet haben: „Sie schützen […]

„Die Rechtsextremismus-Straftaten steigen bundesweit, am stärksten in Oberösterreich. Deshalb ist es sinnvoll, wenn die Bundesregierung den über Jahre ausgesetzten Rechtsextremismusbericht wieder auflegt. Es geht um das bewusste Hinschauen und um […]

Die aktuelle Anfragebeantwortung über die Rechtsextremismus-Delikte im ersten Halbjahr 2021 zeigt eine gefährliche Steigerung der Straftaten und weist Oberösterreich erneut als Bundesland mit den meisten Rechtsextremismus-Vorfällen aus. „Es schmerzt mich, […]

„Die aktuellen Alarmrufe, dass es keine PädagogInnen mehr für notwendige Kinderbildungsgruppen gibt, sind leider keine Überraschung. Das Problem wird von den ÖVP-Verantwortlichen in der Landesregierung seit Jahren verschleppt. Am deutlichsten […]

Im Vorjahr hat die VP-Grüne-Bundesregierung den Sommer verschlafen und war ungenügend auf das Corona-Schuljahr 2020/21 vorbereitet. Dieses Jahr ist LH-Stv.in Haberlander drauf und dran, den Fehler der Bundesregierung aus dem […]

Familiensprecherin Petra Müllner: „Elementarbildung ist das Fundament für ein glückliches Leben und gutes Miteinander!“ Zwei Gesetzgebungsperioden lang – von 2009 bis 2021 – hat sich SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner, B.A. intensiv […]

Sanierungen sind seit Jahren überfällig „Wenn ein Monat vor der Landtagswahl der Landeshauptmann und die Verteidigungsministerin öffentlich ein unverbindliches Partnerschaftspapier für das Bundesheer in Oberösterreich unterzeichnen, dann sieht das stark […]

Mit dem letzten Platz im Bundesländervergleich bei der Impfquote ist Oberösterreich für den Corona-Herbst unzureichend gerüstet. „Ich frage mich schon, was die anderen Bundesländer besser machen und warum Stelzer und […]