Für ein gerechtes Oberösterreich
Steigende Mieten und sinkende Wohnbeihilfe passen nicht zusammen. 3. LT-Präsident Binder Die SPÖ hat in der heutigen Kontrollausschusssitzung alle Empfehlungen des LRH zum Wohnbeihilfen-Bericht angenommen, ÖVP und FPÖ haben mehrere […]
Investitionen in Gesundheits-Infrastruktur wichtig, in Gesundheitspersonal noch wichtiger! SP-Gesundheitssprecher Binder In der heutigen Sitzung der Landeszielsteuerungskommission bzw. Gesundheitsplattform des Landes wurden unter anderen drei neue MRT-Standorte beantragt. „Die Investitionen in […]
Zur aktuellen Krise im gemeinnützigen Wohnungsbau fordert die SPÖ ein wirksames Sonderwohnbauprogramm ein. Heute Morgen war es ja im Landhaus zu einem Krisentreffen zwischen Wohnbaureferent Haimbuchner und Vertretern des Baugewerbes […]
Investitionen in Attraktivierung sind wir unserer älteren Generation schuldig. LAbg. Gabriele Knauseder LAbg. Gabriele Knauseder Für SPÖ-Pflegesprecherin LAbg. Gabriele Knauseder sieht die Forderungen der SPÖ im Bereich der Pflege durch […]
SP-Kritik am Wirtschaftsbudget 2023 Die bevorstehende ökologische Transformation hin zu erneuerbaren Energien, die Digitalisierung, zu wenig vollzeittaugliche Kinderbildungseinrichtungen oder der Fachkräftemangel – die Arbeits- und Wirtschaftswelt steht vor großen Herausforderungen. […]
SPÖ-Frauensprecherin LAbg. Renate Heitz fordert mehr Budget Frauenberatungsstellen informieren und beraten Frauen u.a. zu den Themen Wirtschaft, Soziales und Gewalt. Ihnen kommt daher in Bezug auf Geschlechtergerechtigkeit eine wesentliche Rolle […]
Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu mit erstem Erfolg in erster Sitzung In ihrer ersten Sitzung als Klubvorsitzende des SPÖ-Landtagsklubs setzte Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. heute mit ÖVP, FPÖ, Neos und Grünen eine […]
Haimbuchners mehrfaches Nicht-Handeln entwertete diese wichtige Sozialleistung. 3. LT-Präsident Binder Für SPÖ-Wohnbausprecher 3. Landtagspräsident Peter Binder belegt der heutige LRH-Bericht leider eindrucksvoll das Scheitern von Haimbuchners System der Wohnbeihilfe: „Von […]
Ignoranz der Gesundheitsreferentin gefährdet nun Gesundheit von Schwangeren, Müttern und Babys. LAbg. Heitz Bestürzt zeigt sich die Frauensprecherin der SPÖ im Oö. Landtag, Renate Heitz, über die fahrlässige Untätigkeit der […]
LAbg. Tobias Höglinger wird neuer Klubvorsitz-Stellvertreter Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. wurde in der jüngsten Klubsitzung des SPÖ Landtagsklubs einstimmig zur neuen Klubvorsitzenden des SPÖ-Landtagklubs gewählt und übernimmt diese Position mit […]
Keine Anpassung seit 2008! Arbeitsmarktsprecher Schaller In der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag wird die SPÖ einen Dringlichkeitsantrag für eine Wertanpassung des amtlichen Kilometergeldes an die Bundesregierung richten. „Die Kilometergeldentschädigungen wurden […]
Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu bringt Initiativantrag bei Landtagssitzung am 10.11. ein Halloween, Sylvester, Jugendbanden beschäftigen Oberösterreich auch bei der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrats, bei der für die SPÖ Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu, M.A. […]
