SPÖ Landtagsklub

SP-LAbg. Wahl verstärkt im morgigen UA-Extremismus Druck Im Unterausschuss-Extremismus – der morgen tagt – steht der SP-Antrag (Beilage 143/2022) zu flächendeckenden Schulbesuchen in NS-Gedenkstätten auf der Tagesordnung. Denn derzeit können […]

LH Stelzer muss anerkennen, dass ‚Gut Ding braucht Weile‘ insbesondere auch für Universitätsgründungen gilt! SP-Binder Für SPÖ-Kontrollausschusssprecher Peter Binder bestätigt der heutige Bericht des Landesrechnungshofes zur Errichtung des Medizinischen Fakultät, […]

SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert Wärmepreisdeckel wie im Burgenland „Wir befinden uns in einer der größten Teuerungskrisen der zweiten Republik und die ÖVP/FPÖ Landesregierung gibt lediglich ein Promille, konkret 8,4 Mio. Euro […]

SP-Wohnbausprecher Peter Binder begrüßt zwar, dass LH Stelzer und LR Haimbuchner ins Tun gekommen sind, kritisiert jedoch, dass die heute präsentierten Ziele und Maßnahmen zu kurz greifen: „Oberösterreich wächst laut […]

SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert Lösungen für OÖ-Probleme Die Menschen in Oberösterreich brauchen dringend Lösungen auf die drängenden Probleme der Teuerung, des möglichen Ausverkaufs von oberösterreichischem Erdgas oder der fehlenden Klimaschutzmaßnahmen. „Langsam […]

ÖVP untätig gegen Teuerung. Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ Landtagsklub fordert bei der kommenden Sitzung einen Wärmepreisdeckel nach burgenländischem Vorbild, den Stopp des Ausverkaufs heimischer Erdgasvorkommen sowie die Überarbeitung der Oö. […]

Dividenden der Energie AG zur Entlastung der Bevölkerung einsetzen Für die kommende Landtagssitzung am Donnerstag bringt die SPÖ einen dringlichen Antrag für einen Wärmepreisdeckel nach burgenländischem Vorbild ein. „Die massiven […]

SP-Verkehrssprecher Höglinger begrüßt Vergünstigung Das Klimaticket in Oberösterreich wird günstiger – statt bisher 695 Euro (inkl. Kernzonen Linz, Wels und Steyr) kostet es ab 1. März 550 Euro. „Ich freue […]

Wo Österreich drauf steht, muss auch Österreich drin sein Im heutigen Petitionsausschuss des Landtags steht auch eine Resolution des Bad Ischler Gemeinderates für eine strengere Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln auf der […]

Hoffentlich setzt die Oö. Landesregierung kürzlich präsentierte Ziele konsequent um. SP-Kinderbildungssprecherin Margreiter Die Beantwortung der schriftlichen Anfrage bestätigt die prekäre Personalsituation in Oö. Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen. „Aus der Anfragebeantwortung geht […]

Daseinsvorsorge gefährdet! SP-Gemeindesprecher Tobias Höglinger „Energiekosten und Baukosten explodieren – Gemeinden droht Finanzkollaps“. So lautet die erste Zeile der Resolution, die von zahlreichen Gemeinden – Steyregg, Hirschbach im Mühlkreis, Spital […]

SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Teuerung trifft Ärmste hart“ Der Sozialhilfe als letztem, sozialen Sicherungsnetz im österreichischen Sozialstaat, kommt in der größten Teuerungskrise der zweiten Republik eine besondere Rolle zu. „Die Regelungen zur […]