SPÖ Landtagsklub

Macht Öffis attraktiver! SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Am kommenden Donnerstag fordert SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger im Ausschuss für Infrastruktur eine personenübertragbare Variante des Klimatickets. Das soll dazu beitragen, dass das Klimaticket und […]

Schulsozialarbeit unterbesetzt! SP-Bildungssprecherin Margreiter „Wenn ein 11-Jähriger die Schuldirektorin absichtlich zu Sturz bringt, dann ist das klar zu verurteilen. Verantwortungsvolle Bildungspolitiker:innen müssen sich fragen warum so etwas passiert, ob es […]

Zentrale OÖ-Themen ungelöst. Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ-Landtagsklub stoßt in der kommenden Landtagssitzung eine Debatte rund um das oö. Proporzsystem an und fordert Regelungen, damit bereits gewidmetes Bauland auch bebaut und […]

Können es uns nicht leisten, dass sich junge Menschen möglicherweise deswegen gegen Lehrberuf entscheiden. SPÖ-LAbg. Antlinger Die Beantwortung der von LAbg. Thomas Antlinger eingebrachten Anfrage zeigt, dass im vergangenen Schuljahr […]

SPÖ-Menschenrechtssprecher Erich Wahl fordert Transparenz und Aufklärung über Gelder aus OÖ für Flüchtlingslager Lipa in Bosnien Laut einer Presseaussendung der Flüchtlingsorganisation SOS Balkanroute soll im Flüchtlingslager Lipa der bosnischen Stadt […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Binder sieht primär Oö. Landesregierung gefordert, Probleme in Gesundheitsversorgung zu lösen LH-Stv. Haimbuchner übte in seiner heutigen Pressekonferenz Kritik an der Gesundheitspolitik der österreichischen Bundesregierung und ignoriert dabei, dass […]

Land OÖ soll Arzneimittelvorratslager schaffen und damit Vorreiter für Österreich werden! SP-Gesundheitssprecher Binder Die fehlende europäische Strategie für die Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln beklagt heute zu Recht der Präsident […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder fordert grundlegendes Konzept, um Gesundheitsversorgung zu garantieren Als Folge des Ärzt:innenmangels soll der Notdienst der Hausärzt:innen in Oberösterreich zukünftig ab 23 Uhr eingestellt werden. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder […]

Einseitige Ressort- und Budgetverteilung entzieht ehrlicher Zusammenarbeit auf Augenhöhe die Grundlage. SPÖ-LAbg. Höglinger In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Landesverfassung/Landtagsgeschäftsordnung (Oö. L-VG/LGO) standen nur mehr zwei Beilagen zum Jugendlandtag und […]

Mit starkem Signal aus OÖ Gerechtigkeit für zirka 40.000 Oberösterreicher:innen erreicht! SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu In der letzten Landtagssitzung vom 9. März hat die SPÖ eine Bundesresolution eingebracht, welche die Abschaffung […]

SP-Integrationssprecher Wahl: „Schwarz-Blau trägt die Verantwortung“. SP-Integrationssprecher Erich Wahl sieht ganz klar die jahrelangen Versäumnisse der schwarz-blauen Landeskoalition als Ursache für das nun geplante Asyl-Massenquartier im ehemaligen Ibis-Hotel: „Dass Oberösterreich […]

Nun muss der beschlossene Antrag von der Oö. Landesregierung in die Realität umgesetzt werden. SPÖ-Frauensprecherin Heitz Die Oö. Landesregierung ist aufgrund des kürzlich im Oö. Landtag einstimmig beschlossenen SPÖ-Antrags dazu […]