Für ein gerechtes Oberösterreich
Sozialpolitik muss treffsicher sein. SP-Klubchefin Engleitner-Neu In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Standortentwicklung wurde die SPÖ-Forderung nach einem treffsicheren Wärmepreisdeckel nach burgenländischem Vorbild abgelehnt. Der Wärmepreisdeckel im Burgenland berücksichtigt […]
Die Klubvorsitzenden von SPÖ, Grünen und NEOS fordern Reform ein Trotz der Ablehnung der Demokratie-Initiativen von SPÖ und Grünen im gestrigen Unterausschuss Landesverfassung/Landtagsgeschäftsordnung geht die Debatte um die notwendige Reform […]
SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu für echte Kontrolle im Landtag In der heutigen 6. Unterausschusssitzung „Landesverfassung und Landtagsgeschäftsordnung“ haben ÖVP und FPÖ einmal mehr ihre Mehrheit zum eigenen parteipolitischen Vorteil eingesetzt. „Oberösterreich ist […]
SP-Gesundheitssprecher Binder fordert Gesundheitsbefragung in OÖ Im morgigen Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird über einen SPÖ-Antrag, in dem eine oberösterreichweite Gesundheitsbefragung gefordert wird, abgestimmt. „Unsere Landsleute wissen ganz genau, […]
Auch Proporz neu denken! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Morgen Nachmittag findet die sechste Unterausschusssitzung zur Landesverfassung statt. Viele SPÖ-Initiativen zur Verbesserung des demokratischen Systems im Land stehen dabei auf der Tagesordnung – […]
Fordere Fairness für unsere Jugendlichen! SP-Jugendsprecher Haas Im Einvernehmen mit ihren Eltern dürfen 15-Jährige in allen Bundesländern außer Oberösterreich bis ein Uhr früh unterwegs sein – in unserem Bundesland sind […]
SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Pensionswelle droht!“ Die Beantwortung der schriftlichen Anfrage zum sonderpädagogischen Förderbedarf in Oberösterreich zeigt, dass in den kommenden Jahren deutlich mehr Sonderpädagog:innen in Pension gehen, als nachkommen. Das, obwohl […]
Klubchefin Engleitner-Neu: „Kinderland OÖ darf kein Kind vergessen!“ Obwohl es in Oberösterreich viel zu wenige Sonderpädagog:innen gibt, blieben 44 vom Bund finanzierte Dienstposten ungenutzt. Das deckt SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu im […]
SP-Wohnbausprecher Binder drängt weiterhin auf mehr Bemühungen Obwohl SP-Wohnbausprecher Peter Binder den gestern präsentierten 5-Punkte-Plan für den Wohnbau von LH-Stv. Haimbuchner grundsätzlich begrüßt, so greift er für Binder nicht weit […]
SP-Gesundheitssprecher Binder fordert Zugehen auf Betriebsratsvorschlag ein und kündigt Landtagsinitiative an In Linz bewerben sich auf einen Studienplatz für Medizin 6,2 Personen – demnach ist die Anzahl all jener, die […]
SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Landsleuten wirksam helfen“ Nach massivem Druck von SPÖ und Gesellschaft, hat die ÖVP/FPÖ Landesregierung nun endlich eingelenkt und plant, den Heizkostenzuschuss in Oberösterreich auszuweiten. Niemand muss sich bei […]
SP-Klimasprecher Antlinger fordert breite Einbindung der Gesellschaft Thema in der heutigen Klimawandel-Unterausschusssitzung war u.a. die Oö. Klimastrategie. „Doch diese liefert derzeit keine Antworten auf die drängenden Fragen des Klimawandels und […]
