SPÖ Landtagsklub

Jahrhundertchance darf nicht durch voreilige Schnellschüsse vertan werden und braucht realistischen Zeitplan! SPÖ-Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert bei der morgigen Präsidialsitzung mit Nachdruck eine Digital-Uni-Planungsenquete, bestehend aus Vertreter:innen aus Wissenschaft und […]

SP-Landtagsklub stellt drei mündliche Anfragen bei Landtagssitzung Der Weltfrauentag findet dieses Jahr am Tag vor der März-Landtagssitzung statt und er macht auch heuer darauf aufmerksam, dass Frauen und Männer immer […]

Erhöhung bei Sozialhilfe und Ausgleichszulage unumgänglich! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die heute veröffentlichte Schnellschätzung der Statistik Austria zeigt: Die Inflation bleibt mit voraussichtlich 11 Prozent weiterhin auf einem historisch hohen Niveau. „Sowohl […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert Erhöhung der 7-Euro-Mietgrenze pro Quadratmeter bei nicht geförderten Wohnungen Die heutige Präsentation von LH-Stv. Haimbuchner belegt die Probleme am oberösterreichischen Wohnungsmarkt: Trotz Rekordinflation sind die Wohnbeihilfe-Auszahlungen im […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu stellte schriftliche Anfrage zum Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz an LR Hattmannsdorfer Laut Statistik Austria ist die Anzahl der Sozialhilfebezieher:innen in Oberösterreich in den letzten Jahren zurück gegangen. „Die Sozialhilfe wurde […]

Sozialpolitik muss treffsicher sein. SP-Klubchefin Engleitner-Neu In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Standortentwicklung wurde die SPÖ-Forderung nach einem treffsicheren Wärmepreisdeckel nach burgenländischem Vorbild abgelehnt. Der Wärmepreisdeckel im Burgenland berücksichtigt […]

Die Klubvorsitzenden von SPÖ, Grünen und NEOS fordern Reform ein Trotz der Ablehnung der Demokratie-Initiativen von SPÖ und Grünen im gestrigen Unterausschuss Landesverfassung/Landtagsgeschäftsordnung geht die Debatte um die notwendige Reform […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu für echte Kontrolle im Landtag In der heutigen 6. Unterausschusssitzung „Landesverfassung und Landtagsgeschäftsordnung“ haben ÖVP und FPÖ einmal mehr ihre Mehrheit zum eigenen parteipolitischen Vorteil eingesetzt. „Oberösterreich ist […]

SP-Gesundheitssprecher Binder fordert Gesundheitsbefragung in OÖ Im morgigen Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird über einen SPÖ-Antrag, in dem eine oberösterreichweite Gesundheitsbefragung gefordert wird, abgestimmt. „Unsere Landsleute wissen ganz genau, […]

Auch Proporz neu denken! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Morgen Nachmittag findet die sechste Unterausschusssitzung zur Landesverfassung statt. Viele SPÖ-Initiativen zur Verbesserung des demokratischen Systems im Land stehen dabei auf der Tagesordnung – […]

Fordere Fairness für unsere Jugendlichen! SP-Jugendsprecher Haas Im Einvernehmen mit ihren Eltern dürfen 15-Jährige in allen Bundesländern außer Oberösterreich bis ein Uhr früh unterwegs sein – in unserem Bundesland sind […]

SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Pensionswelle droht!“ Die Beantwortung der schriftlichen Anfrage zum sonderpädagogischen Förderbedarf in Oberösterreich zeigt, dass in den kommenden Jahren deutlich mehr Sonderpädagog:innen in Pension gehen, als nachkommen. Das, obwohl […]