SPÖ Landtagsklub

Als Praktikerin, die jahrelang selbst in der Pflege tätig war, weiß SP-Gesundheitssprecherin Gabriele Knauseder aus erster Hand, wie wichtig die Überarbeitung des Mindestpflegepersonalschlüssels ist: „Wertschätzung heißt gute Arbeitsbedingungen – davon […]

SPÖ fordert mit schriftlicher Anfrage aktuelle Zahlen zu regionaler Verteilung von Asylsuchenden in Oberösterreich ein „Zahlen auf den Tisch!“ fordert die SPÖ mit einer schriftlichen Anfrage an Landesrat Hattmansdorfer, der […]

ÖVP und FPÖ lehnen Maßnahmenplan für bessere Ärzt:innenversorgung und Ausbau der Herzkatheter ab Trotz zahlreicher Appelle und Notfallmeldungen aus den Krankenanstalten sowie den Ordinationen, trotz Verunsicherungen im Rettungswesen haben gestern […]

Hattmannsdorfer verlässt damit Weg des Miteinanders! Klubvorsitzender Lindner Im heutigen Landtagsausschuss wurden Änderungen im „Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz“ beschlossen: Künftig kann Landesrat Hattmannsdorfer per Verordnung Großquartiere für Geflüchtete errichten. Den Vorschlag der […]

Jahrhundertchance nicht durch Schnellschuss gefährden. Klubvorsitzender Lindner In der heutigen Ausschussrunde wurde die Errichtung und der Betrieb der neuen Digitaluni für Oberösterreich beschlossen. SP-Klubvorsitzender Michael Lindner kritisiert die intransparente Vorgehensweise […]

Nicht die Patient:innen für die Lage im Gesundheitswesen verantwortlich machen! SP-Gesundheitssprecher Binder Die jüngsten Aussagen des Ärztekammerpräsidenten für Oberösterreich sind für den Gesundheitssprecher der SPOÖ, Landtagspräsident Peter Binder, vor allem […]

Michael Lindner: „Großquartiere für Geflüchtete gegen den Willen der Gemeinden und Städte wird es mit der SPÖ nicht geben – Soziallandesrat entzieht sich seiner Verantwortung“ Klaus Luger: „Soziallandesrat verlässt damit […]

Endlich wird SPÖ-Paket abgearbeitet, aber die Sozialmärkte brauchen auch eine Absicherung im kommenden Jahr! PÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner Nachdem die SPÖ-Fraktion bereits im Juli mit einer „Sozialmarkt-Million“ Hilfe für die von […]

MEP Hannes Heide: „Gerade in diesem Jahr, in dem wir das europäische Jahr der Jugend ausgerufen haben, müssen wir jungen Menschen zeigen, dass sie die Zukunft Europas sind!“ „Mental Health“ […]

Zukunft unserer Arbeitsplätze sichern. Klubvorsitzender Lindner Oberösterreich hat als Industriebundesland Nr. 1 auch die größten Herausforderungen aller Bundesländer beim Umstieg auf CO2-neutrale Produktion. Deshalb fordert SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner auch […]

SPÖ-Klubvorsitzender Michael Linder: „Der Petitionsausschuss ist die Sprechstunde des Landtags, nur dass die Bürger:innen derzeit nicht körperlich dabei sein dürfen. Das möchte ich verbessern!“ Nach Art. 64 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes […]

Das derzeitige Oö. Jugendschutzgesetz tritt mit Ende des Jahres 2023 außer Kraft. Deshalb wurde bereits jetzt mit der Novelle dieses wichtigen Gesetzes begonnen, das auch unter breiter Einbeziehung der oberösterreichischen […]