SPÖ Landtagsklub

Ignoranz der Gesundheitsreferentin gefährdet nun Gesundheit von Schwangeren, Müttern und Babys. LAbg. Heitz Bestürzt zeigt sich die Frauensprecherin der SPÖ im Oö. Landtag, Renate Heitz, über die fahrlässige Untätigkeit der […]

LAbg. Tobias Höglinger wird neuer Klubvorsitz-Stellvertreter Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. wurde in der jüngsten Klubsitzung des SPÖ Landtagsklubs einstimmig zur neuen Klubvorsitzenden des SPÖ-Landtagklubs gewählt und übernimmt diese Position mit […]

Keine Anpassung seit 2008! Arbeitsmarktsprecher Schaller In der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag wird die SPÖ einen Dringlichkeitsantrag für eine Wertanpassung des amtlichen Kilometergeldes an die Bundesregierung richten. „Die Kilometergeldentschädigungen wurden […]

Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu bringt Initiativantrag bei Landtagssitzung am 10.11. ein Halloween, Sylvester, Jugendbanden beschäftigen Oberösterreich auch bei der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrats, bei der für die SPÖ Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu, M.A. […]

Als Praktikerin, die jahrelang selbst in der Pflege tätig war, weiß SP-Gesundheitssprecherin Gabriele Knauseder aus erster Hand, wie wichtig die Überarbeitung des Mindestpflegepersonalschlüssels ist: „Wertschätzung heißt gute Arbeitsbedingungen – davon […]

SPÖ fordert mit schriftlicher Anfrage aktuelle Zahlen zu regionaler Verteilung von Asylsuchenden in Oberösterreich ein „Zahlen auf den Tisch!“ fordert die SPÖ mit einer schriftlichen Anfrage an Landesrat Hattmansdorfer, der […]

ÖVP und FPÖ lehnen Maßnahmenplan für bessere Ärzt:innenversorgung und Ausbau der Herzkatheter ab Trotz zahlreicher Appelle und Notfallmeldungen aus den Krankenanstalten sowie den Ordinationen, trotz Verunsicherungen im Rettungswesen haben gestern […]

Hattmannsdorfer verlässt damit Weg des Miteinanders! Klubvorsitzender Lindner Im heutigen Landtagsausschuss wurden Änderungen im „Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz“ beschlossen: Künftig kann Landesrat Hattmannsdorfer per Verordnung Großquartiere für Geflüchtete errichten. Den Vorschlag der […]

Jahrhundertchance nicht durch Schnellschuss gefährden. Klubvorsitzender Lindner In der heutigen Ausschussrunde wurde die Errichtung und der Betrieb der neuen Digitaluni für Oberösterreich beschlossen. SP-Klubvorsitzender Michael Lindner kritisiert die intransparente Vorgehensweise […]

Nicht die Patient:innen für die Lage im Gesundheitswesen verantwortlich machen! SP-Gesundheitssprecher Binder Die jüngsten Aussagen des Ärztekammerpräsidenten für Oberösterreich sind für den Gesundheitssprecher der SPOÖ, Landtagspräsident Peter Binder, vor allem […]

Michael Lindner: „Großquartiere für Geflüchtete gegen den Willen der Gemeinden und Städte wird es mit der SPÖ nicht geben – Soziallandesrat entzieht sich seiner Verantwortung“ Klaus Luger: „Soziallandesrat verlässt damit […]

Endlich wird SPÖ-Paket abgearbeitet, aber die Sozialmärkte brauchen auch eine Absicherung im kommenden Jahr! PÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner Nachdem die SPÖ-Fraktion bereits im Juli mit einer „Sozialmarkt-Million“ Hilfe für die von […]