Für ein gerechtes Oberösterreich
Entlastungen für Gemeinden und Oberösterreicher:innen wären möglich gewesen! Klubvorsitzende Engleitner-Neu SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Stelzer und Haimbuchner jubeln, die Oberösterreicher:innen stöhnen unter der Untätigkeit der schwarz-blauen Landesregierung!“ Am Rechnungsabschluss 2023 zeigt sich: […]
SPÖ setzt in Zielsteuerungskommission routinemäßige Berichte zu Personalsituation und Zeitguthaben durch SPÖ-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder begrüßt den mittels Pressekonferenz kommunizierten Ausbau der Gesundheitsversorgung in Oberösterreich. „Endlich kommen wir in […]
Enorme Warteliste von fast 1.200 Personen rasch und nachhaltig abbauen! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Weiterhin großen Aufholbedarf im Bereich Wohnen für beeinträchtigte Menschen bescheinigt der heute veröffentlichte Landesrechnungshofbericht zu den Investitionen nach […]
Nun sind Korruptionsermittler am Zug SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu begrüßt, dass nach der durch Schwarzblau verhinderten politischen Aufklärung im Oö. Landtag nun das Bundesamt für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) den Fall […]
FPÖ-Landesrat lässt Autofahrer:innen im Stich! SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger Mittels schriftlicher Anfrage forderte SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger Informationen über den Zustand der Straßen in Oberösterreich. Die schriftliche Beantwortung durch LR Steinkellner belegt: Seit 2018 […]
SP-Europasprecher Haas: „Standort und Arbeitsplätze vor unlauterer Billigkonkurrenz aus China schützen!“ In der heutigen Landtagssitzung wurde die dringliche SPÖ-Initiative mit dem Titel „Europe First statt Made in China“ mit den […]
Mündliche Anfragen zu Wohnbauförderung, Förderungen von Heizungstausch und zu Kriterien des European Transition Fund Um sicherzustellen, dass mit Förderungen auch jene Ziele erreicht werden, die vorgesehen sind, fordert der SPÖ […]
SP-Europasprecher Haas: „EU nutzen, um Arbeitsplätze zu schützen!“ Der SPÖ Klub fordert am kommenden Donnerstag mittels Dringlichkeitsinitiative im Oö. Landtag eine Europe-First-Strategie, damit der Industriestandort Europa mit seinen hohen Sozial- […]
SP-Bildungssprecherin Margreiter: „Lehrer:innenausbildung zeigt weiteren universitären Ausbaubedarf im Land auf“ Die eigentlich bereits für Oktober 2022 auf Vorschlag der SPÖ vereinbarte Enquete des Oö. Landtags zur neuen Linzer Digital-Uni IT:U […]
SPÖ-LAbg. Wahl: „Alle Schulen sollen NS-Gedenkstätte besuchen!“ SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl begrüßt das einhellige Bekenntnis im heutigen Unterausschuss Extremismus zum Ausbau von flächendeckender Rechtsextremismus-Prävention in Oberösterreich. „Dass alle Fraktionen sich im […]
Unwürdige Vogel-Strauss-Politik von Schwarz-Blau. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Obwohl der erste bundesweite Kinderbetreuungsmonitor erst vor zwei Tagen den massiven Aufholbedarf von Oberösterreich hinsichtlich Kinderbildung belegte, stimmten ÖVP/FFP im heutigen Ausschuss für Gesellschaft […]
SP-Gemeindesprecher Höglinger: „Landtag braucht nach neuem Finanzausgleich aktualisierte Zahlen für überfälligen Transfergipfel“ Im morgigen Finanzausschuss des Landtags steht abermals der SPÖ-Antrag nach einem inneroberösterreichischen Finanzausgleich auf der Tagesordnung. „Die Liste […]
