Für ein gerechtes Oberösterreich
Pflaster auf gerissener Arterie SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Als „Pflaster auf einer gerissenen Arterie“ bezeichnet SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu das heute von der schwarzblauen Landeskoalition präsentierte Gemeinde-Hilfspaket in der Höhe von 50 Mio. […]
SPÖ fordert Antworten von LH Stelzer und LH-Stv.in Haberlander Mittels mündlicher Anfragen thematisiert der SPÖ Klub in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag zentrale OÖ-Themen: SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter fragt bei Bildungsreferentin […]
LH Stelzer hat es verabsäumt, durch zeitgerechte Investitionen Arbeitsplätze zu sichern SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute veröffentlichten AMS-Arbeitsmarktdaten zeigen: Die Arbeitslosigkeit ist in Oberösterreich im Vergleich zum Vorjahr erneut um 19,3 […]
Akkus sind ein wertvoller Rohstoff und kein Restmüll! LAbg. Mario Haas In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag fordern SPÖ, ÖVP, FPÖ, MFG und die NEOS ein Anreizsystem, um die richtige […]
Während Wirtschaftsprognosen Spardruck verschärfen, gibt Stelzer Abgeordneten zuletzt immer weniger Einblick in die Budgetlage SPÖ-LAbg. Höglinger Während wegen der sich verschlechternden Wirtschaftsprognosen der Konsolidierungsbedarf auf Bundesebene deutlich höher ausfallen wird, […]
Die Natur ist kein Selbstbedienungsladen und es braucht einen verantwortungsvollen Umgang mit der knappen Ressource Boden SPÖ-Raumordnungssprecherin LAbg. Strauss Anlässlich des jüngsten Urteils des Verfassungsgerichtshofs, wonach die Widmung des Grundstücks […]
Empfehlungen des LRH müssen ernst genommen und rasch umgesetzt werden – Haberlander ist gefordert! Peter Binder Der SPÖ-Landtagsklub stimmt in der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses den Empfehlungen des Landesrechnungshofs (LRH) […]
Stelzer stellt den Oö. Landtag vor vollendete Tatsachen und missachtet zudem die Empfehlung des LRH SPÖ-LAbg. Höglinger Zur morgigen Sitzung des Kontrollausschusses sind Auskunftspersonen der Landes-Immobilien GmbH (LIG) und der […]
EU-Wasserstrategie muss bewährte kleinräumige Versorgungsstrukturen stärken und Privatisierung ausschließen! SPÖ-LAbg. Haas Jedes Jahr findet am 22.03. der Weltwassertag statt. Im Ausschuss für Standortentwicklung des OÖ Landtags schlug diese Woche auch […]
Handlungsdruck auf Finanzreferent LH Stelzer steigt! SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger Die hochkarätige Expert:innendiskussion mit Vertreter:innen von Oö. Gemeindebund, aus Finanzdirektionen von Linz, Wels sowie dem Land OÖ, dem Zentrum für Verwaltungsforschung […]
Landesumlage geht nach Auskunft der Finanzdirektorin im allgemeinen Budget auf! SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger Vor der morgigen Sitzung des Landtagsausschusses für Finanzen und Kommunales ist nun auch von ÖVP-Vertreter:innen der Druck […]
Für leistbares Wohnen und Bodenschutz! SPÖ-LAbg. Strauss Im morgigen Landtagsausschuss für Finanzen und Kommunales wird über den SPÖ-Antrag zur Einführung einer Leerstandsabgabe beraten. Als Basis dienen Stellungnahmen aus Bundesländern, die […]
