Für ein gerechtes Oberösterreich
Datenschutzkonformen Austausch zwischen Kindergarten und Volksschule fordert SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Gemeinsam mit Expert:innen wird in der morgigen Sitzung des Unterausschusses Bildung u.a. über die SPÖ-Forderung (siehe Beilage 1043/2025) beraten, dass bildungsrelevante […]
Stelzer macht deutlich, wie wenig Priorität das Thema Gemeindefinanzen für ihn hat! SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger Im Ausschuss für Finanzen und Kommunales berät der Oö. Landtag am kommenden Donnerstag mit Vertreter:innen […]
Gesellschaftliche Entwicklungen wurden zu spät erkannt, die Demographie zu lange ignoriert! SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder Besorgt zeigt sich SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder anlässlich des heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Prüfberichts zur psychiatrischen […]
ÖVP-Koalitionstreue blockiert Energiewende! SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger begrüßt, dass die Empfehlung des LRH in Umsetzung ist. Er kritisiert jedoch erneut, dass das Land seine selbstauferlegte Zielsetzung mit den derzeitigen Ausbaumöglichkeiten erneuerbarer […]
Wo bleiben die Windkraft-Beschleunigungszonen, Herr Haimbuchner? SP-Energiesprecher Thomas Antlinger SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger fordert anlässlich der heutigen Presseaussendung von LH-Stv. Haimbuchner, wonach Windkraft-Ausschlusszonen laut fachlich versierten Institutionen sinnvoll sind, einmal mehr […]
Die Klimapolitik von Schwarzblau in OÖ zeigt: Wer mit der FPÖ paktiert, lehnt auch Klimaschutz ab! Energiesprecher Thomas Antlinger SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger begrüßt, dass laut dem heute veröffentlichten Bericht zur […]
Was in anderen Bundesländern möglich ist, muss auch in Oberösterreich möglich sein! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz Mittels gemeinsamer Dringlichkeitsinitiative (siehe Beilage 1059/2025) forderten SPÖ und Grüne in der heutigen Landtagssitzung die […]
Sandl ermöglichen, anstatt Windparks verhindern! Energiesprecher LAbg. Thomas Antlinger SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger fordert in der heutigen Landtagssitzung, dass endlich definiert und festgeschrieben wird, wo der Ausbau von Windkraft in Oberösterreich […]
Digitalen Müll im Netz entfernen! fordert Klubchefin Engleitner-Neu Mittels Dringlichkeitsantrags fordert SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu in der morgigen Landtagssitzung, dass Online-Plattformen sicherer gemacht werden sollen. „Die tragische Terrorattacke in […]
Finanzproblem der Gemeinden erfordert strukturelle Lösungen, anstatt Ablenkungs-Debatten! Gemeindesprecher Höglinger SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger bringt in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mittels dringlicher Anfrage an Finanzreferent LH Stelzer das Thema Gemeindefinanzen […]
Landesumlage abschaffen und als Konjunkturpaket durch die Gemeinden nutzen SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Wie die aktuelle Arbeitsmarktinformation des AMS Oberösterreich zeigt, ist die Arbeitslosigkeit in unserem Bundesland seit Februar 2024 um satte […]
Auch die Oberösterreicher:innen haben eine Gewaltambulanz verdient! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz Mittels mündlicher Anfrage hinterfragt SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag bei Frauenreferentin LH-Stv.in Haberlander, wann es in […]
