SPÖ Landtagsklub

Nach dem jüngsten Zwischenfall im Reaktorblock 1 des grenznahen tschechischen Atomkraftwerks Temelin wurde der Reaktor wieder hochgefahren, obwohl die Gründe der Notabschaltung bislang ungeklärt sind. „Umweltministerin Leonore Gewessler ist hier […]

Landhauskoalition stimmt gegen Arbeitsplatz-Rettung. FPÖ fällt Hofer und Kickl in den Rücken. In der heutigen Landtagssitzung standen zwei dringliche SPÖ-Anträge zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen zur Debatte. Die Sozialdemokraten wollen […]

SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger hat bei Landesfrauenreferentin LH-Stv. Haberlander die Förderung von Frauenberatungsvereinen in den vergangenen 5 Jahren (2014-2019) hinterfragt. Das Ergebnis ist ernüchternd: In den vergangen 5 Jahren wurde die […]

Mit 3 mündlichen Anfragen werden die SPÖ-Landtagsabgeordneten die Landtagssitzung am 14. Mai eröffnen – zur Entwicklung der OP/Wartezeiten, zu den Problemen beim Home-Schooling und zum Flächenfraß in der Raumordnung. Im […]

Wie sich der von Gesundheitsminister Anschober ausgelöste wochenlange OP-Stopp auf die ohnedies langen OP-Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenhäusern auswirkt, fragt Gesundheitssprecher Peter Binder. LAbg. Rippl hingegen fordert von LR Achleitner […]

Im heutigen Finanzausschuss haben ÖVP und FPÖ das SPÖ-Corona-Hilfspaket für die Menschen vertagt. „Nach dem 580 Millionen Euro schweren Paket für die Wirtschaft gibts für die von der Krise gebeutelten […]

Die Begleitumstände der Corona-Pandemie haben unzählige Lebensgrundlagen zerstört. Fast 60.000 OberösterreicherInnen sind arbeitslos. Um die betroffenen Landsleute nicht alleine im Regen stehen zu lassen, hat die SPÖ im letzten Landtag […]

SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer: „1,8 Mio. Euro sind Rekordsumme für privaten Betreiber, Ausbezahltes ist vom Land umgehend zurückzufordern!“ Die vom SPÖ-Landtagsklub eingeleitete Sonderprüfung des Oö. Landesrechnungshofs zur KTM-Motohall-Kulturförderung ist abgeschlossen: Der […]

Burgenland und Kärnten erhöhten bereits den Druck auf die Bundesregierung, das zugesagte 100-Mio-Euro-Hilfspaket für Sportvereine auch tatsächlich auszuliefern. „Nicht nur der Spitzensport – auch die zahllosen Sportvereine in den Bezirken […]

Seit 2007 hat Oberösterreich ein eigenes Weinbaugesetz und positioniert sich damit offiziell als Weinbauland. Die im morgigen Landtag anstehende Novelle des Oö. Weinbaugesetzes gibt dem aufstrebenden Sektor neue zeitgemäße Impulse. […]

Als Dringlichkeitsantrag bringt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor das 11-Punkte-Hilfspaket für die Menschen auf die Tagesordnung der kommenden Landtagssitzung. Inhaltlich umfasst das 254 Mio Euro schwere Paket konkrete Hilfen für Arbeitslose, Menschen […]

Zu Beginn der Landtagssitzung am 23. April 2020 wird Familiensprecherin Petra Müllner LH-Stv.in Haberlander fragen, wie sie plant, dass in einem 60m² großen Kindergartenraum 25 Kinder plus 2 Fachkräfte den […]