Für ein gerechtes Oberösterreich
Der freie Seezugang ist als Staatszielbestimmungim Oö. Landes-Verfassungsgesetz verankert Artikel 15 Oö. L-VG (1) Das Land Oberösterreich bekennt sich zur Heimatpflege durch das Bewahren landestypischer und regionaler Bräuche und Traditionen […]
Wieso wollte Stelzer im Landtag nichts sagen? SPÖ-Gesundheitsspercher Peter Binder „Ich hätte mir mehr für die Heldinnen und Helden im Kampf gegen Corona erwartet als die heute von Stelzer angekündigten […]
Den Jubel über die geringe Inflation von +0,7% im Mai 2020 können WohnungsmieterInnen nicht teilen: Denn die Mieten explodierten mit +3,2% (das ist das 4,5-fache der allgemeinen Teuerung) geradezu. „Zusätzlich […]
Der von Gesundheitsholding-Geschäftsführer Karl Lehner angekündigten Bereitschaft zur Aufklärung müssen nun auch Taten folgen, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder. „Ein ÖVP-Werbeberater hat auf Kosten der SteuerzahlerInnen einen Millionenauftrag zu Höchstpreisen erhalten. […]
Außerdem Einschnitte bei Kindergärten und Öffis! SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor Die heute präsentierte Landesrechnungshof-Prüfung des Rechnungsabschlusses 2019 des Landes OÖ bringt Licht ins Dunkel der ÖVP-Regierungspropaganda. So wie von der SPÖ […]
Drei mündliche Anfragen zu fehlenden Coronahilfen für Sportvereine, zum fehlenden 1-2-3-Öffiticket und zur fehlenden Corona-HeldInnenprämie bringen LA Lindner, LA Rippl und Klubvorsitzender Makor zu Beginn der Landtagssitzung am 18. Juni […]
„Wer mit Steuergeld bezahlt, muss das auch vor den SteuerzahlerInnen rechtfertigen können“, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder volle Transparenz über den Ankauf von Corona-Schutzausrüstung durch das Land Oberösterreich. Grundsätzlich hat Binder […]
„Wenn heute ÖVP-Landesparteichef Stelzer medial ausrichten lässt, dass er für eine ‚befristete Erhöhung‘ des Arbeitslosengelds sei, dann entbehrt das jeder Glaubwürdigkeit. Schließlich hat er selbst erst vor 6 Tagen sowohl […]
Nur 55 Prozent des vorherigen Arbeitslohns beträgt das durchschnittliche Arbeitslosengeld in Österreich. „Dieser Verdiensteinbruch ist für viele Betroffene existenzbedrohend. Deshalb treten wir seit Jahren für eine angemessene Arbeitslosen-Entschädigung von 70 […]
SPÖ-Gesundheitssprecher sieht LH-Stv.in Haberlander gefordert, mit VP-Missmanagement in den Landeskrankenanstalten endlich aufzuräumen Das Kepler Uniklinikum muss nach den vielen Fehlstarts endlich zur Ruhe kommen! Im Gesundheitsbereich darf es keine Tricksereien […]
„Wenn Sportvereine den Betrieb wieder starten dürfen, dann muss auch Turnunterricht an den Schulen wieder machbar sein“, ist SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger überzeugt. Daher begrüßt sie die von LH Stelzer und […]
Die öffentliche Freude von Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander über die Zeit-Willkür an den OÖ-Schulen teilt SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger keineswegs: „Für Mehrkindfamilien bedeutet das, dass jedes Kind an unterschiedlichen Tagen Schule hat. […]
