Für ein gerechtes Oberösterreich
Klubvorsitzender Michael Lindner: „Das Versprechen in der Landesverfassung auf freien Seezugang mit Leben erfüllen!“ Der Sommer 2021 steht in den Startlöchern. Ausgangssperren, Lockdowns und offene Fragen zum Grünen Pass machen […]
Bundesregierung muss beim zugesagten Runden Tisch Ergebnisse liefern Bis auf punktuelle Ankündigungen hat der gestrige Gewaltschutzgipfel der zuständigen Ministerin Raab kaum substantielle Ergebnisse gebracht. Angesichts der Mordserie an Frauen in […]
2510 Fahrzeuge stark ist der Fuhrpark des Landes Oberösterreich und der Landesbetriebe – gemeinsam mit den Gemeinden und den Feuerwehren wäre diese Zahl noch deutlich höher. „Wir bringen daher heute […]
Die unsachliche Rasseliste war bereits im Vorfeld der Unterausschusssitzung aus dem Hundehaltegesetzesentwurf entfernt worden. In der heutigen Sitzung ist es auf Initiative von SPÖ-Klubvorsitzendem Lindner gelungen, dass die Gemeinden selbst […]
„Wenn die MAN-Führung bereits Kündigungen ausspricht, dann ist es überfällig, dass die Landesspitze endlich die Karten auf den Tisch legt“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner die Beweggründe für seine heutige […]
Dass Wirtschaftslandesrat Achleitner in der heutigen Fragestunde im Landtag eine Prüfung der Energie Ried durch den Landesrechnungshof schlichtweg ablehnt, ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Michael Lindner nicht hinnehmbar: „Die Energiekunden im gesamten […]
Mit einer Dringlichen Anfrage zu MAN-Steyr an Landeshauptmann Stelzer und einem Dringlichkeitsantrag zur Priorisierung von Arbeitsplätzen im Land setzt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner einen klaren Arbeitsplatz-Schwerpunkt in der Landtagssitzung am […]
Welchen Schaden die oberösterreichischen KundInnen durch den Energie-Ried-Skandal erleiden mussten, wird SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner bei der Landtagssitzung am 22. April den für die Energie-AG-Landesbeteiligung zuständigen Landesrat Achleitner fragen. Gesundheitssprecher […]
Mit einem Förderrelikt aus Zeiten des „Gratiskindergartens“ in Oberösterreich rechnet der Oö. Landesrechnungshof in seiner heutigen Folgeprüfung zum „Kinderbetreuungsbonus“ ab. Der zuständige Familienreferent Haimbuchner hat keine einzige der vom Kontrollausschuss […]
Es hätte eine vernünftige Forderung von LAbg. Dr.in Elisabeth Manhal nach Schullaptops in Volksschulen sein können, wenn die Landes-ÖVP im Bildungsausschuss des Oö. Landtags nicht breites mehrfach in kurzer Zeit […]
Im heutigen Unterausschuss Frauen des Oö. Landtags standen drei SPÖ-Anträge zum besseren Gewaltschutz von Frauen auf der Tagesordnung. Insbesondere wurde eine notwendige Sonderfinanzierung für den Ausbau von Frauen-Übergangswohnungen in den […]
„Es gibt einen guten Grund, warum die Sozialdemokratie den Mittelfristplanungen für das Kepler-Uni-Klinikum und für die Gesundheitsholding nicht zugestimmt hat: Die Personalsituation ist am Limit, das nötige Gegensteuern fehlt. Auch […]
