Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ und Grüne kritisieren mangelnde Ernsthaftigkeit von ÖVP und FPÖ ÖVP und FPÖ haben im Unterausschuss Extremismus vergangene Woche bereits angekündigt, dass sie im morgigen Verfassungsausschuss die beiden Landtagsinitiativen von […]
Verkehrslandesrat will Schuld für Verzögerungen auf Gerichte abschieben. SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger ist erstaunt über die von Verkehrsreferent Steinkellner heute präsentierte sogenannte „duale Lösungsstrategie“ für die Donaubrücke Mauthausen: „Schon 2015 […]
Für gesetzliche Valorisierung! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ-Druck der vergangenen Wochen zeigt erste Wirkung im Budget-Voranschlag 2025: Waren für den Heizkostenzuschuss 2024 vier Millionen vorgesehen, so sind für das Jahr 2025 […]
Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen pfeifen! SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu und Frauensprecherin Renate Heitz Der SPÖ Klub möchte mit kleinen Alarm-Pfeiferl-Schlüsselanhängern dazu beitragen, dass Gewalt an Frauen durch einen lautstarken Pfiff […]
Schwarzblau lässt Gemeinden im Stich! SPÖ-Haas In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des Oö. Landtags stand auch der Landesrechnungshofbericht zum Kommunalen Klima- und Energiemanagement zur Debatte. Dazu wurden fünf oberösterreichische […]
Die Werkzeuge sind da – es ist Zeit zuzugreifen! SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl Vor dem Hintergrund massiv steigender rechtsextremer und antisemitischer Straftaten in Oberösterreich im ersten Halbjahr 2024 fordert SPÖ-Extremismussprecher Wahl […]
Einkommensgrenze für Heizkostenzuschuss liegt unter der Armutsgefährdungsschwelle! Klubvorsitzende Engleitner-Neu Um sicherzustellen, dass der Heizkostenzuschuss jährlich erhöht wird, forderte SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Engleitner-Neu in der letzten Landtagssitzung die gesetzliche Verankerung des […]
VP/FP-Veto gegen Zugriff auf ÖGK-Gelder! SPÖ-KV Engleitner-Neu Die heutige Debatte im Oö. Landtag hat gezeigt, dass nur SPÖ, Grüne, MFG und Neos konsequent für kostenlose Zahnfüllungen kämpfen und dazu bereit […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter stellt mündliche Anfrage an Bildungsreferentin Haberlander in morgiger Landtagssitzung Mittels mündlicher Anfrage thematisiert SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter in der morgigen Landtagssitzung den Schulsanierungsrucksack in der Höhe von einer knappen Milliarde […]
500 Millionen der OÖ GKK zurückholen und für Patient:innen einsetzen – Fälle von Zwei-Klassen-Medizin abstellen! SPÖ-KV Engleitner-Neu Wie medial bekannt wurde, hat die Zahnärztekammer die Verhandlungen mit der Krankenkasse über […]
„Gesamtreform der Wohnbeihilfe zusammen mit Arbeiterkammer und Mietervereinigung ist wegen schleichender Entwertung überfällig!“ „Ich sehe gute und richtige Ansätze in der heute von Wohnbaureferent Haimbuchner präsentierten Gesamtreform des mehrgeschossigen Wohnbaus. […]
ÖVP und FPÖ bevorzugen Köpferl-in-Sand-Politik und verweigern Transparenz über Bildung! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter … Hinter meiner, vorder meiner, links, rechts güts nix, ober meiner, unter meiner siach i nix, spür nix, […]
