Für ein gerechtes Oberösterreich
„Einzelne Blitzlichter zu nennen ist zu wenig, Herr Landeshauptmann!“ SPÖ-Erich Wahl Mittels Pressekonferenz präsentierte LH Stelzer heute Beispiele der oö. Entwicklungszusammenarbeit. Aus Sicht von SP-Menschrechtssprecher Erich Wahl ist das nett, […]
Wie kann das Land OÖ Qualität für nicht-zusatzversicherte Patient:innen in Enns und Gmundnerberg absichern? SPÖ-Binder Das bislang tatenlose Zusehen der öffentlichen Hand auf die Entwicklungen beim Gesundheitsdienstleister VAMED ist für […]
„Recht auf Bildung muss für alle Kinder im Land OÖ gelten!“ SPÖ, GRÜNE und NEOS drängen in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mittels gemeinsamer Dringlichkeitsinitiative auf den Abbau der – […]
SPÖ-Initiativantrag hat Bildungsressort endlich aufgerüttelt – 1. Wertanpassung seit 2007 SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Die Gemeinden als Schulerhalterinnen haben die Kosten für die Schüler:innen-Beaufsichtigung am Morgen vor Unterrichtsbeginn und in der Mittagspause […]
Vorarlberg zeigt mit Kostenrahmen von 8.000 Euro vor, wies geht – das Rad muss nicht neu erfunden werden! SP-LAbg. Heitz Nach jahrelangem Druck der FSG-Personalvertreter:innen und des SPÖ-Landtagsklubs ist nun […]
Landtagspräsident Binder appelliert: „Geben Sie dem Landtag die Budgethoheit zurück, Herr Landeshauptmann!“ Der SPÖ Klub lehnte im heutigen Finanzausschuss den vorgelegten Rechnungsabschluss des Landes für 2023 ab und fordert mehr […]
Frauen besonders betroffen! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Vertreter:innen der Sozialwirtschaft aufgrund der drohenden Kürzungen im AMS Budget kritisiert SP-Klubchefin Engleitner-Neu scharf: „Diese Kürzungen gehen zu Lasten von […]
Es braucht endlich strukturelle Verbesserungen anstatt leerer Sonntagsreden! SP-Gesundheitssprecher Binder Im heutigen Ausschuss für Gesundheit und Soziales lehnten VP, FP, MFG und NEOS den SP-Antrag zur Entlastung des Spitalpersonals durch […]
Permanente Hetz- und Neidpolitik hilft den Oberösterreicher:innen nicht! Menschenrechts- und Integrationssprecher Erich Wahl SPÖ-LAbg. Wahl fordert im morgigen Landtagsausschuss einen Bericht über sämtliche Hilfsprojekte, die das Land OÖ in den […]
Klubchefin Engleitner-Neu fordert Budgetwahrheit und Transparenz Der heute veröffentlichte Prüfbericht des Landesrechnungshofs (LRH) zeigt, dass die Übertragungsmittel mit 1,33 Mrd. Euro im Jahr 2023 erneut auf ein Rekordhoch kletterten (siehe […]
„Verbesserungen werden verzögert!“ SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In der heutigen Landtagssitzung wurden die Dringlichkeiten der beiden SPÖ-Anträge zur Entlastung von Polizist:innen (seihe Beilage 860/2024) sowie des Krankenhauspersonals (siehe Beilage 861/2024) mit schwarzblauer […]
500 Mio. Euro OÖ GKK Rücklagen für die Stärkung des Gesundheitssystems verwenden SP-Gesundheitssprecher Binder SP-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Binder fordert in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mittels Dringlichkeitsantrag die Landesspitze auf, […]
