Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Klub präsentiert Studienergebnisse und Lösungen SPÖ-Landtagsarbeit mit Fokus auf OÖ-Themen „Wer Politik für die Menschen machen will, muss auf die Menschen zugehen. Ohne Angst und ohne ideologische Schranken. Genau das […]
Mit Sprache und Qualifizierung auf Arbeitsleben vorbereiten, statt teure Bürokratie aufbauen! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Als für Schwarzblau typisches populistisches Ablenkungsmanöver wertet SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die heute von Landesrat Hattmannsdorfer vorgestellte Bezahlkarte […]
Untergräbt die Gesetzgebungskompetenz des Oö. Landtags. SP-Verfassungssprecher Höglinger Im heutigen Verfassungsausschuss wurde mit schwarzblauer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, mit dem 21 Landesgesetze in Bausch und Bogen geändert werden. Für SP-Verfassungssprecher […]
Neben Klubsitzung mit Ausschussvorbereitung stand weiters die Finanzsituation der Gemeinden auf der Tagesordnung Der SPÖ-Landtagsklub hält auch regelmäßig Klubsitzungen in den oberösterreichischen Regionen in der Heimat der einzelnen Landtagsabgeordneten ab […]
SP-LAbg. und Personalvertreterin Renate Heitz: „Nach positiver Auskunft aus dem Finanzministerium ist nun Landesspitze gefordert!“ SP-LAbg. Heitz fordert im morgigen Verfassungsausschuss, dass endlich auch Landes- und Gemeindebedienstete in Oberösterreich ein […]
In einem ehrlichen Kinderland OÖ ist Bildung für alle gleichermaßen zugänglich! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In der heutigen Sitzung der Landesregierung wurde mit einer Änderung der Oö. Elternbeitragsverordnung der Besuch von Kindergärten […]
SP-Wohnbausprecher Binder fordert Herabsenkung des Eigenmittelanteils für gemeinnützige Wohnbauträger Bitter enttäuscht zeigt sich SP-Wohnbausprecher und Landtagspräsident Peter Binder über das heute präsentierten Wohnbaupaket von Wohnbaureferenten Haimbuchner. „Das präsentierte Paket kommt […]
Digitalisierung soll Oberösterreicher:innen unterstützen und nicht ausgrenzen! SPÖ-Verfassungssprecher Höglinger Im Verfassungsausschuss am kommenden Mittwoch soll das zweite Oö. Digitalisierungsgesetz beschlossen werden. Es handelt sich dabei um eine Sammelgesetz-Novelle, die unterschiedliche […]
Entlastungen für Gemeinden und Oberösterreicher:innen wären möglich gewesen! Klubvorsitzende Engleitner-Neu SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Stelzer und Haimbuchner jubeln, die Oberösterreicher:innen stöhnen unter der Untätigkeit der schwarz-blauen Landesregierung!“ Am Rechnungsabschluss 2023 zeigt sich: […]
SPÖ setzt in Zielsteuerungskommission routinemäßige Berichte zu Personalsituation und Zeitguthaben durch SPÖ-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder begrüßt den mittels Pressekonferenz kommunizierten Ausbau der Gesundheitsversorgung in Oberösterreich. „Endlich kommen wir in […]
Enorme Warteliste von fast 1.200 Personen rasch und nachhaltig abbauen! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Weiterhin großen Aufholbedarf im Bereich Wohnen für beeinträchtigte Menschen bescheinigt der heute veröffentlichte Landesrechnungshofbericht zu den Investitionen nach […]
Nun sind Korruptionsermittler am Zug SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu begrüßt, dass nach der durch Schwarzblau verhinderten politischen Aufklärung im Oö. Landtag nun das Bundesamt für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) den Fall […]
