Für ein gerechtes Oberösterreich
FPÖ-Landesrat lässt Autofahrer:innen im Stich! SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger Mittels schriftlicher Anfrage forderte SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger Informationen über den Zustand der Straßen in Oberösterreich. Die schriftliche Beantwortung durch LR Steinkellner belegt: Seit 2018 […]
SP-Europasprecher Haas: „Standort und Arbeitsplätze vor unlauterer Billigkonkurrenz aus China schützen!“ In der heutigen Landtagssitzung wurde die dringliche SPÖ-Initiative mit dem Titel „Europe First statt Made in China“ mit den […]
Mündliche Anfragen zu Wohnbauförderung, Förderungen von Heizungstausch und zu Kriterien des European Transition Fund Um sicherzustellen, dass mit Förderungen auch jene Ziele erreicht werden, die vorgesehen sind, fordert der SPÖ […]
SP-Europasprecher Haas: „EU nutzen, um Arbeitsplätze zu schützen!“ Der SPÖ Klub fordert am kommenden Donnerstag mittels Dringlichkeitsinitiative im Oö. Landtag eine Europe-First-Strategie, damit der Industriestandort Europa mit seinen hohen Sozial- […]
SP-Bildungssprecherin Margreiter: „Lehrer:innenausbildung zeigt weiteren universitären Ausbaubedarf im Land auf“ Die eigentlich bereits für Oktober 2022 auf Vorschlag der SPÖ vereinbarte Enquete des Oö. Landtags zur neuen Linzer Digital-Uni IT:U […]
SPÖ-LAbg. Wahl: „Alle Schulen sollen NS-Gedenkstätte besuchen!“ SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl begrüßt das einhellige Bekenntnis im heutigen Unterausschuss Extremismus zum Ausbau von flächendeckender Rechtsextremismus-Prävention in Oberösterreich. „Dass alle Fraktionen sich im […]
Unwürdige Vogel-Strauss-Politik von Schwarz-Blau. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Obwohl der erste bundesweite Kinderbetreuungsmonitor erst vor zwei Tagen den massiven Aufholbedarf von Oberösterreich hinsichtlich Kinderbildung belegte, stimmten ÖVP/FFP im heutigen Ausschuss für Gesellschaft […]
SP-Gemeindesprecher Höglinger: „Landtag braucht nach neuem Finanzausgleich aktualisierte Zahlen für überfälligen Transfergipfel“ Im morgigen Finanzausschuss des Landtags steht abermals der SPÖ-Antrag nach einem inneroberösterreichischen Finanzausgleich auf der Tagesordnung. „Die Liste […]
Trotz Zukunftsfonds bleibt OÖ bei Betreuungsquote wohl Letzter In einer gemeinsamen Sitzung des SPÖ-Landtagsklubs mit den SPÖ-Nationalratsabgeordneten aus Oberösterreich bildet die Sozialdemokratie einen breiten Schulterschluss für bessere Kinderbetreuung in Oberösterreich. […]
SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger: „Ursachen dieser Finanzmisere werden durch einmaliges Hilfspaket nicht einmal ansatzweise gelöst!“ Im Petitionsausschuss am kommenden Donnerstag stehen erneut 20 Petitionen von Gemeinden – darunter Ried in der Riedmark, […]
Dieser Sektor muss daher gestärkt werden, um neoliberalen Profitmodellen den Boden zu entziehen! SP-Wohnbausprecher Binder Vor einem Monat belegte eine schriftliche Anfragebeantwortung (siehe Beilage 13232/2024) die Dringlichkeit nach leistbaren Wohnraum: […]
SP-Bildungssprecherin Margreiter fordert die vollständige Kostenübernahme von Gratis-Krabbelstuben am Vormittag durch Land SP-Bildungssprecherin Doris Margreiter warnte im heutigen Unterausschuss Kinderbildung, dass die Qualität der Kinderbildung sinken wird, wenn Bildungsreferentin LH-Stv.in […]
