Für ein gerechtes Oberösterreich
„Echter 360-Grad Blick als Schlüssel zum Erfolg!“ Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Um eine rasche Lösung für die zahlreichen Schwarzbauten in Oberösterreich zu finden, streckt SPÖ-Raumordnungssprecherin Strauss LH-Stv. Haimbuchner und LR Achleitner […]
„Sehe weiterhin Luft nach oben bei Transparenz“ Gesundheitssprecher Binder Der Landesrechnungshof (LRH) präsentierte heute den Bericht zur Folgeprüfung der Auftragsvergabepraxis in den oö. Spitälern. SPÖ-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder begrüßt […]
„Landsleute zahlen drauf!“ SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Einen weiteren Beleg für die Dringlichkeit eines unabhängigen Budgetdienstes im Oö. Landtag hat die jüngste WIFO-Studie zum Teuerungsausgleich in den österreichischen Bundesländern geliefert. Denn die […]
„Kostenstreit geht zu Lasten der Kinder!“ SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Schwimmen ist eine lebensrettende Fähigkeit. Dennoch ist die Frage, wer die Kosten für den verpflichtenden Schwimmunterricht an Volksschulen übernimmt, nach wie vor […]
„Untätigkeit von Haberlander verwehrt Kindern Chancengleichheit!“ SP-Bildungssprecherin Margreiter Damit die Gemeinden als Schulerhalterinnen beim Ausbau ganztägiger Schulformen finanzielle Planungssicherheit erhalten, empfahl der Landesrechnungshof (LRH) in seinem Initiativprüfungs-Bericht vergangenes Jahr u.a. […]
Wer verbessern will muss steuern, Herr Landeshauptmann! SPÖ-Raumordnungssprecherin Strauss ÖVP-Bürgermeister von Ardagger und Gemeindebundpräsident Johannes Pressl: „Die Gemeinden müssen auf das Thema Leerstand schauen.“ ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle aus Tirol zur […]
SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert rasche Nachbesserungen Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass bereits der zweite Tageselternverein in Oberösterreich binnen weniger Monate sein Angebot einstellen muss. Es ist kein Geheimnis, dass Oberösterreich […]
Nachdem im Herbst/Winter 2023 ein Gmundner Tageselternverein schließen musste, muss nun auch ein Teilbereich des Vereins „Aktion Tagesmütter Oberösterreich“ geschlossen werden. „Es gab bereits im Vorfeld kritische Stellungnahmen von Vereinen […]
Schwarz-Grün blieb jahrelang untätig und ist am eigenen Anspruch gescheitert! SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Schon seit Jahrzehnten bemühen sich Sozialarbeiter:innen um ein eigenes Berufsgesetz, welches zirka 40.000 Berufsangehörige in Österreich betreffen […]
Klubchefin und Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu: „Wichtiger Schritt, um Polizist:innen zu entlasten!“ Auf Initiative der SPÖ wurde in der heutigen Landtagssitzung eine gemeinsame Resolution an die Bundesregierung einstimmig beschlossen, wodurch die Arbeitsbedingungen […]
Muss Haberlander leider ein ‚Nicht Zufriedenstellend‘ ausstellen! Bildungssprecherin Doris Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter nimmt die heutige Pressekonferenz von Bildungsreferentin Haberlander mit dem Titel „Schulschluss in Oberösterreich – Rückblick und Ausblick“ zum […]
Was lange währt, wurde nun gut! SP-Verkehrssprecher Höglinger Der Linzer Busterminal ist gelungen, weil LH Stelzer und der Linzer Bürgermeister Luger auf Augenhöhe zusammengearbeitet haben. Das belegt, dass es sinnvoll […]
