Für ein gerechtes Oberösterreich
Einkommensgrenze für Heizkostenzuschuss liegt unter der Armutsgefährdungsschwelle! Klubvorsitzende Engleitner-Neu Um sicherzustellen, dass der Heizkostenzuschuss jährlich erhöht wird, forderte SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Engleitner-Neu in der letzten Landtagssitzung die gesetzliche Verankerung des […]
VP/FP-Veto gegen Zugriff auf ÖGK-Gelder! SPÖ-KV Engleitner-Neu Die heutige Debatte im Oö. Landtag hat gezeigt, dass nur SPÖ, Grüne, MFG und Neos konsequent für kostenlose Zahnfüllungen kämpfen und dazu bereit […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter stellt mündliche Anfrage an Bildungsreferentin Haberlander in morgiger Landtagssitzung Mittels mündlicher Anfrage thematisiert SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter in der morgigen Landtagssitzung den Schulsanierungsrucksack in der Höhe von einer knappen Milliarde […]
500 Millionen der OÖ GKK zurückholen und für Patient:innen einsetzen – Fälle von Zwei-Klassen-Medizin abstellen! SPÖ-KV Engleitner-Neu Wie medial bekannt wurde, hat die Zahnärztekammer die Verhandlungen mit der Krankenkasse über […]
„Gesamtreform der Wohnbeihilfe zusammen mit Arbeiterkammer und Mietervereinigung ist wegen schleichender Entwertung überfällig!“ „Ich sehe gute und richtige Ansätze in der heute von Wohnbaureferent Haimbuchner präsentierten Gesamtreform des mehrgeschossigen Wohnbaus. […]
ÖVP und FPÖ bevorzugen Köpferl-in-Sand-Politik und verweigern Transparenz über Bildung! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter … Hinter meiner, vorder meiner, links, rechts güts nix, ober meiner, unter meiner siach i nix, spür nix, […]
Klubchefin Engleitner-Neu fühlt Soziallandesrat Dörfel in der November-Landtagssitzung nächsten Donnerstag auf den Zahn Mittels mündlicher Anfrage hinterfragt SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Engleitner-Neu in der Landtagssitzung nächsten Donnerstag, wie der frisch angelobte […]
Vertane Chance zu Stärkung von Konjunktur und Wirtschaftsstandort! SPÖ-LAbg. Höglinger In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags stand die SPÖ-Initiative für soziale und ökologische Mindeststandards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge […]
Konjunkturpolitische Ansätze beim verschleppten ‚Schulbaurucksack‘ bleiben weiter ungenutzt! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Mut- und Ideenlos, ohne wirksame Ansätze, welche wirklich die drängenden Probleme der Menschen im Land, wie die steigende Arbeitslosigkeit angehen, […]
Patient:innenlenkung im niedergelassenen Bereich noch ausbaufähig! SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder teilt die Ansicht des Landesrechnungshofes, dass ein Angebot wie die telefonische Gesundheitsberatung 1450 für die Patient:innensteuerung unabdingbar ist, sieht […]
Neue Bundesregierung muss Änderung des Wasserrechtsgesetzes in Regierungsprogramm aufnehmen! SPÖ-LAbg. Haas In der Landtagssitzung vom Donnerstag konnte die SPÖ mit dem von ihr angeregten Initiativantrag für eine Entbürokratisierung von Feuerwehrübungen […]
FPÖ und ÖVP legalisieren Hetze gegen Minderheiten unter dem Deckmantel der Immunität! SPÖ-LAbg. Haas Mit der heutigen Bestätigung des Berichts des Immunitätsausschusses im Landtagsplenum hat Schwarzblau dem freiheitlichen Landtagsabgeordneten Michael […]
