Für ein gerechtes Oberösterreich
Finanziell ausgehungerte Gemeinden bleiben weiterhin Bittsteller des Landeshauptmanns. SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Mit fehlenden Zukunftsinvestitionen, Intransparenz bei den Übertragungsmitteln und einer Fortschreibung der Finanzpolitik zulasten der Gemeinden begründet SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu die […]
Das vorgelegte Budget ist ideenlos, weil zentrale Investitionen in unsere Zukunft fehlen! Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Doris Margreiter: „Es ist ineffizient, weil es die Probleme der Oberösterreicher:innen nicht löst, sondern verstärkt!“ […]
Oberösterreich bleibt auf dem Pannenstreifen anstatt auf die Überholspur in die Zukunft zu kommen! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter fordert nach der heutigen Präsentation des Bildungsbudgets 2025 Nachbesserungen und hält fest: […]
Ist das das ÖVP-Versprechen, dass auf Oberösterreich Verlass ist, Herr Dörfel? SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Ein Vergleich der eigenen Heizkostenabrechnungen belegt: Die Heizkosten sind in den vergangenen zwei Jahren enorm gestiegen. Davon […]
Unsolidarische Vorreihungen bei OPs und anderen Behandlungen müssen dokumentiert werden und gehören abgestellt! SPÖ- Binder In jüngster Zeit kam es in Spitälern vermehrt zu Fällen, in denen etwa zusatzversicherten Patient:innen […]
Sonst werden Sanierungen immer teurer! SPÖ- Engleitner-Neu Für SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu legt der heute veröffentlichte Landesrechnungshofbericht zum Objektmanagement im Landhausviertel einmal mehr die mangelnde Vorausschau des Landes beim Erhalt seiner […]
SPÖ und Grüne kritisieren mangelnde Ernsthaftigkeit von ÖVP und FPÖ ÖVP und FPÖ haben im Unterausschuss Extremismus vergangene Woche bereits angekündigt, dass sie im morgigen Verfassungsausschuss die beiden Landtagsinitiativen von […]
Verkehrslandesrat will Schuld für Verzögerungen auf Gerichte abschieben. SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger ist erstaunt über die von Verkehrsreferent Steinkellner heute präsentierte sogenannte „duale Lösungsstrategie“ für die Donaubrücke Mauthausen: „Schon 2015 […]
Für gesetzliche Valorisierung! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ-Druck der vergangenen Wochen zeigt erste Wirkung im Budget-Voranschlag 2025: Waren für den Heizkostenzuschuss 2024 vier Millionen vorgesehen, so sind für das Jahr 2025 […]
Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen pfeifen! SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu und Frauensprecherin Renate Heitz Der SPÖ Klub möchte mit kleinen Alarm-Pfeiferl-Schlüsselanhängern dazu beitragen, dass Gewalt an Frauen durch einen lautstarken Pfiff […]
Schwarzblau lässt Gemeinden im Stich! SPÖ-Haas In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des Oö. Landtags stand auch der Landesrechnungshofbericht zum Kommunalen Klima- und Energiemanagement zur Debatte. Dazu wurden fünf oberösterreichische […]
Die Werkzeuge sind da – es ist Zeit zuzugreifen! SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl Vor dem Hintergrund massiv steigender rechtsextremer und antisemitischer Straftaten in Oberösterreich im ersten Halbjahr 2024 fordert SPÖ-Extremismussprecher Wahl […]
