SPÖ Landtagsklub

Beste schulische Qualität für die Kinder bei optimaler Zusammenarbeit der bestehenden Einrichtungen heißt die Strategie der Sozialdemokratie beim Ausbau der Ganztagsschulen in Oberösterreich. Eine Schlüsselrolle kommt dabei den Horten zu, […]

Für den Aufbau einer Polizei-Parallelstruktur in großen Städten wie Linz, Wels und Steyr setzt sich die FPÖ in der dieswöchigen Landtags-Ausschussrunde ein und erntet dabei zustimmende Signale der Mehrheitspartei ÖVP. […]

Kreislauforientiert, nachhaltig und wirtschaftlich zur Ankurbelung des sozialen Wohnbaus könnte der von der SPÖ beantragte Wohnbaufonds beitragen, aber er wird (vorerst) nicht kommen, weil sich die ÖVP querlegt. „Nach den […]

Im heutigen ersten Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept Großraum Linz wurde VertreterInnen der Städte und Gemeinden des Großraums Linz eine Bestandsanalyse samt verkehrspolitischen Zielen und konkreten Ausbaumaßnahmen präsentiert. „Es wird ein Planungsverband Großraum […]

Bei einer zweitägigen Klausur in Bad Ischl hat der SPÖ-Landtagsklub wesentliche inhaltliche Weichenstellungen für die zukünftige politische Arbeit getätigt. Dabei kristallisierten sich drei Schwerpunktthemen in den Bereichen Wohnen, Gesundheit und […]

Ganz klar gegen die neuerliche Einführung einer Ambulanzgebühr spricht sich SPOÖ-Gesundheitssprecherin Dr. Julia Röper-Kelmayr aus: „Das Modell der Ambulanzgebühren  hat sich definitiv nicht bewährt. Ambulanzgebühren haben sich in ihrer kurzen […]

Eine umfassende Bestandsanalyse des Verkehrs im Großraum Linz von den Ansprüchen der FußgängerInnen bis hin zum Güterverkehr wird im Verkehrsunterausschuss am 7. Februar 2013 präsentiert. Für Verkehrsausschussvorsitzenden LAbg. Erich Rippl […]

Erfreulich beurteilt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn die angekündigte Unterstützung der Grünen für den SPÖ-Initiativantrag zur Überarbeitung des Oö. Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus. Auch die Unterstützung Anschobers bei der Einberufung des Landessicherheitsrats […]

Etwas verwundert zeigt sich SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn, dass am Tag nach dem Unterausschuss zur Jugendschutzgesetznovelle die Linzer ÖVP medial streut, dass in Hinkunft Ordnungswachen die Jugendlichen kontrollieren sollten. „Im […]

Schon im Sommer 2011 hat die SPÖ-Oberösterreich einen vorausschauenden Initiativantrag eingebracht, dass Oberösterreichs Schulen für ganztägigen Betrieb fit gemacht werden müssen. Die heute im Bildungsunterausschuss des Oö. Landtags stattgefundenen ExpertInnenberatungen […]

Volle Unterstützung signalisiert SPÖ-Klubvorsitzende und Bildungssprecherin Mag.a Gertraud Jahn für die jüngste Initiative von Bildungsministerin Schmied, wonach Brennpunktschulen in Hinkunft mehr Ressourcen erhalten sollen. „Es ist ein offenes Geheimnis, dass […]

In Oberösterreich war die ÖVP sogar Mitinitiatorin der einstimmig beschlossenen Landtagsresolution für die strafrechtliche Verankerung von sexuellen Grapschattacken – auf Bundesebene blockiert jetzt aber ÖVP-Justizministerin Karl. SPÖ-Frauensprecherin und Zweite Landtagspräsidentin […]