Für ein gerechtes Oberösterreich
Leider werden zum Landessicherheitsrat am kommenden Montag die Vertreter vom Netzwerk gegen Rechtsextremismus und vom Mauthausen-Komitee nicht eingeladen, hat SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn im Vorfeld der Sitzung erfahren: „Für uns […]
ExpertInnen sind sich einig, dass Schulen mit schwierigeren Rahmenbedingungen mehr Lehrkräfte brauchen, um ihrem Bildungsauftrag nachkommen zu können. Auch das Bildungsministerium, die Armutskonferenz und politische Vertreter aus Wien haben sich […]
Keine Verfassungsmehrheit gab es im heutigen Unterausschuss Wahlrechtsänderungsgesetz für den VP/Grün-Vorstoß zum AuslandsoberösterreicherInnenwahlrecht. „Das Auslandswahlrecht könnte zu einem Wahltourismus genützt werden, bei dem selbst kurzfristige An- und Abmeldungen zum Erhalt […]
Für SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn kommt ein Wahlrecht für AuslandsoberösterreicherInnen, wie es ÖVP und Grüne wollen, nicht in Frage: „Ich kann dem heute von den Koalitionsparteien präsentierten Vorschlag nichts abgewinnen. […]
Für SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn kommt ein Wahlrecht für AuslandsoberösterreicherInnen, wie es ÖVP und Grüne wollen, nicht in Frage: „Ich kann dem heute von den Koalitionsparteien präsentierten Vorschlag nichts abgewinnen. […]
Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor begrüßt das offenbare Einlenken von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, wonach der Bereich Wasser aus der geplanten EU-Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen ausgenommen werden soll: „Ich hoffe, dass das […]
Nach den neuerlichen rechtsradikalen Enthüllungen um den Linzer FPÖ-Funktionär Mario M. sieht der stellvertretende SPÖ-Klubvositzende Christian Makor den oberösterreichischen FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner einmal mehr gefordert, einen klaren Trennstrich in seiner […]
SPÖ-Polizeisprecher Hermann Krenn sieht mit dem veröffentlichten „Geheimbericht“ zum Linzer Ordnungsdienst die Kritik seiner Partei bestätigt: „Es liegt klar auf der Hand, dass MitarbeiterInnen sogenannter Stadtwachen mit nur kurzer, oberflächlicher […]
Die heutige Einsetzung des Unterausschusses gegen Rechtsextremismus ist – so SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn – ein Anfang für ernsthafte Maßnahmen. „Die SPÖ gibt derzeit mit zwei konkreten Initiativanträgen die Inhalte […]
Den SPÖ-Antrag auf Einsetzung eines begleitenden Unterausschusses zur Evaluierung der Spitalsreform haben ÖVP und Grüne im heutigen Sozialausschuss des Oö. Landtags erneut abgelehnt. SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn bedauert diese Blockade: […]
Zur bereits medial angekündigten Einsetzung eines Unterausschusses Rechtsextremismus in der morgigen Ausschussrunde des Oö. Landtags stellt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn fest: „Ein Unterausschuss ist als Arbeitsgremium des Landtags das richtige […]
Mit einer Nettoposition von 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung wird Österreich in den Jahren 2014-2020 denselben Anteil wie Frankreich bezahlen, obwohl Österreichs Bruttoinlandsprodukt pro Kopf deutlich höher als das französische ist. […]
