Für ein gerechtes Oberösterreich
Obwohl schon vor über drei Jahren im Landtag einstimmig beschlossen, ist in Sachen freiem Eintritt in Landesmuseen für Junge bis 25 noch immer nichts passiert. „Die Forderung ist bildungspolitisch sinnvoll, […]
„Oberösterreich hat heute nur mehr so viele Bezirksgerichte wie Bezirke. Für zusätzliche Schließungen gibt es keinen Spielraum. Ich lehne daher das weitere Aushungern der Regionen entschieden ab“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor […]
Auch als Bürgermeister der Braunauer Gemeinde Lengau macht sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl angesichts der angekündigten Kontrolloffensive an der bayrischen Grenze Sorgen: „Wenn die Bayern bereits eine 500 Mann starke Kontrolltruppe […]
Mit einer schriftlichen Anfrage an Landesrätin Haberlander fordert SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner erneut Transparenz über Öffnungszeiten und Schließtage in oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen ein. „Die Öffnungszeiten sind zuletzt stark unter Druck geraten, weil […]
Am heutigen Zeugnistag fordert SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger mit einer schriftlichen Landtagsanfrage vom zuständigen Sportreferent LH-Stv. Dr. Strugl Zeugnis über die Umsetzung der täglichen Turnstunde ein. „Gestern habe ich mit einem […]
In der heutigen Landtagssitzung wurde der SPÖ-Antrag gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden Woche von Schwarz-Blau abgeschmettert. „Die beiden Landeskoalitionäre sind in dieser Sache wie auch im Bund total den […]
Extreme Angriffe auf die Demokratie und ihre Institutionen hat sich FPÖ-Landesrat Podgorschek bei seiner Rede vor der Rechtsaußen-Partei AfD in Thüringen geleistet. „Diesen verachtenswerten Attacken auf Demokratie, Parteien, Justiz, Medien, […]
Der österreichweite Personalmangel in den Sozial- und Gesundheitsberufen führt auch in Oberösterreich zu einer wachsenden Herausforderung in den Alten- und Pflegeheimen sowie bei den Mobilen Diensten. Die demografische Entwicklung wirkt […]
Anfragen zu Energie-AG-Enteignungen, Regionalbahnen und Bäder-Schließungen Ein dichtes Arbeitspaket präsentiert der SPÖ-Landtagsklub für die Landtagssitzung am 5. Juli 2018. Acht Dringlichkeitsanträge und drei mündliche Anfragen wird das Team rund […]
Die heute erschienene Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria sieht SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner im Gegensatz zu Bildungslandesrätin Christine Haberlander nicht als Grund zum Feiern: „Der Kinderbetreuungsausbau ist in allen Bundesländern schneller vorangegangen […]
3 mündliche Anfragen stellt der SPÖ-Landtagsklub bei der Landtagssitzung am 5. Juli: Welche konkreten Schritte hat Verkehrslandesrat Steinkellner seit der Absichtserklärung im Frühjahr 2017 zur Attraktivierung der Regionalbahnen unternommen? Welche konkreten […]
In der heutigen Ausschussrunde des Landtags war das Kleine Glückspiel Thema. Der schockierende Bericht der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck, wie Behörden in Sachen Schließung illegaler Wettlokale ausgetrickst werden, öffnete auch vielen Abgeordneten […]
