Für ein gerechtes Oberösterreich
Die ÖVP im Allgemeinen und ihr Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer im Besonderen haben offenbar den Unterschied zwischen einmaligen und laufenden Mitteln noch immer nicht begriffen. Übertragungsmittel zählen zu den einmaligen Mitteln, […]
Die Gehaltsobergrenze für landesnahe Manager in Oberösterreich haben ÖVP-Chef Stelzer und FPÖ-Chef Haimbuchner endgültig […]
„Bei der Gesundheit muss immer der Mensch im Mittelpunkt stehen“, bezieht SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Peter […]
Übersicht: 1) Anfrage LAbg. Binder an LR Gerstorfer: Wie kann Pflegebedarf mit Sozialbudget gesichert werden? 2) Anfrage Klubvorsitzender Makor an LH Stelzer: Warum kein Konsultationsmechanismus in Sachen OÖGKK? 3) […]
St. Wolfgang, Freistadt oder Bad Kreuzen – die Berichte der Gemeindeprüfung des Landes Oberösterreich wurden für zahlreiche ÖVP-Gemeinden einseitig geschönt. Skandale wurden verschwiegen, kritische Formulierungen der Prüfer wurden entschärft […]
„Für eine schwarze Null im Landesbudget fährt Stelzer die Gemeinden finanziell an die Wand“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Oö. Landesbudgets 2019 auf. Die massive […]
„Die SPÖ sagt klar ja zu Integration und Sprachförderung. Ein klares Nein hingegen zu unglaubwürdiger Symbolpolitik auf dem Rücken der Integration – wie das die FPÖ heute einmal mehr zelebriert“, […]
Nach 3 Jahren hat Schwarzblau tiefe Gräben durch Oberösterreich gezogen: Ungerechtigkeit nimmt zu Konnte zu Beginn der 6-jährigen Landtagsperiode Schwarzblau noch mit Symbolpolitik und großspurigen Ankündigungen von Reformen öffentlich […]
Es wackelt gewaltig im oberösterreichischen Gesundheitswesen. Diese Angst vieler Oberösterreicher hat sich nach der heutigen Dringlichen Anfrage der SPÖ im Landtag an Landeshauptmann Stelzer bestätigt. Er konnte auf Anfrage von […]
Bürgermeister Dominik Reisinger (Haslach) steigt in den Bundesrat auf Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung wurde Mag. Michael Lindner feierlich als neuer Landtagsabgeordneter für die SPÖ angelobt. Der 35-jährige Kefermarkter […]
Starke Mühlviertler SPÖ-Vertretung im Oö. Landtag bleibt gesichert Mit heutiger Wirkung legt Bürgermeister Thomas Punkenhofer sein Landtagsmandat zurück. Der Mauthausener Bürgermeister wird sich in Zukunft noch mehr auf seine […]
Aktuelle Stunde zur Pflege und Anträge zu Fachkräftemangel und Gemeindefinanzen Mit der Aktuellen Stunde zum Ausbau der Pflege und der Dringlichen Anfrage an Landeshauptmann Stelzer gegen die Zerschlagung der […]
