Für ein gerechtes Oberösterreich
Unter dem Titel „Stark für gute Pflege: Herausforderungen jetzt gemeinsam anpacken“ beantragt die SPÖ eine Aktuelle Stunde für die Landtagssitzung am 11. Oktober 2018. „Gute Pflege ist für unsere Gesellschaft […]
Trotz wiederholter Forderung der SPÖ hat sich ÖVP-Landesrätin Haberlander im heutigen Landtagsausschuss geweigert, die Ergebnisse der Evaluierung zur Kindergartensteuer offenzulegen. Einen SPÖ-Antrag auf Offenlegung der Evaluierungsergebnisse (843/2018) haben ÖVP […]
Hat die FPÖ am 20. September 2018 im Oö. Landtag noch einen Antrag für Bienenhaltung mit Hausverstand eingebracht, so war sie von Bienen-Freundlichkeit im heutigen Landtags-Unterausschuss „Landwirtschaft“ meilenweit entfernt. Drei […]
Der heute veröffentlichte Folgeprüfungsbericht des Oö. Landesrechnungshofs zu den Spitalswartezeiten zeigt wesentliche Mängel auf: Gesundheitsreferentin Haberlander hat es versäumt, für Transparenz auf gesetzlicher Basis zu sorgen. „Jetzt werden zwar manche […]
„Natürlich macht es einen Unterschied, ob wir selbst in Oberösterreich über unsere Gesundheitsleistungen entscheiden oder ob das eine Zentralinstanz in Wien verordnet. Deswegen sind sich ja Ärztekammer und OÖGKK einig […]
Der vorbildlich arbeitenden OÖGKK droht die Zentralisierung durch die Regierung Kurz. Das wäre das Ende der Selbstverwaltung der oberösterreichischen Versicherten. Mit Leistungskürzungen ist zu rechnen, warnt die OÖGKK-Spitze. „Wir […]
Das populäre Volksbegehren „Don’t smoke“ hat die VP/FP-Koalition in der heutigen Ausschusssitzung des Oö. Landtags ebenso abgelehnt, wie den Schutz von Familien und Ehrenamt vor den Folgen des 12-Stunden-Tags. Sogar […]
SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner fordert Transparenz von LR Haberlander. „Die Evaluierung zu den Auswirkungen der Kindergartengebühren ist türkis gefärbt. Anders ist es nicht zu erklären, dass Haberlander tausende Abmeldungen von […]
Haben im Schuljahr 2017/18 noch 12.000 Schulkinder in Oberösterreich an der „Täglichen Turnstunde“ teilgenommen, so fällt die Zahl im angehenden Schuljahr 2018/19 auf 9.000 Kinder zurück. Das ist das Ergebnis […]
Die Oö. Landesregierung hat heute mit schwarzblauer Mehrheit den Verkauf von Wohnbaudarlehen im Volumen von 190 Millionen Euro beschlossen. Für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor in Zeiten von knappen leistbaren Wohnungen […]
Die Vorhaben von Schwarzblau im Bund werden zu einem beträchtlichen Teil zu Lasten unserer Gemeinden finanziert. Das zeigen aktuelle Zahlen des Oö. Gemeindebundes. „Damit Kurz und Strache beispielsweise den Familienbonus […]
Zum heute von zahlreichen ÖVP-SpitzenpolitikerInnen angekündigten Schulterschluss für die Johannes-Kepler-Universität-Linz macht SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor deutlich: „Der wichtigste ÖVP-Vertreter – Bildungsminister Faßmann – fehlt beim schwarzen Schulterschluss. Von ihm gibt es […]
