Wartezeiten auf Operationen in OÖ-Krankenanstalten:
Heiß-Kaltes Wechselbad für PatientInnen je nach Region

Für die SPÖ steht im Gesundheitswesen die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. Darauf gibt die Sozialdemokratie besonders bei der Umsetzung der Spitalsreform Acht. „Die öffentliche Zusage, dass die Spitalsreform keine qualitativen Verschlechterungen für die Bevölkerung bringt, fordern wir auch bei den Wartezeiten auf Operationen ein. Deshalb richten wir den Fokus bewusst auf häufig benötigte Eingriffe. Die aktuellen Ergebnisse zeigen leider keine Entspannung. Nach dem starken Anstieg der Wartezeiten im Vorjahr nehmen nun die regionalen Schwankungen zu“, informiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.

„Auch aufgrund der Kritik des Landesrechnungshofs am Wartelistenregime in Oberösterreich hat der SPÖ-Klub nun zum dritten Mal landesweite Daten über die Wartezeiten in den Krankenhäusern erhoben. Die Ergebnisse sind sehr unterschiedlich und unterstreichen die angespannte Personalsituation im Krankenhausbereich, die sich auch in den Wartezeiten widerspiegelt“, so SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder.

Die Anfrage umfasst Wartezeiten auf geplante Operationen/Maßnahmen in folgenden Bereichen:

• Unfallchirurgie
• Katarakt/Augen
• Knieprothetik
• Hüfte
• Varizen
• Computertomographie (CT)
• Magnetresonanztomographie (MR)
• Nasenpolypen
• Mandeln
• Parkinson
• Epilepsie

Weitgehende Stagnation auf hohem Wartezeiten-Niveau

Die nunmehr verfügbaren Wartezeiten-Daten von 2016, 2017 und 2018  legen offen, dass sich die Situation nach der starken Verschlechterung von 2016 auf 2017 leider nicht entspannt hat. Im Jahresvergleich 2017 auf 2018 gibt es einzelne Verbesserungen, denen aber zahlreiche Verschlechterungen gegenüber stehen. „Die angespannte Situation aus 2017 hat sich keineswegs entspannt. Trotz hohem Mitteleinsatz zeigt sich keine durchgehende Verbesserung bei den Wartezeiten“, fasst SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder zusammen.

Augen-OP am KUK schneller, aber viel längeres Warten bei den Barmherzigen Schwestern auf Nasenpolypen-OP und CT/MRT

Positiver Ausreißer ist die Verkürzung auf 2-3 Wochen von zuvor 14 Wochen Wartezeit bei Augen-Operationen am KUK. Besonders negativ haben sich hingegen die Wartezeiten auf CT und MRT bei den Barmherzigen Schwestern Linz entwickelt. Wartezeiten von einem bzw. 3 Tagen im Jahr 2017 betragen nunmehr 4 bzw. 8 Wochen! Das entspricht einer Verlängerung der Wartezeit um das 20-30fache. Die Wartezeit auf eine Nasenpolypen-Operation hat sich bei den Barmherzigen Schwestern gar auf 10 Monate verlängert (von 12 Wochen im Vorjahr). Dies ist eine mehr als Verdreifachung der Wartezeit bei Eingriffen, die Kinder häufig benötigen. Für die SPÖ ist diese Entwicklung vor allem im Zuge der Umsetzung der Spitalsreform äußerst bedenklich: Denn die Zusage der ÖVP-Gesundheitsreferenten, dass sich durch die Spitalsreform die Leistung für die Bevölkerung keineswegs verschlechtert, muss eingehalten werden.

„Keine Angaben“ zu CT/MRT im KUK und MRT im Salzkammergut-Klinikum

Wieso ausgerechnet das Kepler-Universitätsklinikum „keine Angaben“ zu CT- und MRT-Wartezeiten gibt, irritiert SPÖ-Gesundheitssprecher Binder. In der Vorjahresanfrage wurden die Daten bekannt gegeben, in der aktuellen Anfrage für 2018 aber nicht mehr. „Das wird auch im Spitalsreform-Unterausschuss zum Thema werden“, so Binder. Ähnlich wie das KUK hat auch das Salzkammergut-Klinikum für 2018 keine Wartezeiten zu MRT-Untersuchungen bekannt gegeben (nach 20 Wochen Wartezeiten im Jahr 2017).

Gesundheitsbudget des Landes 2019 auf 971 Mio Euro gestiegen

Die notwendigen finanziellen Mittel dafür müssen vorhanden sein, weil das Gesundheitsbudget die größten Zuwächse aller Budgetkapitel verzeichnet. Die OberösterreicherInnen können sich zu Recht erwarten, dass mit diesen Summen (und den Ersparnissen der Spitalsreform) eine gute Gesundheitsversorgung aufrechterhalten wird. Und die Gemeinden können sich zu Recht erwarten, dass dies im ganzen Land zu guten Bedingungen geschieht. Denn ihre Beiträge zu den Krankenanstalten sind seit 2016 um rund 28% von 284 auf 363 Mio Euro gestiegen.

So lange warten PatientInnen im Kepler-Klinikum/Med Campus III

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse); ^* bei „phlebologischer Dringlichkeit“ ca. 1 Woche;

So lange warten PatientInnen im KH der Barmh. Schwestern Linz/ORDENSKLINIKUM

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse; Erw=Erwachsene; Ki= Kinder)

So lange warten PatientInnen im KH der Elisabethinen Linz/ORDENSKLINIKUM

So lange warten PatientInnen im UKH Linz

So lange warten PatientInnen im Klinikum Wels-Grieskirchen

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (W=Wels; G=Grieskirchen)

So lange warten PatientInnen im Salzkammergut-Klinikum

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Freistadt

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Rohrbach

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Schärding

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Ried

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Braunau

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Steyr

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse; Erw=Erwachsene; Ki= Kinder; W=Wels; G=Grieskirchen)

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Kirchdorf

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse; Erw=Erwachsene; Ki= Kinder; W=Wels; G=Grieskirchen)

Spitalsreform-Unterausschuss wird „reaktiviert“

„Über die Ursachen der längeren Wartezeiten haben wir in der Anfragebeantwortung keine konkreten Hinweise erhalten. Es ist aber nicht auszuschließen, dass es sich um Auswirkungen der Spitalsreform-Maßnahmen handelt. Allein dadurch, dass in den regionalen Einrichtungen verschiedene Angebote nur mehr in eingeschränktem Maße angeboten werden, steigen natürlich die Fallzahlen in jenen Einrichtungen, die diese Angebote nun übernommen haben“, zeigt SPÖ-Gesundheitssprecher Binder auf.

Die Hintergründe der steigenden Wartezeiten werden von der SPÖ auch in den weiteren Unterausschuss-Beratungen zur Evaluierung der Spitalsreform erörtert. Denn die Zusage gegenüber den PatientInnen, dass im Zuge der Spitalsreform die Qualität für die Bevölkerung keineswegs verschlechtert werden darf, muss gehalten werden. Der Unterausschuss zur Beratung der Spitalsreform-Entwicklungen wurde gestern im Sozialausschuss des Oö. Landtags wieder eingesetzt.

Mit Sonderklasse in Steyr, Kirchdorf und bei den Barmh. Brüdern in Linz schneller

Vor allem bei der Hüft- und Knieprothetik zeigt die Wartelisten-Übersicht, dass Sonderklasse-PatientInnen in mehreren Krankenhäusern kürzere Wartezeiten haben. Auch bei Varizen und Augen sind Vorteile für Sonderklasse-Versicherte erkennbar.

Dienstpostenpläne in den Spitälern: Von Lücken bis Überstand

Der SPÖ-Landtagsklub hat bei Gesundheitslandesrätin Haberlander auch abgefragt, inwieweit der Dienstpostenplan in den Abteilungen, in denen lange Wartezeiten herrschen, auch tatsächlich erfüllt wird. Dabei zeigen sich interessante Entwicklungen.

Dienstpostenplan in Unfallchirurgie beim Wartezeiten-Sieger übererfüllt!

Auffällig gut besetzt ist das Ärzteteam der Unfallchirurgie Freistadt mit 9,83 Vollzeitäquivalenten, obwohl eigentlich nur 7,5 zur Verfügung stehen. Das könnte mit ein Grund sein, warum die Patientinnen und Patienten nur 1 Woche auf nicht akute Eingriffe warten müssen. Lücken gibt es in Ried (nur 9,4 von 10,5 Dienstposten ausgeschöpft), Klinikum Wels-Grieskirchen (34,23 von 36 Dienstposten ausgeschöpft) und im LKH Steyr (17,83 von 19 Dienstposten ausgeschöpft).

Fehlende Ärzte im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz und im Ordensklinikum bei CT und MR

Eine Vollzeitkraft fehlt (10 von 11 besetzt) im KH der Barmherzigen Brüder Linz, eineinhalb Vollzeit-ÄrztInnen fehlen im Ordensklinikum bei den „Barmherzigen Schwestern“ (10,7 von 12,2 Dienstposten besetzt). In beiden Häusern ist im Jahresvergleich ein starker Anstieg der Wartezeiten bei CT und MRT erkennbar.

Erste Schritte für Transparenz bei OP-Wartezeiten in OÖ gesetzt

Der Landesrechnungshof hat im Zuge seiner Prüfung des „Wartelistenregimes“ bei planbaren Operationen in oberösterreichischen Krankenanstalten im Jahr 2016 kritisiert, dass es keine transparente Übersicht über die Wartezeiten gibt. Die Patientinnen und Patienten wussten schlichtweg nicht, wo sie möglichst rasch einen benötigten Termin bekommen und kontaktierten deshalb auf eigene Faust oft verschiedene Krankenhäuser, wo sie sich jeweils Termine geben lassen und die „schlechteren“ (weil späteren) Termine öfters nicht mehr absagten, sobald sie „bessere“ (weil raschere) Termine erhielten. Durch diese Nicht-Absagen sind laut Landesrechnungshof zusätzliche Kosten bzw. Verwaltungsaufwand entstanden. In diesem Sinne hat SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor eine transparente Online-Übersicht über die Wartezeiten eingefordert, die regelmäßig aktualisiert wird.

Dazu hat die Gespag auf ihrer Homepage nun erste Schritte gesetzt: Diese leiden allerdings an der Krankenhaus-Bürokratie im Land. So müssen Patientinnen und Patienten etwa wissen, dass zwischen ‚Gespag-Häusern‘ und ‚Fondskrankenanstalten‘ unterschieden wird. Deshalb wird bei der Übersicht nur auf die kürzeste Wartezeit in Gespag-Häusern hingewiesen. Wenn es in einem ‚Fondskrankenhaus‘ schneller ginge, dann erfährt man das nicht. Außerdem ist der Gesamtüberblick über die Wartezeiten nicht mit den Vor-Ort-Wartezeiten der jeweiligen Häuser verknüpft. Diese wiederum sind an einer anderen Stelle der Website zu finden…

Das Resümee von SPÖ-Klubvorsitzendem Makor: „Für die Patientinnen und Patienten erwarte ich mir volle und übersichtliche Transparenz – schließlich zahlen sie mit ihren Steuergeldern jedes Jahr hunderte Millionen Euro gleichermaßen für Gespag-Häuser wie auch für die Fondskrankenanstalten!“

Absurdes Demokratie-Defizit: Landtagsanfrage darf nicht veröffentlicht werden

Geheimniskrämerei oder Demokratie-Lücke im Landtag? Fakt ist, dass die Beantwortungen der schriftlichen Anfragen offiziell nicht an interessierte Bürgerinnen und Bürger weitergegeben werden dürfen. Gerade im Zusammenhang mit Wartezeiten auf Operationen ist das besonders absurd, weil die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse an diesen Inhalten hat und schließlich mit ihren Steuergeldern auch das ganze System finanziert. 

Die SPÖ hat bereits eine Landtagsinitiative (429/2017) eingebracht, mit der sie für die Offenlegung sämtlicher Landtags-Anfragebeantwortungen eintritt – wie das im österreichischen Parlament auf Bundesebene längst üblich ist. Diese Initiative ist seit Mai 2017 in Beratung, der zuständige Unterausschuss Landtagsgeschäftsordnung (unter ÖVP-Vorsitz) hat zuletzt im November 2017 getagt. Nicht zuletzt deshalb hat der SPÖ-Landtagsklub das Jahr 2019 zum „Jahr der Reparatur der Demokratie-Defizite im Landtag“ ausgerufen. „Transparenz darf im Jahr 2019 auch für den Landtag kein Fremdwort mehr sein“, bringt es SPÖ-Klubvorsitzender Makor auf den Punkt. Das Thema Wartezeiten in Krankenanstalten wird der SPÖ-Klub auch weiterhin kritisch hinterfragen und die Bevölkerung über die Entwicklung informieren.