Für ein gerechtes Oberösterreich
Sandl ermöglichen, anstatt Windparks verhindern! Energiesprecher LAbg. Thomas Antlinger SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger fordert in der heutigen Landtagssitzung, dass endlich definiert und festgeschrieben wird, wo der Ausbau von Windkraft in Oberösterreich […]
Digitalen Müll im Netz entfernen! fordert Klubchefin Engleitner-Neu Mittels Dringlichkeitsantrags fordert SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu in der morgigen Landtagssitzung, dass Online-Plattformen sicherer gemacht werden sollen. „Die tragische Terrorattacke in […]
Finanzproblem der Gemeinden erfordert strukturelle Lösungen, anstatt Ablenkungs-Debatten! Gemeindesprecher Höglinger SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger bringt in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mittels dringlicher Anfrage an Finanzreferent LH Stelzer das Thema Gemeindefinanzen […]
Landesumlage abschaffen und als Konjunkturpaket durch die Gemeinden nutzen SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Wie die aktuelle Arbeitsmarktinformation des AMS Oberösterreich zeigt, ist die Arbeitslosigkeit in unserem Bundesland seit Februar 2024 um satte […]
Auch die Oberösterreicher:innen haben eine Gewaltambulanz verdient! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz Mittels mündlicher Anfrage hinterfragt SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag bei Frauenreferentin LH-Stv.in Haberlander, wann es in […]
Petition aus Linz ist ein weiterer Aufruf an Schwarzblau die Blockade zu beenden SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Im Petitionsausschuss vergangenen Donnerstag wurde über eine Resolution der Landeshauptstadt Linz, mit der die […]
Haimbuchners jahrelanges Nicht-Handeln entwertet Wohnbeihilfe. SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder Anlässlich der heute präsentierten Wohnbaubilanz fordert SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder einmal mehr eine Gesamtreform der Wohnbeihilfe. Immerhin ist die Anzahl der Wohnbeihilfe-Bezieher:innen in […]
SPÖ-Antrag mit 5-Punkte-Maßnahmenpaket im heutigen Landtagsausschuss mit Expert:innen beraten Der heutige Verfassungsausschuss des Oö. Landtags hat mit Expert:innen den SPÖ-Initiativantrag für ein 5-Punkte-Maßnahmenpaket (Beilage 879/2024) gegen Jugendkriminalität beraten. Erfreut zeigt […]
Verantwortungsvolle Entsorgung reduziert Brandgefahr und schützt wertvolle Ressourcen! SPÖ-LAbg. Mario Haas SPÖ-Feuerwehrsprecher Mario Haas fordert im morgigen Umweltausschuss ein Pfandsystem auf Altakkus. „Altakkus landen häufig im Restmüll, wo sie nicht […]
LH Stelzer muss Ausstieg aus LDZ-Vertrag ernsthaft prüfen und echte Kontrolle mittels Aufsichtsrats in LIG zulassen. SP-Höglinger Für SPÖ-Kontrollausschussmitglied Tobias Höglinger bestätigt der Landesrechnungshof in seinem heutigen Bericht zur Landesimmobiliengesellschaft […]
90 Prozent der jungen Täter:innen haben mehrfache psychiatrische Erkrankungen! SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu Gemeinsam mit fünf Expert:innen berät der Oö. Landtag im Verfassungsausschuss am kommenden Donnerstag über Maßnahmen, um Jugendkriminalität vorzubeugen […]
LAbg. Antlinger und NR Roland Baumann sehen durch schwarzblaue Verhinderungspolitik Wohlstand und Industriestandort gefährdet Die von der schwarz-blauen Landesregierung vorgelegte Ausschlusszonenverordnung für Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik ist aus Sicht von SPÖ-Energiesprecher […]
