Für ein gerechtes Oberösterreich
Gemeinden stehen vor Wintereinbruch plötzlich ohne Streusalz da Scharf ins Gericht mit Verkehrslandesrat Günther Steinkellner gehen SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger und Braunaus SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder wegen des plötzlichen Streusalz-Ausgabestopps an Braunauer […]
Dem Land OÖ fehlt eine koordinierte Gesamtstrategie beim Linzer Flughafen SPÖ – Höglinger Der Bericht des Landesrechnungshofs zum Flughafen Linz zeigt: 36,8 Millionen Euro Verlust in fünf Jahren, Passagierrückgang um […]
Chaos in OÖ-Spitalswesen braucht volle Aufklärung SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der absehbare Rücktritt von OÖG-Chef Franz Harnoncourt in der heutigen Aufsichtsratssitzung löst aus SPÖ-Sicht die Vielzahl der Herausforderungen im oö. Gesundheitssystem keineswegs. […]
SPÖ-Margreiter fordert mehr Landesmittel für vollzeittaugliche Kinderbetreuung – Gemeinden trotz Engagement finanziell überfordert Die aktuell veröffentlichten Zahlen des AK-Kinderbetreuungsatlas 2025 zeigen ein ernüchterndes Bild: Nur 6,7 Prozent der Unter-Dreijährigen und […]
Überparteiliche Rohrbach-Kommission ist unabdingbar, die Aufklärung der Spitalsaffäre-Freistadt hätte uns bereits gezeigt, wie es geht! Peter Binder erinnert in seiner heutigen Rede an die Lehren aus dem Krankenhausskandal Freistadt – […]
SPÖ schafft Transparenz mit schriftlicher Anfrage zur Preisregulierung der letzten 6 Jahre SPÖ Energiesprecher Antlinger Alle Jahre wieder – so auch mit seiner heutigen Pressekonferenz in Wien – inszeniert sich […]
Missverwaltung in der Oö. Gesundheitsholding reicht von Akutversorgung bis zum Entlassungsmanagement Nach den OP-Reduktionen im Kepler Uniklinikum und dem tragischen Todesfall in Rohrbach wirft das Drama um eine allein entlassene […]
Fast ein Drittel der Ermessensausgaben – diese Größenordnung verlangt nach Wirkungskontrolle SPÖ-Wirtschaftssprecher Schaller Die SPÖ-Landtagsfraktion hat einen dringlichen Antrag zur umfassenden Überprüfung der oberösterreichischen Wirtschaftsförderungen zur Landtagssitzung eingebracht. Angesichts der […]
Es braucht unabhängige Aufklärung statt einer regierungsabhängigen Kommission SPÖ, GRÜNE und NEOS haben zur Landtagssitzung am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der den Landtag bei der Expertenkommission zum Todesfall im Klinikum […]
S-Bahn-Umbenennung als einziger Erfolg in zehn Jahren SPÖ-Landtagsabgeordneter Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger zur ernüchternden Amtsbilanz des Landesrats: „Es ist mutig von Landesrat Steinkellner sein Dienstjubiläum überhaupt zu feiern, wenn de […]
Landesrat Dörfel streicht Integrationsprojekte, während die Zahl der Zugewanderten um 44 Prozent steigt SPÖ-Engleitner-Neu Die Landtagsfraktionen von SPÖ und Grünen haben einen dringlichen Antrag eingebracht, um die geplanten Budgetkürzungen im […]
Wer Integration kaputt kürzt, sollte sich nicht als Integrationspartei aufspielen! Landtagspräsident Binder Während das oberösterreichische Gesundheitssystem unter massiven Problemen leidet, inszeniert die ÖVP am 13. November eine Aktuelle Stunde zur […]
