Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu: „Lade alle Parteien ein, gemeinsam ein starkes Signal an den Bund zu senden“ Im kommenden Verfassungsausschuss am Donnerstag lädt Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu alle im Landtag vertretenen Parteien […]
Folgekosten hoher Arbeitslosigkeit sind teurer! Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller appelliert an die zukünftige Bundesregierung Aufgrund der seit Monaten steigenden Arbeitslosigkeit in Oberösterreich fordert SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller im Ausschuss für Standortentwicklung am […]
„Atomkraft ist keine Zukunftstechnologie – SMR-Reaktor in Temelín birgt unkalkulierbare Risiken“ Anlässlich der heute veröffentlichten Stellungnahme von GLOBAL 2000 zur laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Errichtung eines Small Modular Reactors (kurz […]
Gemeinsames Ziel für 2025 sollte ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen sein! SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Mittels schriftlicher Anfrage (Beilage 11326/2024) fordert SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Informationen von Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu begrüßt den heutigen Vorstoß aus der Landeshauptstadt Linz zur Mobilisierung von Wohnungsleerstand und erhöht den Druck auf die schwarzblaue Landesspitze, allen voran LH Stelzer und Wohnbaureferenten LH-Stv. […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert Budgetanpassung Das Jahr 2024 endete mit einem erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit: Laut den heute veröffentlichten AMS-Zahlen waren im Dezember 2024 um 5.036 Oberösterreicher:innen mehr, bzw. um […]
SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu appelliert: „Sorgen Sie 2025 dafür, dass jedes Kind gleich viel wert ist, Herr Soziallandesrat Dörfel!“ Damit in der Oö. Sozialhilfe endlich jedes Kind gleich viel wert ist, fordert […]
SPÖ-Energiesprecher Antlinger: „Handeln von Achleitner und Haimbuchner an Fahrlässigkeit nicht zu überbieten!“ SPÖ-Energiesprecher Antlinger ist schockiert über den heute präsentierten Windkraft-Zonenplan von ÖVP und FPÖ und kritisiert: „Indem sie ein […]
150 Millionen Euro Gemeindegelder müssen für Investitionen in die Lebensqualität an die Gemeinden zurückfließen. LAbg. Höglinger In seiner Rede zur Budgetgruppe 9 „Finanzwirtschaft“ unterstreicht SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger heute einmal mehr die […]
Wo bleibt der Plomben-Gipfel? SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Trotz Rekord-Gesundheitsbudget – das heute im Oö. Landtag auf der Tagesordnung steht – liefert die schwarzblaue Landesregierung keine Lösung auf den aktuellen Kostenstreit rund […]
Haimbuchner schreibt mit seinem mutlosen Budget das Aushungern des gemeinnützigen Wohnbaus fort! SPÖ-Wohnbausprecher Binder In der heutigen Debatte rund um das Wohnbaubudget forderte SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder die Erhöhung der Wohnbauförderung […]
Riesige Herausforderungen bei Betreuungsquote, Schulsozialarbeit und Schulbau bleiben ungelöst. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter In ihrer Rede zum Bildungskapitel beim Budgetlandtag betont SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter die Stagnation und Mangelverwaltung die den Bildungsvoranschlag 2025 kennzeichnen: […]
