SPÖ Landtagsklub

Kompetenzzersplitterung beenden und Gesundheitsberatung der Schüler:innen ausbauen! SP-Gesundheitssprecher Binder In der jüngsten Landtagssitzung vergangenen Donnerstag hat die SPÖ einen Antrag zur systematischen Stärkung des Schularztwesens als Resolution an den dafür […]

Land muss zusätzliche Gehälter übernehmen, bis mit Bund dauerhafte Finanzierungslösung steht! SP-Bildungssprecherin Margreiter Der Schwimmunterricht an den Pflichtschulen ist immens wichtig, damit möglichst alle Menschen diese lebensrettende Fähigkeit erlernen können. […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Zeigen zentrale Probleme auf“ Zwei SPÖ-Dringlichkeitsinitiativen für die gerechte Wertsicherung der Pensionen – Stichwort Aliquotierung – und gendergerechte Medizinangebote wurden in der heutigen Landtagssitzung beschlossen. Gendergerechte Medizin bedeutet, […]

Pensionsantrittsmonat darf nicht über Pensionsanpassung im ersten Jahr entscheiden! SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu bringt bei der morgigen Landtagssitzung einen Antrag ein, in dem sie die Abschaffung der Aliquotierung […]

Jahrhundertchance darf nicht durch voreilige Schnellschüsse vertan werden und braucht realistischen Zeitplan! SPÖ-Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert bei der morgigen Präsidialsitzung mit Nachdruck eine Digital-Uni-Planungsenquete, bestehend aus Vertreter:innen aus Wissenschaft und […]

SP-Landtagsklub stellt drei mündliche Anfragen bei Landtagssitzung Der Weltfrauentag findet dieses Jahr am Tag vor der März-Landtagssitzung statt und er macht auch heuer darauf aufmerksam, dass Frauen und Männer immer […]

Erhöhung bei Sozialhilfe und Ausgleichszulage unumgänglich! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die heute veröffentlichte Schnellschätzung der Statistik Austria zeigt: Die Inflation bleibt mit voraussichtlich 11 Prozent weiterhin auf einem historisch hohen Niveau. „Sowohl […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert Erhöhung der 7-Euro-Mietgrenze pro Quadratmeter bei nicht geförderten Wohnungen Die heutige Präsentation von LH-Stv. Haimbuchner belegt die Probleme am oberösterreichischen Wohnungsmarkt: Trotz Rekordinflation sind die Wohnbeihilfe-Auszahlungen im […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu stellte schriftliche Anfrage zum Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz an LR Hattmannsdorfer Laut Statistik Austria ist die Anzahl der Sozialhilfebezieher:innen in Oberösterreich in den letzten Jahren zurück gegangen. „Die Sozialhilfe wurde […]

Sozialpolitik muss treffsicher sein. SP-Klubchefin Engleitner-Neu In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Standortentwicklung wurde die SPÖ-Forderung nach einem treffsicheren Wärmepreisdeckel nach burgenländischem Vorbild abgelehnt. Der Wärmepreisdeckel im Burgenland berücksichtigt […]

Die Klubvorsitzenden von SPÖ, Grünen und NEOS fordern Reform ein Trotz der Ablehnung der Demokratie-Initiativen von SPÖ und Grünen im gestrigen Unterausschuss Landesverfassung/Landtagsgeschäftsordnung geht die Debatte um die notwendige Reform […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu für echte Kontrolle im Landtag In der heutigen 6. Unterausschusssitzung „Landesverfassung und Landtagsgeschäftsordnung“ haben ÖVP und FPÖ einmal mehr ihre Mehrheit zum eigenen parteipolitischen Vorteil eingesetzt. „Oberösterreich ist […]