Für ein gerechtes Oberösterreich
Einseitige Ressort- und Budgetverteilung entzieht ehrlicher Zusammenarbeit auf Augenhöhe die Grundlage. SPÖ-LAbg. Höglinger In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Landesverfassung/Landtagsgeschäftsordnung (Oö. L-VG/LGO) standen nur mehr zwei Beilagen zum Jugendlandtag und […]
Mit starkem Signal aus OÖ Gerechtigkeit für zirka 40.000 Oberösterreicher:innen erreicht! SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu In der letzten Landtagssitzung vom 9. März hat die SPÖ eine Bundesresolution eingebracht, welche die Abschaffung […]
SP-Integrationssprecher Wahl: „Schwarz-Blau trägt die Verantwortung“. SP-Integrationssprecher Erich Wahl sieht ganz klar die jahrelangen Versäumnisse der schwarz-blauen Landeskoalition als Ursache für das nun geplante Asyl-Massenquartier im ehemaligen Ibis-Hotel: „Dass Oberösterreich […]
Nun muss der beschlossene Antrag von der Oö. Landesregierung in die Realität umgesetzt werden. SPÖ-Frauensprecherin Heitz Die Oö. Landesregierung ist aufgrund des kürzlich im Oö. Landtag einstimmig beschlossenen SPÖ-Antrags dazu […]
Verdoppelung ist zugesagt. SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu unterstützt die heute angekündigte Aufstockung der psychosozialen Teams von 12 auf 20 Mitarbeiter:innen, stellt jedoch klar: „Oberösterreich hinkt bei der Sozialarbeit an […]
SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger fordert Offenlegung der Gutachten zur Strompreisbildung und mögliche Rückzahlungen Erneut für Diskussionen sorgt im morgigen Ausschuss für Standortentwicklung die Strompreiserhöhung durch die Energie AG – die mehrheitlich […]
Ziel ist volle Kostenübernahme für die zusätzlichen Lehrkräfte durch den Bund! SP-Bildungssprecherin Margreiter In der morgigen Ausschussrunden des Oö. Landtags steht der SPÖ-Antrag zur Entlastung der Gemeinden von den zu […]
SPÖ-LAbg. Höglinger für stärkere Minderheitenrechte in OÖ Im Verfassungsausschuss kommenden Donnerstag wird erneut über die Demokratie-Reform in Oberösterreich diskutiert. „Transparenz, Kontroll- und Minderheitenrechte sind wichtig, damit das Vertrauen in Politik […]
Kommenden Donnerstag wird in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales erneut über die SPÖ-Forderung, die oö. Sozialmärkte mit einem Soforthilfepaket in der Höhe von einer Million Euro zu […]
Relevante Fragen zur Wohnsituation blieben leider unbeantwortet. SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Wohnsituation hat sich lt. Armutskonferenz durch Einführung der Oö. Sozialhilfe verschlechtert In einem Bericht der Armutskonferenz aus dem Jahr 2022 […]
Neue Tourismusstrategie muss Klimawandel und Klimaschutz Rechnung tragen! SP-Tourismussprecherin Margreiter Der heute erschienene Landesrechnungshofbericht zum Wintertourismus in Oberösterreich offenbart für SPÖ-Tourismussprecherin Doris Margreiter eindeutig den anstehenden Transformationsbedarf in Richtung Nachhaltigkeit […]
Begrüße verstärkte Präventionsarbeit gegen Jugendkriminalität! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die heutige Sitzung des Landessicherheitsrats stand ganz im Zeichen der Vorfälle in der vergangenen Halloweennacht in Linz. Konkrete Schritte gegen die vergleichsweise hohe […]
