Für ein gerechtes Oberösterreich
Mündl. Anfragen zu Schuldnerberatung, Spitalsambulanzen und IDSA In der Landtagssitzung am Donnerstag wird sich die SPÖ den aktuell brennenden Themen Inflationsbekämpfung, Kinderbetreuung und Landesdemokratie widmen. „Mit einem neuen EU-weiten Mischpreismodell […]
SPÖ Landtagsklub fordert Antworten auf drei brennende OÖ-Themen Die Inflation in Österreich ist immer noch auf Rekordniveau und deutlich über dem EU-Schnitt. Die Anzahl der Menschen, die sich hilfesuchend an […]
SPÖ-Haas für Angleichung der Ausgehzeiten an andere Bundesländer Im heutigen Unterausschuss wurde die von LR Michael Lindner vorgelegte Jugendschutzgesetz-Novelle diskutiert. Noch nicht endgültig entschieden wurde heute die Angleichung der Ausgehzeiten […]
Schwarzblau schützt weiter die Spekulant:innen, anstatt leistbares Bauland auf den Markt zu bringen. SP-Raumordnungssprecherin Strauss In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurde über den SPÖ-Antrag für eine verstärkte Mobilisierung […]
Macht Öffis attraktiver! SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Am kommenden Donnerstag fordert SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger im Ausschuss für Infrastruktur eine personenübertragbare Variante des Klimatickets. Das soll dazu beitragen, dass das Klimaticket und […]
Schulsozialarbeit unterbesetzt! SP-Bildungssprecherin Margreiter „Wenn ein 11-Jähriger die Schuldirektorin absichtlich zu Sturz bringt, dann ist das klar zu verurteilen. Verantwortungsvolle Bildungspolitiker:innen müssen sich fragen warum so etwas passiert, ob es […]
Zentrale OÖ-Themen ungelöst. Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ-Landtagsklub stoßt in der kommenden Landtagssitzung eine Debatte rund um das oö. Proporzsystem an und fordert Regelungen, damit bereits gewidmetes Bauland auch bebaut und […]
Können es uns nicht leisten, dass sich junge Menschen möglicherweise deswegen gegen Lehrberuf entscheiden. SPÖ-LAbg. Antlinger Die Beantwortung der von LAbg. Thomas Antlinger eingebrachten Anfrage zeigt, dass im vergangenen Schuljahr […]
SPÖ-Menschenrechtssprecher Erich Wahl fordert Transparenz und Aufklärung über Gelder aus OÖ für Flüchtlingslager Lipa in Bosnien Laut einer Presseaussendung der Flüchtlingsorganisation SOS Balkanroute soll im Flüchtlingslager Lipa der bosnischen Stadt […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Binder sieht primär Oö. Landesregierung gefordert, Probleme in Gesundheitsversorgung zu lösen LH-Stv. Haimbuchner übte in seiner heutigen Pressekonferenz Kritik an der Gesundheitspolitik der österreichischen Bundesregierung und ignoriert dabei, dass […]
Land OÖ soll Arzneimittelvorratslager schaffen und damit Vorreiter für Österreich werden! SP-Gesundheitssprecher Binder Die fehlende europäische Strategie für die Sicherstellung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln beklagt heute zu Recht der Präsident […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder fordert grundlegendes Konzept, um Gesundheitsversorgung zu garantieren Als Folge des Ärzt:innenmangels soll der Notdienst der Hausärzt:innen in Oberösterreich zukünftig ab 23 Uhr eingestellt werden. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder […]
