Für ein gerechtes Oberösterreich
Fast ein Drittel der Ermessensausgaben – diese Größenordnung verlangt nach Wirkungskontrolle SPÖ-Wirtschaftssprecher Schaller Die SPÖ-Landtagsfraktion hat einen dringlichen Antrag zur umfassenden Überprüfung der oberösterreichischen Wirtschaftsförderungen zur Landtagssitzung eingebracht. Angesichts der […]
Es braucht unabhängige Aufklärung statt einer regierungsabhängigen Kommission SPÖ, GRÜNE und NEOS haben zur Landtagssitzung am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der den Landtag bei der Expertenkommission zum Todesfall im Klinikum […]
S-Bahn-Umbenennung als einziger Erfolg in zehn Jahren SPÖ-Landtagsabgeordneter Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger zur ernüchternden Amtsbilanz des Landesrats: „Es ist mutig von Landesrat Steinkellner sein Dienstjubiläum überhaupt zu feiern, wenn de […]
Landesrat Dörfel streicht Integrationsprojekte, während die Zahl der Zugewanderten um 44 Prozent steigt SPÖ-Engleitner-Neu Die Landtagsfraktionen von SPÖ und Grünen haben einen dringlichen Antrag eingebracht, um die geplanten Budgetkürzungen im […]
Wer Integration kaputt kürzt, sollte sich nicht als Integrationspartei aufspielen! Landtagspräsident Binder Während das oberösterreichische Gesundheitssystem unter massiven Problemen leidet, inszeniert die ÖVP am 13. November eine Aktuelle Stunde zur […]
Hastige Verschärfungen statt durchdachter Lösungen dürfen nicht unser Ziel sein! SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu „Der heutige Unterausschuss hat gezeigt: VP und FP wollen wesentliche Fragen zur Regierungsvorlage nicht beantworten“, kritisiert SPÖ-Klubvorsitzende und […]
Pressegespräch Wartezeiten in oberösterreichischen Spitälern – SPÖ-Analyse zeigt systematisches Versagen Die SPÖ hat die Entwicklung der Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenanstalten über die letzten Jahre hinweg kontinuierlich beobachtet und durch […]
LH Stelzer muss endlich offene Landesbaustellen für neues Wirtschaftswachstum angehen! SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten des AMS für Oktober zeigen einen neuerlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich um plus […]
Landesrat Dörfel kürzt bei Integration genau dann, wenn sie am nötigsten wäre. SPÖ-Integrationssprecher Wahl „Schwarzblau redet ständig davon, die Integration verbessern und die ‚Ausländerthematik im Griff‘ haben zu wollen. Doch […]
Deregulierungsreferent Stelzer nicht da, Unterausschuss abgelehnt „Sehr enttäuscht“, zeigt sich Klubvorsitzende-Stellvertreter Mag. Tobias Höglinger nach der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags über das Durchpeitschen des von LH Stelzer vorgelegten sogenannten […]
SPÖ-Knauseder nach Unterausschuss Pflege Nach dem heutigen Unterausschuss Pflege zieht SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder eine ernüchternde Bilanz: „Landesrat Dörfel hat kurzfristig keine tauglichen Hilfen für die Frauen in Oberösterreich, die derzeit die […]
Oö. Landesrechnungshof zeichnet kritisches Bild zur Digitalisierung im Gesundheitswesen SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Der aktuelle Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zur elektronischen Gesundheitsakte ELGA offenbart erhebliche Mängel bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. „Die […]
