Für ein gerechtes Oberösterreich
Auch die Oberösterreicher:innen haben eine Gewaltambulanz verdient! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz Mittels mündlicher Anfrage hinterfragt SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag bei Frauenreferentin LH-Stv.in Haberlander, wann es in […]
Petition aus Linz ist ein weiterer Aufruf an Schwarzblau die Blockade zu beenden SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Im Petitionsausschuss vergangenen Donnerstag wurde über eine Resolution der Landeshauptstadt Linz, mit der die […]
Haimbuchners jahrelanges Nicht-Handeln entwertet Wohnbeihilfe. SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder Anlässlich der heute präsentierten Wohnbaubilanz fordert SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder einmal mehr eine Gesamtreform der Wohnbeihilfe. Immerhin ist die Anzahl der Wohnbeihilfe-Bezieher:innen in […]
SPÖ-Antrag mit 5-Punkte-Maßnahmenpaket im heutigen Landtagsausschuss mit Expert:innen beraten Der heutige Verfassungsausschuss des Oö. Landtags hat mit Expert:innen den SPÖ-Initiativantrag für ein 5-Punkte-Maßnahmenpaket (Beilage 879/2024) gegen Jugendkriminalität beraten. Erfreut zeigt […]
Verantwortungsvolle Entsorgung reduziert Brandgefahr und schützt wertvolle Ressourcen! SPÖ-LAbg. Mario Haas SPÖ-Feuerwehrsprecher Mario Haas fordert im morgigen Umweltausschuss ein Pfandsystem auf Altakkus. „Altakkus landen häufig im Restmüll, wo sie nicht […]
LH Stelzer muss Ausstieg aus LDZ-Vertrag ernsthaft prüfen und echte Kontrolle mittels Aufsichtsrats in LIG zulassen. SP-Höglinger Für SPÖ-Kontrollausschussmitglied Tobias Höglinger bestätigt der Landesrechnungshof in seinem heutigen Bericht zur Landesimmobiliengesellschaft […]
90 Prozent der jungen Täter:innen haben mehrfache psychiatrische Erkrankungen! SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu Gemeinsam mit fünf Expert:innen berät der Oö. Landtag im Verfassungsausschuss am kommenden Donnerstag über Maßnahmen, um Jugendkriminalität vorzubeugen […]
LAbg. Antlinger und NR Roland Baumann sehen durch schwarzblaue Verhinderungspolitik Wohlstand und Industriestandort gefährdet Die von der schwarz-blauen Landesregierung vorgelegte Ausschlusszonenverordnung für Windkraft und Freiflächen-Photovoltaik ist aus Sicht von SPÖ-Energiesprecher […]
„Mit aktuellen Jahresbudgets unter 2 Millionen Euro ist diese Summe in 600 Jahren nicht zu schaffen“ SP-Verkehrssprecher Höglinger Wie eine Studie des Klimaschutzministeriums erhoben hat, müssten österreichweit 5,5 bis 7 […]
Stärkung der Demokratie durch mehr Kontrolle, Transparenz und Mitbestimmung fordert Dritter Landtagspräsident Peter Binder Heute und morgen gehört der Landtagssitzungssaal im Linzer Landhaus insgesamt 56 Jugendlichen aus ganz Oberösterreich, die […]
Gemeinden brauchen wieder Spielraum zum Gestalten und Absichern der Lebensqualität vor Ort. LAbg. Höglinger Wie die gestrige Anfragebeantwortung von SP-Gemeindereferent Lindner auf Basis von Zahlen der Bezirkshauptmannschaften belegt, können aktuell […]
Mit Budgetkürzungen wird aktive Arbeitsmarktpolitik mit Einzelberatungen unmöglich. SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans Karl Schaller Wie in der gestrigen Pressekonferenz des AMS OÖ bekannt wurde, sinkt dessen Budget 2025 trotz steigender Arbeitslosigkeit bereits […]
