Für ein gerechtes Oberösterreich
Aushungern der Gemeinden durch Stelzer muss endlich ein Ende haben! Gemeindesprecher Tobias Höglinger Im Einleitungstext der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage durch LH-Stv.in Haberlander bestätigt sie, was SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger bereits […]
Unser gemeinsames Ziel muss das rasche Schließen der Einkommensschere sein Frauensprecherin Renate Heitz In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Frauen wird neben dem Thema Gewaltschutz darüber beraten, wie die Einkommensschere […]
Wäre unsozial und falsch! Pflegesprecherin Knauseder Im Vorfeld des morgigen Unterausschusses Pflege appelliert SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder an Soziallandesrat Christian Dörfel, sich von den Forderungen seines ÖVP-Parteikollegen Bgm. Zwielehner aus Ried […]
Kein konsequenter Bodenschutz ohne Leerstandsabgabe! SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Unter dem Titel „Oberösterreich setzt Bodenschutz konsequent um – aktuelle Daten & neue Maßnahmen“ präsentierte Raumordnungslandesrat Achleitner heute Maßnahmen, um den nachhaltigen […]
Oberösterreich braucht Konjunktur-Offensive statt Stelzer-Defensive! SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Vor dem Hintergrund des bundesweiten Budgetdefizits, der Finanzmisere in den Gemeinden und der steigenden Arbeitslosigkeit in Oberösterreich, forderte SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger in […]
Pflaster auf gerissener Arterie SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Als „Pflaster auf einer gerissenen Arterie“ bezeichnet SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu das heute von der schwarzblauen Landeskoalition präsentierte Gemeinde-Hilfspaket in der Höhe von 50 Mio. […]
SPÖ fordert Antworten von LH Stelzer und LH-Stv.in Haberlander Mittels mündlicher Anfragen thematisiert der SPÖ Klub in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag zentrale OÖ-Themen: SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter fragt bei Bildungsreferentin […]
LH Stelzer hat es verabsäumt, durch zeitgerechte Investitionen Arbeitsplätze zu sichern SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute veröffentlichten AMS-Arbeitsmarktdaten zeigen: Die Arbeitslosigkeit ist in Oberösterreich im Vergleich zum Vorjahr erneut um 19,3 […]
Akkus sind ein wertvoller Rohstoff und kein Restmüll! LAbg. Mario Haas In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag fordern SPÖ, ÖVP, FPÖ, MFG und die NEOS ein Anreizsystem, um die richtige […]
Während Wirtschaftsprognosen Spardruck verschärfen, gibt Stelzer Abgeordneten zuletzt immer weniger Einblick in die Budgetlage SPÖ-LAbg. Höglinger Während wegen der sich verschlechternden Wirtschaftsprognosen der Konsolidierungsbedarf auf Bundesebene deutlich höher ausfallen wird, […]
Die Natur ist kein Selbstbedienungsladen und es braucht einen verantwortungsvollen Umgang mit der knappen Ressource Boden SPÖ-Raumordnungssprecherin LAbg. Strauss Anlässlich des jüngsten Urteils des Verfassungsgerichtshofs, wonach die Widmung des Grundstücks […]
Empfehlungen des LRH müssen ernst genommen und rasch umgesetzt werden – Haberlander ist gefordert! Peter Binder Der SPÖ-Landtagsklub stimmt in der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses den Empfehlungen des Landesrechnungshofs (LRH) […]
