Für ein gerechtes Oberösterreich
Rekord-Finanzabfluss von 591 Millionen Euro zulasten der Kommunen beenden, damit Lebensqualität vor Ort gesichert bleibt Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Ein Initiativantrag der SPÖ zur nachhaltigen finanziellen Entlastung der oberösterreichischen Städte und […]
SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu für volle Aufklärung Wie wird in der Anton-Bruckner-Privatuni mit Steuergeld gehaushaltet und wer ist für das 1,5-Millionen-Euro-Budgetloch verantwortlich? Um Antworten auf Fragen wie diese zu bekommen, nutzt der […]
Nur Prävention und Ausstiegsperspektiven für Szenemitglieder können Trendwende bringen SP-Menschenrechtssprecher Wahl Wie aus einer aktuellen Anfragebeantwortung von Innenminister Karner an den SPÖ-Parlamentsklub hervorgeht, belegt Oberösterreich im 1. Halbjahr 2023 mit […]
Überhöhte Tarife müssen den Kund:innen rückerstattet werden SP-Energiesprecher Antlinger Die nun für die Energie AG fällige Übergewinnsteuer, fachlich korrekt „Energiekrisenbeitrag“ genannt, bestätigt, was für SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger schon zu Beginn […]
Brauchen Mut und keine Bremse SP-Bildungssprecherin Margreiter Die Hoffnung auf Fortschritt beim Ausbau der Kinderbildung nach dem Sommergespräch von Kanzler Nehammer wurde im gestrigen ORF-Sommergespräch von LH Stelzer im Keim […]
2024 gehen voraussichtlich 380 Lehrer:innen in Pension. SP-Bildungssprecherin Margreiter: In ihrer heutigen Pressekonferenz zum Schulstart blieb Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander jegliche Antworten auf den akuten Lehrkräftemangel schuldig. Zuletzt hatte sie bereits […]
Gesundheitsreferentin Haberlander dringend gefordert, Loch-auf-Loch-zu-Politik in der Pflege endlich zu beenden SP-Gesundheitssprecher Peter Binder kann die Aussagen von Oö. Gesundheitsholding-Vorstandsvorsitzenden Franz Harnoncourt, wonach drei Stunden Mehrarbeit die Personalkrise in der […]
SP-Verkehrssprecher Höglinger fordert grundlegende Überarbeitung Nichts abgewinnen kann SP-Verkehrssprecher Tobias Höglinger der Forderung von LR Steinkellner, die heute mittels Presseaussendung kommuniziert wurde. Demnach soll der Schüler:innengelegenheitsverkehr vom Bund in die […]
SPÖ Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr SPÖ Klubvorsitzende Engleitner-Neu begrüßt die von Bildungslandesrätin LH-Stv.in Haberlander in der heutigen Pressekonferenz nochmals präsentierten Maßnahmen zur Ausweitung […]
SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu und SP-Bildungssprecherin Margreiter: „Informationen jedoch wichtig für politische Steuerung“ Mittels schriftlicher Anfrage wollten SP-Bildungssprecherin Doris Margreiter und SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu herausfinden, wie die Betreuungssituation in den Kindergärten für Kinder […]
SP-Wohnbausprecher Binder fordert Eigenkapitalzuschuss des Landes Obwohl SP-Wohnbausprecher Peter Binder positiv überrascht über die gestern verkündete neue Fördervariante für Wohnbaukreditnehmer:innen ist, so bleibt das Grundproblem der hohen Eigenmittelquote ungelöst: „Diese […]
SP KV Engleitner-Neu fordert gemeinsamen Einkauf von Schulsachen SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu unterstützt den Vorschlag von Armuts-Experten Martin Schenk, wonach Schulmaterialien gemeinsam eingekauft werden sollen, um dadurch günstigere Preise zu erzielen. […]
