SPÖ Landtagsklub

Rezession zwingt zu aktivem Handeln! Klubchefin Engleitner-Neu: Der SPÖ Klub lehnte im Finanzausschuss heute das Budget von ÖVP und FPÖ ab und kritisierte Intransparenz, Ideen- und Mutlosigkeit sowie das Aushungern […]

Transferbilanz zu Lasten der Kommunen laut LRH bereits 488 Millionen Euro negativ! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In der morgigen Budget-Finanzausschusssitzung des Landtags steht auch ein SPÖ-Initiativantrag für die Abschaffung der Landesumlage zur […]

SP-Gesundheitssprecher Binder: „Jahrelanges Wegschauen und Nicht-Planen im Gesundheitswesen rächt sich einmal mehr!“ Bereits seit Jahren fordert der SPÖ-Landtagsklub eine zielführende, an realistischen Parametern ausgerichtete und nachhaltige Personalplanung im Gesundheitswesen des […]

SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder fordert jährlichen Pflege-Bericht im Oö. Landtag Aus der heute präsentierten Folgeprüfung des Landesrechnungshofs (LRH) geht hervor, dass die Empfehlungen des LRH entweder in Umsetzung sind bzw. dass […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Wichtige Impulse für Wirtschaftswachstum werden damit im Budget für 2024 fehlen!“ In der heutigen Landtagssitzung hat eine Mehrheit aus ÖVP und FPÖ den sozialdemokratischen 5-Punkte-Plan für Bauinvestitionen für […]

SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss: „Achleitner muss vom Rechnen ins Handeln kommen“ Im Gegensatz zum WWF, der Oberösterreich mit einem Flächenverbrauch von 4,25 ha pro Tag als traurigen Versiegelungsmeister Österreichs feststellt, rechnet […]

Mit Investitionen in den Bau die Klimaziele erreichen und dabei Arbeitsplätze sichern! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ-Klub wird in der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag eine 5-Punkte-Resolution an Landes- und Bundesregierung für […]

SPÖ fordert Antworten auf zentrale Themen von Landesregierung Der SPÖ Klub konfrontiert die Oö. Landesregierung bei der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mit zentralen OÖ-Themen: SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz möchte von Frauenreferentin […]

Sabine Engleitner-Neu übernahm SPÖ-Klubvorsitz vor einem Jahr In der November-Landtagssitzung vor einem Jahr übernahm Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. den Klubvorsitz des SPÖ Landtagklubs von Mag. Michael Lindner, der in die […]

SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz: „Zusätzliches Geld vom Bund auch für Zusatzprojekte verwenden!“ In der Sitzung des Unterausschusses Frauen am morgigen Donnerstag fordert SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz Transparenz von Frauenreferentin LH-Stv.in Haberlander, wofür […]

SPÖ-KV Engleitner-Neu vermisst notwendige Konjunkturbelebungen Zwar präsentierte die schwarzblaue Landesregierung heute den Landeshaushalt 2024 mit dem Titel „Menschen entlasten. Wirtschaft fördern“, doch große Konjunkturbelebungen erkennt SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu darin nicht. […]

SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „Die heute präsentierten Maßnahmen reichen nicht, um Kinderland Nr. 1 zu werden!“ Die schwarzblaue Landesregierung verkündete heute mittels Pressekonferenz, dass die Betreuung in Krabbelstuben ab 1.9.2024 bis zu […]