Für ein gerechtes Oberösterreich
Den plötzlichen Rücktritt des Direktors der Oö. Landesmuseen Peter Assmann bedauert SPÖ-Kultursprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr: „Wenn jemand wie Assmann nach zwölf Jahren von einem Tag auf den anderen geht, dann […]
In Sachen VP-Moral kann man vom schwarzen Generalsekretär Hannes Rauch noch einiges lernen: Zuerst drückt er sich jahrelang vorm Bundesheer und dann wird er wegen einer Knieverletzung für untauglich erklärt […]
Als realitätsfremd bezeichnet SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn die Steuerrichtlinien von Finanzministerin Fekter, wonach Gemeindekooperationen der Umsatzsteuerpflicht unterliegen sollen. „Wenn Gemeinden für freiwillige Zusammenarbeit mit Mehrkosten bestraft werden, dann ist das […]
Waren die ersten Bildungsanträge in dieser Legislaturperiode noch vom Einsatz für mehr Neue Mittelschulen geprägt, so ist diese positive Reform heute schon ein durchgesetzter Erfolg der SPÖ-Politik mit Bildungsministerin Schmied. […]
„Natürlich betreibt Haimbuchner im Wohnbauressort Mangelverwaltung, aber er ist mit seinen schlechten Budgetverhandlungen für diese Mängel auch selbst verantwortlich“, bringt es SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor auf den Punkt. Selbst das Minimalziel […]
Nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode des oberösterreichischen Landtags, zieht SPÖ-Frauensprecherin und 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer Bilanz über die frauenpolitischen SPÖ-Initiativen: „Wir haben in den letzten drei Jahren mit unseren […]
Lange Gesichter gab es Ende Oktober im Land, als Oberösterreich bei der Vergabe der COMET-Forschungsmittel nahezu leer ausgegangen ist. Einige Erklärungsansätze dafür finden sich im jüngsten Bericht des Bundesrechnungshof der […]
Der Bericht zur „Initiativprüfung Kindergärten“ bestätigt vielfach die Kritik des SPÖ-Landtagsklubs und auch vieler Gemeinden. „Der Landesrechnungshof kritisiert die missverständliche Kommunikation des Landes, die bei den Gemeinden falsche Erwartungshaltungen geweckt […]
„So erfreulich das gute Abschneiden Oberösterreichs bei den Bildungsstandards auch ist, so sehr offenbart sich bei genauerer Betrachtung der Reformbedarf. Denn der enorme Abstand zwischen Pflichtschulen und allgemein bildenden höheren […]
Als Zeichen der Ablehnung der falschen Wohnbaupolitik in Oberösterreich hat die SPÖ bei der heutigen Budgetlandtagssitzung das Wohnbaukapitel des Oö. Landesbudgets abgelehnt. „Wohnbeihilfen-Kürzungen für 20.000 Haushalte, massive Verschlechterungen für AlleinerzieherInnen […]
Als großen Schritt vorwärts bezeichnete SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn die von Unterrichtsministerin Schmied durchgesetzte verstärkte Förderung von ganztägigen Schulformen in ihrer Rede zum Bildungskapitel im Budgetlandtag. Nunmehr gehe es darum, […]
Bei der Budgetdebatte zum Kapitel Feuerwehr legt sich die SPÖ im Sinne des von den Feuerwehren ausgearbeiteten Konzepts „Zukunft Feuerwehr“ und der Vereinbarung von vergangenem Freitag zwischen LH Pühringer und […]
