Für ein gerechtes Oberösterreich
Die jüngste Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria belegt, dass Oberösterreich zwar bei der Betreuungsquote von Kleinkindern unter drei Jahren zugelegt hat, aber immer noch auf dem vorletzten Platz im Bundesländervergleich liegt. […]
„Die Reformen von Bildungsministerin Schmied werden von den ExpertInnen der OECD positiv beurteilt. Gleichzeitig zeigen sie auf, dass es noch viel zu tun gibt, um gerechte Bildungschancen für alle Schulkinder […]
Der Wohnbausprecher der SPÖ Landtagsabgeordneter Christian Makor begrüßt ausdrücklich die Einigung der Bundesregierung auf das Konjunkturpaket mit 276 Mio. Euro zusätzliche Mittel für den geförderten Wohnbau in den Bundesländern. Oberösterreich […]
„Arbeitslosigkeit ist die teuerste Form der Krisenbewältigung. Deshalb brauchen wir gerade auch für Oberösterreich ein umfassendes Konjunkturpaket, wie es Bundeskanzler Faymann vorgestellt hat“, betont SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn. Neben den […]
Dass es in Oberösterreich viel zu tun gibt, belegt die Prüfung des Rechnungsabschlusses 2012 durch den Landesrechnungshof: Dieser empfiehlt die freie Finanzspitze im Budget um 200 Millionen Euro zu erhöhen, […]
„Der große Schwachpunkt beim Bundesrechnungshofbericht ist, dass nur die Stadt Linz geprüft wurde, aber der ungeprüfte Gegner vor Gericht – die Bawag – diese Informationen im Gerichtsverfahren verwenden kann“, zeigt […]
Die Beratungen für ein Gesamtverkehrskonzept für den Großraum Linz gehen im Verkehrsunterausschuss des Landtages am 20. Juni 2013 weiter. Für Ausschussvorsitzenden und SPÖ-Verkehrssprecher Landtagsabgeordneten Erich Rippl steht fest: „Die Herausforderung […]
„Es ist eine Zumutung, wenn man von der Schließung des Energie-AG-Kraftwerks Riedersbach aus einer Salzburger Zeitung erfährt – und nicht von Landeshauptmann Pühringer als Eigentümervertreter“, ist SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn […]
Auf Erlass des Innenministeriums soll der persönliche Kontakt zwischen Bevölkerung und Polizei verstärkt werden. Für jene Gemeinden, die über keine eigene Polizeidienststelle verfügen, wird zu diesem Zweck seitens der Exekutive […]
„Anträge zum Thema Gerechtigkeit wirken vor dem Hintergrund des realen Sozialabbaus von FPÖ-Wohnbaulandesrat Haimbuchner wie Hohn für die vielen Betroffenen“, stellt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn zum heutigen Bundesparteitag der FPÖ […]
Verdoppelt von 80 auf 160 Millionen Euro im Jahr hat die Bundesregierung – allen voran Bildungsministerin Schmied – die Gelder für den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung. Der Bildungsministerin liegt dabei […]
Ein böses Erwachen wird es für viele bisherige Wohnbeihilfen-BezieherInnen bei der nächsten Antragstellung geben – vor allem für Studierende, Alleinerziehende und FerialarbeiterInnen. Denn für diese drei Gruppen beschließen ÖVP und […]
