SPÖ Landtagsklub

Die Petition „Pro Hütten und Wege“ der alpinen Vereine Österreichs wird der SPÖ-Landtagsklub mit einer dringlichen Bundesresolution bei der kommenden Landtagssitzung unterstützen. Naturschutzsprecherin und 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer betont dazu: […]

In seinem jüngsten Prüfbericht zeigt der Landesrechnungshof Mängel bei der Einführung des Elektronischen Akts in der Oö. Landesverwaltung auf: 500.000 Euro Schadenersatzzahlung im Vergabeverfahren, 819.000 Euro Kosten für Wartungsgebühren nicht […]

„Möchten Sie als Patient von einem Arzt oder einer Ärztin behandelt werden, die seit 32 Stunden im Dienst ist?“, zeigt SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr, die auch Frauenreferentin der Oö. Ärztekammer […]

Vor dem Hintergrund des tödlichen Gasunfalls in einem Linzer Wohnhaus setzt sich 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer gemeinsam mit LAWOG-Direktor Frank Schneider für verbesserte Vorsorgemaßnahmen ein: „Auch wenn es für Gasgeräte […]

Zur bisherigen Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe 2013 durch das Land Oberösterreich stellt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn klar: „Es gibt Licht und Schatten. Wir beurteilen es positiv, dass für die Betroffenen rasche […]

Wenige Wochen vor der Nationalratswahl 2013 hat die ÖVP offenbart, dass sie eine reine Wirtschafts- und Banken-Partei ist, betont SPÖ-Generationensprecher Landtagsabgeordneter Erich Pilsner: „Die WählerInnen sind gefragt, ob sie die […]

Froh im Sinne der Betroffenen zeigen sich SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Pilsner und Landesrat Reinhold Entholzer über die im gestrigen Ministerrat freigegebenen Bundesmittel für Hochwasserschutzmaßnahmen im Eferdinger Becken: „Unser großer Dank gilt […]

Bei der heutigen Sitzung der Landtagspräsidiale wurde die weitere Vorgangsweise für die politische Aufarbeitung der heurigen Flutkatastrophe, speziell im Eferdinger Becken, festgelegt. Die SPÖ fordert insbesondere einen klaren Reformplan für […]

Mangelnde Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Vergabe von öffentlichen Mitteln ortet der SPÖ-Landtagsklub im Bereich der Sportförderpolitik des Landes Oberösterreich. Eine dieser Tage von SPÖ-Sportsprecher LAbg. Hans Affenzeller und der […]

Eine Studie der Universität Linz zeigt auf, dass die Höhe der Millionärsvermögen in Österreich bei weitem unterschätzt wurde. SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn sieht damit die Forderung ihrer Partei nach einer Millionärssteuer […]

Das Brüsseler Geheimpapier, wonach Atomenergie in Europa mit 35 Milliarden Euro jährlich gefördert wird, lässt SPÖ-Anti-Atom-Sprecherin Gerda Weichsler-Hauer Alarm schlagen: „Die Tatsache, dass die Höchstrisikotechnologie Kernkraft auch die höchsten Förderungen […]

Mit einer Bundesresolution haben ÖVP und FPÖ versucht, das „Konkurrenzverbot“ in Linz, Wels und Steyr, das städtische Polizeiwachen verbietet, aufzuheben. Postwendend kam nun von ÖVP-Parteifreundin Innenministerin Mikl-Leitner eine schriftliche Absage: […]