Für ein gerechtes Oberösterreich
Tief betroffen über den Einsatztod von drei Polizisten und einem Sanitäter durch den Amokschützen in Annaberg/Niederösterreich meldet sich SPÖ-OÖ-Sicherheitssprecher Landtagsabgeordneter Hermann Krenn, der selbst stv. Bezirkspolizeikommandant von Vöcklabruck ist, zu […]
SPÖ-Anti-Atom-Sprecherin 2. Landtagspräsidentin Gerda-Weichsler Hauer fordert den Komplettausstieg der Europäischen Union aus der Atomkraft als Ziel in das Regierungsprogramm der künftigen Bundesregierung aufzunehmen: „Bundeskanzler Werner Faymann hat in der vergangenen […]
Grünes Licht für den Abschluss eines 15a-Vertrags zwischen Oberösterreich und dem Bund hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung gegeben. Die von SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures eingebrachte Initiative sieht ein 250-Mio-Euro […]
„Als notwendige Reparaturmaßnahme im System“, bezeichnet SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn die heute von Innenministerin Mikl-Leitner und Landeshauptmann Pühringer vorgestellte Sicherheitsvereinbarung für die Polizei. „Die Polizeistruktur wurde noch unter Innenminister Strasser systematisch […]
Die SPÖ Oberösterreich unterstützt den heutigen Vorstoß von Gesundheitsminister Stöger für ein Zahngesundheitspaket. „Die volle Kostenübernahme bei Zahnspangen bei Kindern und Jugendlichen durch die Kassen nimmt den Familien die finanzielle […]
Nach der heutigen Diskussion zum Hochwasserschutz im Kontrollausschuss des Oö. Landtags ist klar, dass bei der Ausschussrunde am 19. September ein eigener Unterausschuss Hochwasserschutz eingerichtet wird. Auf Vorschlag der SPÖ […]
Viel ist in Bewegung gekommen seit der Hochwasserkatastrophe vom Juni 2013 – durch die konsequente Aufarbeitung der SPÖ mit Landtagsabgeordneten Bürgermeister Josef Eidenberger an der Spitze. Hieß es noch beim […]
Österreich hat ein Ausleseschulsystem Das vorgesehene Alter für die erste Selektion der SchülerInnen im Bildungssystem bewegt sich im OECD-Vergleich zwischen 10 und 16 Jahren. Die deutschsprachigen Länder Österreich und Deutschland […]
Weil es sich um ein Elitenmodell handelt, das für viele Beschäftigungsgruppen untauglich ist, hat die SPÖ das Zeitwertkonto am 15. April 2010 im Oö. Landtag abgelehnt. „Das Zeitwertkonto benachteiligt ArbeitnehmerInnen. […]
Laut Immobilienpreisspiegel 2012 sind die Preise für Baugrundstücke in Oberösterreich um bis zu 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen – für SPÖ-Wohnbausprecher Landtagsabgeordneten Christian Makor ist das ein absolutes Alarmsignal, […]
Auf knapp 100 Seiten haben die Landesräte Anschober und Hiegelsberger die Fragen des SPÖ-Landtagsklub beantwortet und dabei die vielen Handlungsfelder bestätigt, in denen Verbesserungsbedarf besteht. Die Schwachstellen reichen von Information […]
Um +18,6% hat die Arbeitslosigkeit in Oberösterreich im August 2013 gegenüber dem Vorjahresmonat zugenommen, also plus 4917 Arbeitslose allein in unserem Bundesland. Mit einem Zuwachs von +31,2% sind die ArbeitnehmerInnen […]
