Für ein gerechtes Oberösterreich
Deregulierungsreferent Stelzer nicht da, Unterausschuss abgelehnt „Sehr enttäuscht“, zeigt sich Klubvorsitzende-Stellvertreter Mag. Tobias Höglinger nach der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags über das Durchpeitschen des von LH Stelzer vorgelegten sogenannten […]
SPÖ-Knauseder nach Unterausschuss Pflege Nach dem heutigen Unterausschuss Pflege zieht SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder eine ernüchternde Bilanz: „Landesrat Dörfel hat kurzfristig keine tauglichen Hilfen für die Frauen in Oberösterreich, die derzeit die […]
Oö. Landesrechnungshof zeichnet kritisches Bild zur Digitalisierung im Gesundheitswesen SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Der aktuelle Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zur elektronischen Gesundheitsakte ELGA offenbart erhebliche Mängel bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. „Die […]
Schwarzblau ignoriert: Nur 39% der Betroffenen sind arbeitsfähig „Dem Gesetzesentwurf sieht man an, dass es weder dem Soziallandesrat Dörfel noch dem FPÖ-Koalitionspartner um echte Hilfe für sozial Bedürftige geht. Stattdessen […]
Der Besuch der Einrichtung hat allen Parteien die unverzichtbare Arbeit gezeigt. SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Auf Initiative der SPÖ-Klubvorsitzenden und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu haben die Sicherheitssprecher:innen aller im Oö. Landtag vertretenen Parteien […]
Untersuchungskommissionen müssen Minderheitenrecht werden. SPÖ-Binder Anlässlich des heutigen Treffens der Landtagspräsident:innen betont der dritte Landtagspräsident Peter Binder, dass Oberösterreich bei demokratiepolitischen Reformen aufholen muss. „Positive demokratiepolitische Errungenschaften aus anderen Bundesländern […]
Klimaschutz braucht Verbindlichkeit! SPÖ-Antlinger Der aktuelle Folgebericht des Oberösterreichischen Landesrechnungshofes zum kommunalen Klima- und Energiemanagement macht die Blockadehaltung von Schwarzblau deutlich: Im Kontrollausschuss am 20. November 2024 stimmte die SPÖ […]
Demokratie stärken heißt Zukunft sichern. SPÖ-Landtagsabgeordneter Thomas Antlinger Anlässlich dreier bedeutender Jahrestage – 80 Jahre Kriegsende, 70 Jahre Staatsvertrag und 30 Jahre EU-Beitritt – mahnt SPÖ-Landtagsabgeordneter Thomas Antlinger zur Wachsamkeit […]
Negative Auswirkungen für Frauen bestätigt auch Eco-Austria-Studie SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Nach wie vor sind mehr Menschen arbeitslos als im Vorjahr. Die heute vom Arbeitsmarktservice Oberösterreich (AMS OÖ) veröffentlichten Zahlen zeigen: Derzeit […]
Auch Bergrettung soll Waldbrand-Kosten erstattet bekommen! fordert SPÖ-Vereinssprecher Haas Während Feuerwehren für ihre Waldbrand-Einsätze seit 2023 bundesweit einheitlich entschädigt werden, bleiben Bergrettungsdienste auf ihren Einsatzkosten sitzen. Die SPÖ-Landtagsfraktion will diese […]
Energiewende ist Wirtschaftspolitik – wer hier versagt, verliert Betriebe und Arbeitsplätze! SPÖ-Energiesprecher Antlinger Die Ankündigung des Faserherstellers Lenzing, 500 Arbeitsplätze abzubauen, ist ein alarmierendes Signal für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Rund […]
Zeit Augen aufzumachen im Pflege- und Kinderland Nr. 9 SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu In der heutigen Landtagssitzung zeigte sich einmal mehr die falsche Prioritätensetzung der schwarzblauen Koalition. Anstatt über die tatsächlichen Probleme […]
