Für ein gerechtes Oberösterreich
Grundsatz ‚wer zahlt schafft an‘ verwirklichen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der Landesrechnungshof kritisiert in seiner Prüfung des Rechnungsabschlusses 2024 einmal mehr die Finanzpolitik des Landes zulasten der Gemeinden und mahnt eine gesamtstaatliche […]
LH Pühringer hat 2012 attraktives Gesamtpaket zur Übernahme durch das Land ausgeschlagen! Verkehrssprecher Höglinger In seiner Rede zur aktuellen Stunde zu den Regionalbahnen im Landtag fordert SPÖ-Verkehrssprecher Tobis Höglinger von […]
Ohne Begutachtung sollen Ausschlusszonen beschlossen werden! warnt SPÖ-LAbg. Strauss In der morgigen Landtagssitzung droht der Beschluss von willkürlichen Windkraftausschlusszonen. Die gegenständliche Beilage basiert auf einem Initiativantrag von ÖVP und FPÖ, […]
Irritierende Budgetsignale von Stelzer! Stv. Klubchef Höglinger „Stelzers heutiger überraschend angekündigter Budgeterlass für 2026, in den Ressorts um minus 5 Prozent bei den Pflichtausgaben und minus 15 Prozent bei den […]
Schriftliche Anfrage der Landtagsabgeordneten Gabriele Knauseder, MSc, und Klubvorsitzenden LAbg. Sabine ENGLEITNER-NEU, M.A., M.A. an Herrn Landesrat Bgm. Dr. Christian Dörfel
Mit 1.000 zusätzlichen leistbaren Wohnungen Beschäftigung sichern! SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten des Arbeitsmarktservice OÖ (AMS OÖ) zeigen einen erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich um plus 19,2 […]
Soziallandesrat muss Wartelisten in Altenpflege und im ChG-Bereich offenlegen! Klubchefin Sabine Engleitner-Neu Mit Unverständnis und Ablehnung reagiert SPÖ-Klubvorsitzende und Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu auf die heutige Ankündigung der Schließung des Landes- […]
Wohnbauprogramm würde nicht nur leistbares Wohnen schaffen, sondern auch die Wirtschaft ankurbeln! SPÖ-Wohnbausprecher Binder Der Andrang auf eine geförderte Mietwohnung war noch nie so groß wie aktuell. Trotzdem lehnten die […]
Stelzers wirksamste Ehrenamtsstrategie wäre die nachhaltige Entlastung der Gemeinden! SPÖ-Ehrenamtssprecher Haas In der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses steht auch die neue Oö. Ehrenamtsstrategie auf der Tagesordnung. Für SPÖ-Ehrenamtssprecher Mario Haas […]
Gemeindekritik an zu kleinem Paket aufgreifen! SPÖ-LAbg. Höglinger Das von Finanzreferent LH Stelzer vorgesehene Hilfspaket i.d.H.v. 50 Mio. Euro ist zu klein. SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger greift die Kritik der Gemeindevertreter:innen […]
Traurig, dass zuerst etwas passieren musste, damit die Gesundheitsreferentin handelt! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz begrüßt, dass LH-Stv.in Haberlander der Gesundheitsholding den Auftrag zur Errichtung der längst überfälligen Gewaltambulanz […]
Land muss gegensteuern und Schwimmstunden absichern! SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Mit Sorge blickt SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter auf die neuen Zahlen der Schwimmstudie des Kuratoriums für Verkehrssicherheit. Sie fordert daher von Bildungsreferentin […]
