Für ein gerechtes Oberösterreich
Überparteiliche Rohrbach-Kommission ist unabdingbar, die Aufklärung der Spitalsaffäre-Freistadt hätte uns bereits gezeigt, wie es geht! Peter Binder erinnert in seiner heutigen Rede an die Lehren aus dem Krankenhausskandal Freistadt – […]
SPÖ schafft Transparenz mit schriftlicher Anfrage zur Preisregulierung der letzten 6 Jahre SPÖ Energiesprecher Antlinger Alle Jahre wieder – so auch mit seiner heutigen Pressekonferenz in Wien – inszeniert sich […]
Missverwaltung in der Oö. Gesundheitsholding reicht von Akutversorgung bis zum Entlassungsmanagement Nach den OP-Reduktionen im Kepler Uniklinikum und dem tragischen Todesfall in Rohrbach wirft das Drama um eine allein entlassene […]
Fast ein Drittel der Ermessensausgaben – diese Größenordnung verlangt nach Wirkungskontrolle SPÖ-Wirtschaftssprecher Schaller Die SPÖ-Landtagsfraktion hat einen dringlichen Antrag zur umfassenden Überprüfung der oberösterreichischen Wirtschaftsförderungen zur Landtagssitzung eingebracht. Angesichts der […]
Es braucht unabhängige Aufklärung statt einer regierungsabhängigen Kommission SPÖ, GRÜNE und NEOS haben zur Landtagssitzung am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der den Landtag bei der Expertenkommission zum Todesfall im Klinikum […]
S-Bahn-Umbenennung als einziger Erfolg in zehn Jahren SPÖ-Landtagsabgeordneter Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger zur ernüchternden Amtsbilanz des Landesrats: „Es ist mutig von Landesrat Steinkellner sein Dienstjubiläum überhaupt zu feiern, wenn de […]
Landesrat Dörfel streicht Integrationsprojekte, während die Zahl der Zugewanderten um 44 Prozent steigt SPÖ-Engleitner-Neu Die Landtagsfraktionen von SPÖ und Grünen haben einen dringlichen Antrag eingebracht, um die geplanten Budgetkürzungen im […]
Wer Integration kaputt kürzt, sollte sich nicht als Integrationspartei aufspielen! Landtagspräsident Binder Während das oberösterreichische Gesundheitssystem unter massiven Problemen leidet, inszeniert die ÖVP am 13. November eine Aktuelle Stunde zur […]
Hastige Verschärfungen statt durchdachter Lösungen dürfen nicht unser Ziel sein! SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu „Der heutige Unterausschuss hat gezeigt: VP und FP wollen wesentliche Fragen zur Regierungsvorlage nicht beantworten“, kritisiert SPÖ-Klubvorsitzende und […]
Pressegespräch Wartezeiten in oberösterreichischen Spitälern – SPÖ-Analyse zeigt systematisches Versagen Die SPÖ hat die Entwicklung der Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenanstalten über die letzten Jahre hinweg kontinuierlich beobachtet und durch […]
LH Stelzer muss endlich offene Landesbaustellen für neues Wirtschaftswachstum angehen! SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten des AMS für Oktober zeigen einen neuerlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich um plus […]
Landesrat Dörfel kürzt bei Integration genau dann, wenn sie am nötigsten wäre. SPÖ-Integrationssprecher Wahl „Schwarzblau redet ständig davon, die Integration verbessern und die ‚Ausländerthematik im Griff‘ haben zu wollen. Doch […]
