Für ein gerechtes Oberösterreich
Nicht überrascht ist SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner von den Ergebnissen der heute präsentierten Familien- und Werte-Studie im Auftrag von LHStv. Franz Hiesl. „Das Bild von Familie hat sich über die Jahre […]
„Ich freue mich, wenn nun auch die ÖVP Familien in den Mittelpunkt der kommenden Landtagssitzung stellt. Die SPÖ mit ihrem inhaltlichen Schwerpunkt auf Familie und Zusammenleben tut dies bei jeder […]
„Zum heutigen Weltspartag sind gerade auch die Banken gefordert, sich auf ihre volkswirtschaftliche Kernaufgabe zu konzentrieren. Selbst wenn die Spekulation mit Währungen und Zinsderivaten für globale Finanzkonzerne sehr ertragreich ist, […]
„Die Patientenzufriedenheit hat seit Beginn der Spitalsreform von anfänglich über 85% auf nunmehr 75% kontinuierlich abgenommen. Diese Entwicklung nehme ich sehr ernst und sehe ich als Auftrag für eine noch […]
„An steuerlichen Rahmenbedingungen kann und darf die wertvolle Zusammenarbeit von Gemeinden nicht scheitern. Sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen tatsächlich zu einer Schlechterstellung von Gemeindekooperationen führen, dann müssen diese Gesetze geändert werden […]
SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Rippl unterstützt den Ruf nach einer Abschaffung der 3:2 Zählregel in Schulbussen. Diese Regelung besagt, dass im Linienbusverkehr drei Kinder unter 14 Jahren als zwei Personen gezählt […]
SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr begrüßt die heute im Nationalrat beschlossene Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes (KAAZG): „Die überlangen Dienste von bis zu 49 Stunden am Stück zählen zu den Hauptursachen des […]
Als klaren inhaltlichen Erfolg bezeichnet SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger den heutigen Beschluss des ÖVP/Grün-Antrags für eine Info-Kampagne für mehr Ganztagsschulen in Oberösterreich. „Dem schwarzgrünen Antrag sind mehrere nahezu gleichlautende SPÖ-Initiativen vorangegangen, […]
In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurden die unterschiedlichen Parteienanträge für niedrigere Hürden bei der Bürgerbeteiligung in die Arbeits-Unterausschüsse weitergeleitet. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor verknüpft diesen Formalakt mit einem politischen […]
Trotz der großen Finanzkrise ist es Österreich gelungen, die Armutsgefährdung der Bevölkerung im Vergleich zum Jahr 2008 deutlich zu reduzieren. Das belegen die heute veröffentlichten Daten der Statistik Austria, wonach […]
„Beste pädagogische Qualität wird für die Kinder in kindgerechten Ganztagsschulen geboten, wo Unterricht, Freizeit und Bewegung über den Tag verteilt stattfindet. Der Ausbau dieser hochwertigen Ganztagsschulen läuft in Oberösterreich leider […]
Die oberösterreichische SPÖ tritt für eine umfassende, wohl durchdachte Schulverwaltungsreform in Bundeszuständigkeit ein. Diese soll in der „Arbeitsgruppe Bildung“ der Bundesregierung erarbeitet werden. „Die Diskussion um einzelne Posten in den […]
