SPÖ Landtagsklub

Pressekonferenz zum Thema: Junges Wohnen in Oberösterreich Ihre GesprächspartnerInnen sind: Klubvorsitzender Christian Makor Bürgermeister Gerald Hackl SJ-Landesvorsitzende Fiona Kaiser JG-Landesvorsitzender Andreas Durst Montag, 6. Oktober 2014, 10 Uhr Oö. Presseclub, […]

SPÖ-Anti-Atom-Sprecherin Gerda Weichsler-Hauer verurteilt die Genehmigung der EU für eine 17,6 Milliarden-Pfund schwere Sonderförderung für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point. „Mit dieser Entscheidung geht die EU-Wettbewerbsbehörde auf Kollisionskurs mit den […]

„Wo Oberösterreich betroffen ist, dort muss sich der Oö. Landtag auch zu Wort melden“, betont SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Deshalb hat der SPÖ-Klub für die morgige Landtagssitzung mehrere Bundesresolutionen eingebracht, wovon […]

In der Debatte um die ÄrztInnenarbeitszeiten stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr klar: „Zusammenarbeit im Sinne der Gesundheit ist unser Ziel. Genau darauf zielt auch unser im März gemeinsam mit […]

Im morgigen Sozialausschuss steht der SPÖ-FPÖ Antrag für eine Begrenzung der ÄrztInnenarbeitszeit auf der Tagesordnung. SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr verweist in diesem Zusammenhang auf die Wichtigkeit einer vernünftigen Arbeitszeitbegrenzung […]

Der Bundesrechnungshofbericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Landes Oberösterreich wurde heute im Kontrollausschuss des Oö. Landtags behandelt. Die vielen darin genannten Kritikpunkte greift der SPÖ-Landtagsklub auf und fordert für die Zukunft […]

„Wenn der Katastrophenschutz gefährdet ist, dann ist Feuer am Dach“, reagiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn auf den offenen Brief des oberösterreichischen Militärkommandanten Raffetseder an Landeshauptmann Dr. Pühringer. Raffetseder warnt darin, dass […]

Nach intensiven Vorgesprächen mit Gemeindevertretungen und BürgerInnen bringt die SPÖ heute ihre Gesetzesinitiative für leichtere Zugänge zur BürgerInnenbeteiligung im Oö. Landtag ein. „Unsere Initiative ist ein konkreter Beitrag für offenere […]

Einmal mehr drohen jene zum Opfer der (Ukraine-)Krise zu werden, die am wenigsten dafür können: Zahlreiche Arbeitsplätze in Europa, vor allem auch in Oberösterreich sind durch Auftragseinbußen aufgrund der EU-Sanktionen […]

In der heutigen Unterausschusssitzung zur Spitalsreform standen die Versorgungsregionen der Krankenhäuser von Ried und Braunau sowie des Klinikums Wels/Grieskirchen im Zentrum. Von Seiten des versammelten Fachpersonals und der gewählten Betriebsräte […]

Die lange Liste der mit Buchstaben nummerierten Kritikpunkte des Landesrechnungshofs am Hochwasserschutz Machland Nord reicht von A bis V und damit fast bis zum Ende des Alphabets.  Auch eine Kostenüberschreitung […]

In der morgigen Sitzung des Unterausschuss Gesundheit und Spitalsreform des Oö. Landtages steht die SPÖ-Initiative für bessere Arbeitsbedingungen im Pflegebereich auf der Tagesordnung. SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr fasst die derzeitige […]