SPÖ Landtagsklub

SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder tritt mit 3-Punkte-Plan für leistbares Wohnen ein Die jüngsten Inflationsdaten belegen, dass Wohnungsmieten mit +6,8 Prozent mehr als doppelt so schnell wie die allgemeine Inflation (2,9 Prozent) […]

„Wichtiger Schritt, um Familien und Patient:innen zu unterstützen!“ Erfreut zeigt sich SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder, nachdem heute bekannt wurde, dass die Besuchsregelungen in den Spitälern mit 1. September gelockert werden sollen. […]

Herzliche Gratulation und ein großes Dankeschön an alle ehrenamtlich aktiven Justizbediensteten! Klubchefin Sabine Engleitner-Neu Ein Jahr nach der Gründung der Betriebsfeuerwehr im Forensisch-therapeutischen Zentrum Asten absolvierten die ersten Justizwachebeamt:innen und […]

Unmut in den Regionen verständlich, da Betroffene zu wenig eingebunden wurden! SPÖ-Tourismussprecherin Margreiter Die erneut aufkeimende Debatte um die Zwangszusammenlegung von Tourismusverbänden in Oberösterreich – diesmal konkret im Salzkammergut – […]

SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert nachhaltige Finanzierung von Arbeitsmarktintegrationsprogrammen Dass Frauen am Arbeitsmarkt nicht die gleichen Chancen wie Männer haben, daran erinnert heuer am 6. August der österreichweite Equal Pension Day: […]

Keine Experimente vor der Haustür! SPÖ-Energiesprecher Antlinger Laut den jüngsten Atom-Ausbauplänen der tschechischen Regierung soll ein südkoreanischer Konzern im Grenzgebiet nahe zu Oberösterreich in den kommenden Jahren bis zu vier […]

„Echter 360-Grad Blick als Schlüssel zum Erfolg!“ Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Um eine rasche Lösung für die zahlreichen Schwarzbauten in Oberösterreich zu finden, streckt SPÖ-Raumordnungssprecherin Strauss LH-Stv. Haimbuchner und LR Achleitner […]

„Sehe weiterhin Luft nach oben bei Transparenz“ Gesundheitssprecher Binder Der Landesrechnungshof (LRH) präsentierte heute den Bericht zur Folgeprüfung der Auftragsvergabepraxis in den oö. Spitälern. SPÖ-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder begrüßt […]

„Landsleute zahlen drauf!“ SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Einen weiteren Beleg für die Dringlichkeit eines unabhängigen Budgetdienstes im Oö. Landtag hat die jüngste WIFO-Studie zum Teuerungsausgleich in den österreichischen Bundesländern geliefert. Denn die […]

„Kostenstreit geht zu Lasten der Kinder!“ SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Schwimmen ist eine lebensrettende Fähigkeit. Dennoch ist die Frage, wer die Kosten für den verpflichtenden Schwimmunterricht an Volksschulen übernimmt, nach wie vor […]

„Untätigkeit von Haberlander verwehrt Kindern Chancengleichheit!“ SP-Bildungssprecherin Margreiter Damit die Gemeinden als Schulerhalterinnen beim Ausbau ganztägiger Schulformen finanzielle Planungssicherheit erhalten, empfahl der Landesrechnungshof (LRH) in seinem Initiativprüfungs-Bericht vergangenes Jahr u.a. […]

Wer verbessern will muss steuern, Herr Landeshauptmann! SPÖ-Raumordnungssprecherin Strauss ÖVP-Bürgermeister von Ardagger und Gemeindebundpräsident Johannes Pressl: „Die Gemeinden müssen auf das Thema Leerstand schauen.“ ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle aus Tirol zur […]