Für ein gerechtes Oberösterreich
„Seit 10 Jahren wissen die Gesundheitsverantwortlichen in Österreich vom Reparaturbedarf bei den Arbeitszeiten in den Krankenhäusern. Es gilt rasch eine dauerhaft tragbare Vereinbarung zu erstellen, die bei notwendiger Förderung einzelner […]
Alarmierend sind die jüngsten Inflationsdaten der Statistik Austria für Wohnungsmieten: Mit plus 5 Prozent haben sich Mieten im Jahresvergleich dreimal so stark erhöht wie die allgemeine Inflation (1,7 Prozent). SPÖ-Klubvorsitzender […]
Monatelang war unklar, ob Zivildiener ab Jahreswechsel weiterhin kostenfrei mit den ÖBB reisen dürfen – wenige Tage vor Weihnachten kam endlich die späte Einigung zwischen Innenministerin Mikl-Leitner und den ÖBB […]
„Wenn sich ÖVP-Klubobmann Stelzer heute öffentlich über eine Wohnbauleistung von 1.700 Mietwohnungen freut, dann klingt das wie Hohn für die zigtausenden Wohnungssuchenden in Oberösterreich. Denn tatsächlich liegt dieser Jahreswert unter […]
Während die Verhandlungen über die Weiterführung der ÖBB-Freifahrten für Präsenzdiener im Verteidigungsministerium auf gutem Weg sind, hat die für Zivildiener zuständige Innenministerin Mikl-Leitner die Verhandlungen abgebrochen. Dadurch droht bereits mit […]
In der gestrigen Landtags-Budgetdebatte zum Kapitel 5 – Gesundheit – ging SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr intensiv auf die Herausforderungen der Spitalsreform für PatientInnen und SpitalsmitarbeiterInnen ein. „Die Kostendämpfungen durch die […]
Im Zuge eines Verhandlungstermins zwischen Land Oberösterreich, Verkehrsministerium und den ÖBB wurde der weitere Zeitplan für die Übernahme der Regionalbahnen in Oberösterreich durch das Land abgesteckt. „Die laufenden Verhandlungen gehen […]
„Die sozialdemokratische Antwort auf den Rekordwert an Wohnungssuchenden in Oberösterreich ist ein umfassendes Sonderwohnbauprogramm. Aber anstatt mit offensiven Maßnahmen für zusätzlichen Wohnraum zu sorgen, kürzen ÖVP, FPÖ und Grüne das […]
„Wenn Oberösterreich zum Bildungsland Nummer 1 werden will, dann dürfen wir uns nicht mit nur 18 kindgerechten Ganztagsschulen zufrieden geben. In einer Halbtagsschule mit bloßer Betreuung am Nachmittag erhalten die […]
Mehr Klarheit, mehr Ehrlichkeit fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor in seiner Fraktionserklärung zum Oö. Landesbudget 2015 von Landeshauptmann Dr. Pühringer. „Kredite sind keine Drittmittel, sondern Schulden – selbst wenn Dr. Pühringer […]
„Damit Oberösterreich vom enttäuschenden letzten Platz im Wohnbau-Budgetvergleich weg kommt, brauchen wir eine deutliche Budgeterhöhung. Tatsächlich kürzen aber ÖVP und FPÖ das Budget für 2015 mit Zustimmung der Grünen weiter […]
„Oberösterreich hat im Vergleich zu den anderen Bundesländern das niedrigste Wohnbaubudget – was sich nun mit Nachdruck auf die Wohnungsqualität niederschlägt. Steckdosen und TV-Anschlüsse werden reglementiert. Hochwertige Materialien werden verboten. […]
