SPÖ Landtagsklub

Leistbare Wohnungen für Junge um € 5/m² wird es vorerst nicht geben, weil die entsprechende SPÖ-Initiative für 5×5-Junges Wohnen in der heutigen Unterausschusssitzung von ÖVP, FPÖ und Grünen abgelehnt wurde. […]

Einige Forderungen aus dem Unterausschuss Hochwasserschutz, der morgen zum Thema „Petitionen der Bevölkerung“ tagen wird, wurden von Seiten der Landesregierung bereits positiv aufgegriffen. „Es gibt jedoch auch noch große Lücken. […]

„Ich bin enttäuscht, dass die derzeitige Form der Verhandlungsführung nicht dazu geführt hat die Unruhe im Gesundheitssystem zu reduzieren. Es droht eine stärkere Zuspitzung, anstatt gemeinsam lösungsorientiert an der Zukunft […]

Durch das Schließen von Spitalsambulanzen im Krankenhaus Ried wird die regionale Gesundheitsversorgung massiv verschlechtert, warnt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. „Landeshauptmann Pühringer hat es im Vorjahr verabsäumt, die Zeit für Verhandlungen ausreichend […]

Wenn heute die Statistik Austria eine niedrige 1%-Inflation im Vergleich vom Dezember 2013 zum Dezember 2014 verkündet, dann hat diese Statistik einen Schönheitsfehler: Denn die Mieten sind dabei um enorme […]

Am schwarzgrünen Koalitionsveto ist in der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses die SPÖ-Initiative für niedrige 6-Prozent-Grenzen für Bürgerbefragungen in Oberösterreich gescheitert. Die FPÖ hat die SPÖ-Initiative mitgetragen. „Das eigentliche Ziel des […]

Die SPÖ Oberösterreich lehnt eine Verländerung der Bildungsagenden rundweg ab. „Die Forderung danach ist einzig und allein dem Machtdenken gewisser LandespolitikerInnen geschuldet, die ihren Einflussbereich ausdehnen möchten. Das Vorhaben wird […]

Die SPÖ Oberösterreich begrüßt die heutige Forderung von ÖVP-Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz nach einem neuen verpflichtenden Schulfach Politische Bildung und StaatsbürgerInnenkunde. „Es überrascht und freut mich zugleich, dass sich […]

Ein echtes Kompromissangebot zu den neuen Bürgerrechten wird SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor in der morgigen Ausschussrunde des Oö. Landtags präsentieren: in allen oberösterreichischen Gemeinden und Städten sollen einheitlich 6 Prozent der […]

Im heutigen Unterausschuss Landesverfassung standen neue Regeln für die BürgerInnenbefragung in Gemeinden auf der Tagesordnung. Aus Angst vor den  BürgerInnen hat die ÖVP gemeinsam mit den Grünen hohe Blockadehürden für […]

Die heutige Erstinformation von Landeshauptmann Dr. Pühringer im Landtags-Unterausschuss reicht nicht aus, um einen politischen Persilschein für die Verhandlungen im Krankenhaus-Gehaltskonflikt zu erteilen, stellen SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr und SPÖ-Klubvorsitzender […]

Bevor die Legislaturperiode im Herbst 2015 zu Ende geht, tritt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor für die Bewältigung einer ganzen Reihe von langfristigen Herausforderungen im Oö. Landtag ein: „Beim Wohnbau und bei […]