Für ein gerechtes Oberösterreich
„Mit über 46.000 Arbeitssuchenden ist ein trauriges Ausmaß erreicht. Gleichzeitig versucht die Industriellenvereinigung die hart erkämpften ArbeitnehmerInnenrechte weiter auszuhöhlen. Ein Klima der Angst vor sozialem Abstieg ist die Folge. Das […]
„Es ist besorgniserregend, dass bei großen Baufirmen im heurigen Juni immer noch Leute ‚stempeln‘ geschickt werden. Gleichzeitig versucht die Industriellenvereinigung die hart erkämpften ArbeitnehmerInnenrechte weiter auszuhöhlen. Das treibt einen Keil […]
„Reformen benötigen gemeinsame Kraftanstrengungen, für Machtspiele einzelner Landeshauptleute ist da kein Platz, kommentiert Promberger den Ausstieg der Landeshauptleute Niessl und Pröll aus der Bildungsreform-Arbeitsgruppe. Die Bildungsreformkommission wurde ins Leben gerufen, […]
Nach der konstruktiven Expertendiskussion zum Thema „Mountainbiken auf Forststraßen“ bei der gestrigen Ausschussrunde fordert 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer nun nächste Schritte ein: „Die Experten haben insbesondere das hohe Potential des […]
Generationen. Jung und Alt werden bald gemeinsam gratis oberösterreichische Landesmuseen besuchen können, weil im zuständigen Kulturausschuss die entsprechende SPÖ-Initiative (1324/2015) einstimmig beschlossen wurde. Initiatorin und Familiensprecherin Petra Müllner freut sich: […]
Erleichterungen für Vereine bei gleichzeitigem Schutz der AnrainerInnen – auf diesen schwierigen Mittelweg haben sich die Landtagsfraktionen heute in der ersten und einzigen Unterausschusssitzung zur Novelle des Veranstaltungssicherheitsgesetzes geeinigt. Unterausschussvorsitzende […]
Auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung steht eine dringliche Bundesresolution von ÖVP und Grünen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP. „Der jüngste Antrag von ÖVP und Grünen geht hinter jenen inhaltlichen Stand […]
„Ob Grenzkontrollen das alleinige Heilmittel zur Lösung der Flüchtlingsproblematik sind, möge jede und jeder für sich selbst beurteilen. Fakt ist, dass sie gegen geltendes EU-Recht verstoßen würden und die Schlepper […]
Mehrheitsregierung oder Zusammenarbeitsregierung? Diese Frage haben Professor Dr. Klaus Firlei (Universität Salzburg), Univ.Doz. Dr. Franz Schausberger (Institut der Regionen Europas), Univ.-Prof. Dr. Andreas Janko (Universität Linz), Dr. Ulrich Schlüer (Chefredakteur […]
„Die Herausforderungen für die Budgetpolitik des Landes Oberösterreich nehmen weiter zu“, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der Präsentation des Landesrechnungshof-Berichts zum Rechnungsabschluss 2014 des Landes Oberösterreich fest. Die Finanzverpflichtungen (=Schulden, […]
In Oberösterreich kosten einzelne Drogeriewaren wie Pflasterstreifen, Hartseifen oder Deos mehr als doppelt so viel, wie im benachbarten Bayern. Im Durchschnitt eines 168 Produkte umfassenden Warenkorbs machte dieser „Österreich-Aufschlag“ laut […]
Die Statistik Austria hat heute bekannt gegeben, dass die Wohnkosten (inkl. Betriebskosten) in Oberösterreich im ersten Quartal 2015 am stärksten von allen Bundesländern gestiegen sind. „Angesichts des Höchststandes an 50.797 […]
