Für ein gerechtes Oberösterreich
Die heute veröffentlichte Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria zeigt die Entwicklung der institutionellen Kinderbetreuung seit dem Kindergartenjahr 2007/08. Obwohl Oberösterreich die Betreuungszahlen bei den Unter-3-Jährigen seither mehr als verdoppeln konnte, ist […]
Zur heute von Landeshauptmann Dr. Pühringer präsentierten Finanzbilanz entgegnet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Die Hauptaufgabe der Landespolitik ist es, die berechtigten Bedürfnisse der Menschen in Oberösterreich zu decken. Da geht es […]
„Spätestens heute hätte der Rudi Anschober von 1999 den nunmehrigen ‚Wasserlandesrat‘ Rudolf Anschober wegen seines Versagens beim Ohlsdorfer Trinkwasser-Skandal zum Rücktritt aufgefordert. Denn es wirkt wie Schauspielerei, wenn Anschober eineinhalb […]
Es sei kein Ruhmesblatt in der 12-Jährigen Schwarz-Grün-Bilanz, dass in Oberösterreich immer noch jährlich mehr als 100.000 Tonnen gentechnisch veränderte Futtermittel eingesetzt werden, positioniert SPÖ-Agrarsprecherin Gisela Peutlberger-Naderer. Das Ergebnis einer […]
Mit einer schriftlichen Anfrage an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer zur 110-KV-Leitung von Kirchdorf nach Vorchdorf haben 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger den Druck für eine Erdverkabelung erhöht. […]
Das Ergebnis der Landesrechnungshofs-Prüfung der Blutzentrale des Rotes Kreuzes beurteilt SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr differenziert: „Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung Transparenz, der auch Versäumnisse im Gesundheitsbereich des Landes […]
SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr begrüßt die heute von Landeshauptmann Dr. Pühringer und Präsident LAbg. Dr. Aichinger präsentierte Investitionsoffensive beim Roten Kreuz: „Es ist im Sinne einer nachhaltig abgesicherten Gesundheitsversorgung vollkommen […]
Der heute vorgelegte Prüfbericht des Landesrechnungshofs über die Gewässerbezirke des Landes Oberösterreich deckt in entscheidenden Bereichen Ineffizienzen und Strukturprobleme auf. Für SPÖ-Umweltsprecher Harald Baumgartner sind diese Experten-Hinweise ein klarer Handlungsauftrag: […]
„Ja, es gibt strukturelle Probleme in vielen Ortskernen und das spüren natürlich auch die Wirte. Es ist jedoch grundfalsch, wenn ÖVP-Gemeindesprecher Hingsamer jetzt versucht, die Feuerwehren, die Vereine und die […]
„Als Demokrat bedanke ich mich bei den oberösterreichischen Medien, dass sie mit einer benutzerfreundlichen Version des Förderberichts die Daten für die BürgerInnen lesbar machen. Gleichzeitig schmerzt es, dass das […]
„Echte Transparenz schaut anders aus“, urteilt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor über den jüngst veröffentlichten Landesförderbericht 2014. Denn auch der 2014er-Bericht ist unvollständig und nur BudgetexpertInnen finden sich im Gewirr der mehr […]
„Die Arbeitslosigkeit ist mit über 400.000 Betroffenen im Moment Österreichs größtes wirtschaftliches und sozialpolitisches Problem und verlangt von uns allen höchste Kraftanstrengung“, begründet SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller die heutige Aktuelle Stunde […]
