Für ein gerechtes Oberösterreich
In der morgigen ersten Sitzung des Unterausschusses Bienenschutz wird der SPÖ-Antrag für ein Maßnahmenpaket gegen das Bienensterben umfassend beraten. SPÖ-Landwirtschaftssprecherin LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer erwartet sich vom Unterausschuss, zu dem auch […]
In der heutigen Sitzung des volkswirtschaftlichen Ausschusses des Oö. Landtags wurden gleich zwei Initiativen – der SPÖ und der Grünen – für die Öffnung von Forststraßen zum Mountainbiken auf der […]
Diesmal sind es die Gemeinden Ottensheim (Bürgerliste/Urfahr-Umgebung), Riedau (ÖVP/Schärding) und Sarleinsbach (ÖVP/Rohrbach), deren Petitionen für 5×5-Junges Wohnen in der Ausschussrunde des Oö. Landtags am 10. Juni behandelt werden. Für SPÖ-Klubvorsitzenden […]
In den entwickelten Staaten nimmt die Verschwendung von Nahrungsmitteln überhand. Über eine Million Tonnen mehr oder weniger unbeanstandeter Lebensmittel aus Supermärkten landen laut Ökologie Institut alleine in Österreich am Müll. […]
Zwei Jahre nach der Hochwasser-Katastrophe 2013 hat auch der Unterausschuss Hochwasser- und Katastrophenschutz nach 18 Unterausschusssitzungen seine Arbeit für die aktuelle Landtagsperiode beendet. „Die Aufarbeitung und Begleitung des Jahrhundert-Hochwassers 2013 […]
Zur heutigen Präsentation des Jahresabschluss des Landes Oberösterreich 2014 hält SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor fest: „Die vorgelegten Zahlen zeigen deutlich, dass wir bundesweit einen aufgabenorientierten Finanzausgleich brauchen. Damit können die […]
Wenige Wochen nachdem Wirtschaftslandesrat Dr. Strugl im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Pühringer versucht hat, die Sonntagsarbeit per Verordnung massiv auszuweiten, ist diese nun offenbar vom Tisch. Statt einem Drüberfahren gibt […]
Die von Landesrat Dr. Strugl im Auftrag von Landeshauptmann Dr. Pühringer vorgelegte Tourismus-Verordnung für acht Gemeinden in Oberösterreich wird von der Bevölkerung klar abgelehnt, wie der große Erfolg der Unterschriftensammlung […]
Vom gemeinsamen oberösterreichischen Weg ist Landeshauptmann Dr. Pühringer nach der Streikankündigung der Gewerkschaft gegen die Sozial-Kürzungen deutlich abgewichen. Sein generelles Abschieben der Verantwortung für dieses zentrale Oberösterreich-Thema akzeptiert SPÖ-Sozialsprecher Hans […]
In der Landtagssitzung am Donnerstag, 21. Mai 2015 bringt der SPÖ-Landtagsklub eine dringliche Bundesresolution und eine dringliche Anfrage an Landeshauptmann Dr. Pühringer zur Frage der AsylwerberInnen-Unterbringung ein. „Weil Innenministerin Mikl-Leitner […]
SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr zeigt sich enttäuscht darüber, dass bei der heutigen Unterausschusssitzung zur Spitalsreform nicht alle Betriebsratsvorsitzenden der Spitäler mit ihren wichtigen Anliegen gehört wurden: „Offensichtlich hat es bei […]
Nach der heutigen Präsentation der Wohnbaubilanz 2014 durch Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner fordert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Landesregierung zu entsprechenden Schritten auf, um das große Wohnbaupaket des Bundes ansprechen zu […]
